Reichold/Ritter/Gohm, MAVO – KAGO – KDSGO, Kommentar, Erstauflage, 2024, C.H.Beck
Hermann Reichold / Thomas Ritter / Christian Gohm
MAVO/KAGO/KDSGO
Mitarbeitervertretungsordnung, Kirchliche Arbeitsgerichtsordnung, Kirchliche Datenschutzgerichtsordnung
Kommentar
München: C.H. Beck,. 2023, LXXI, 1433 S., 139,00 Euro
ISBN 978-3-406-76654-1
Der neue Kommentar beantwortet alle wichtigen rechtlichen Fragestellungen für kirchliche Arbeitgeber und Mitarbeitervertretungen sowie ihre anwaltlichen Berater und bietet Hilfestellungen und Tipps für die Praxis. Dabei geht das Werk auf die Besonderheiten der kirchenrechtlichen Regelungen ebenso ein wie auf Anlehnungen an den TVöD oder TV-L. Auch abweichende Regelungen einzelner Landeskirchen werden berücksichtigt.
Der Band behandelt primär die kollektivrechtlichen Regelungen, geht aber intensiv auf die neue Arbeitsordnung vom 22.12.2022 ein, die sowohl individualvertragliche als auch kollektivrechtliche Aspekte des Arbeitsrecht der katholischen Kirche und der Caritas regelt. Das Arbeitsrecht der katholischen Kirche ist eine verfassungsrechtlich geschützte Besonderheit des Arbeitsrechts, die in Europa so sonst nicht anzutreffen ist, nicht einmal in Italien oder Spanien.
Das Werk kommentiert die MAVO, die KAGO und die neue KDSGO.
Die katholische Kirche wird aus dem Anwendungsbereich des BetrVG ausgenommen, weshalb die MAVO seit 1971 ähnliche Funktionen mit deutlich eingeschränkteren Kompetenzen der Personalvertretung einnimmt, in die aber auch der CIC hineinspielt, aber die Mitarbeitervertretungen sind zwingendes Recht. Es gibt aber auch eine kirchliche Arbeitsgerichtsordnung (KAGO) seit dem Jahr 2005, die aber nicht für Kündigungsschutzverfahren Anwendung findet, sondern nur auf kollektivrechtliche Angelegenheiten. Auch gibt es inzwischen einen spezifischen Datenschutz, der in der KDSGO geregelt ist.
Der Schwerpunkt der Kommentierung liegt bei der für die Dienstgebenden und Mitarbeitenden der katholischen Kirche und Caritas geltenden Rahmen-MAVO. Dabei wird auch auf bistumsbezogene Besonderheiten eingegangen.
Der Kommentar bietet eine unabhängige Erläuterung des MVG-EKD nebst Wahlordnung für alle an der Mitarbeitervertretung beteiligten Dienstgeber und Dienstnehmer. Auf landeskirchliche Besonderheiten wird jeweils zusätzlich hingewiesen, wenn die Abweichungen zum MVG-EKD erheblich und für die Anwendungen des Rechts relevant sind.
Der Kommentar enthält die derzeit detaillierteste Darstellung des kollektiven Arbeitsrechts der katholischen Kirche in Deutschland, mit vielen individualrechtlichen Bezügen.