Bechtold/Bosch/Brinker, EU – Kartellrecht. Kommentar, 4. Aufl., 2023, C.H.Beck
Eine Rezension zu:
Bechtold/Busch/Brinker
EU – Kartellrecht
Kommentar
Artikel 101-106 AEUV, Kartellverfahrens-VO (1/2003), DMA – Digital Markets Act, FKVO – EU-FusionskontrollVO (139/2004), Gruppenfreistellungsverordnungen, Vertikalvereinbarungen (2022/720), Kraftfahrzeugsektor (461/2010), Technologietransfer (316/2014), FuE (1217/2010); Spezialisierung (1218/2010), Versicherungen (267/2010
4. Auflage
München: C.H.Beck, 2023, Buch, XXIII, 1849 S. Hardcover, 199,00 Euro
Das Werk ist Teil der Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher
ISBN 978-3-406-74264-4
Der in vierter Auflage erschienene Kommentar legt das gesamte Europäische Kartellrecht prägnant, souverän und praxisorientiert dar, einschließlich der Bestimmungen zur Fusionskontrolle, Marktbeherrschung und zum Verfahrensrecht. Der europäische Gesetzgeber hat seit dem Erscheinen der Vorauflage einige Bereiche des EU – Kartellrechts inhaltlich erheblich verändert, wie etwa die neue GruppenfreistellungsVO für Vertikalvereinbarungen oder der DMA deutlich zeigen. Der DMA wird in der nächsten Auflage detailliert kommentiert und in dieser Auflage befindet sich eine systematische Darstellung. Intensiv berücksichtigt werden die Änderungen bei der Missbrauchsaufsicht nach Art. 102 AEUV, mit den Änderungen in der Rspr.
Die kartellrechtlichen Regelungen haben auch deutlichen Einschluss auf die Vertragsgestaltungspraxis mit kartellrechtlicher Relevanz, etwa im Vertriebsrecht.
Die Ausführungen stellen die Rechtsprechung in den Vordergrund, Literaturhinweise werden auf das Wesentliche beschränkt. Das handliche Format, die kompakte und übersichtliche Darstellung sowie ein Anhang mit allen wichtigen Texten machen den »Bechtold/Bosch/Brinker« zum idealen Praxisbegleiter im EU – Kartellrecht, weil alle relevanten Normen kompakt in einem Kommentar erläutert werden.
Das EU-Kartellrecht gilt unmittelbar in allen Mitgliedstaaten. Es beansprucht weitgehend Vorrang und jedenfalls Berücksichtigung auch bei der Anwendung des nationalen Rechts. Daher bildet das Werk eine Einheit mit dem Parallelkommentar zum GWB aus dieser Reihe.
Der Kommentar enthält Kommentierungen und Erläuterungen folgender Vorschriften und deckt damit das gesamte EU-Kartellrecht ab:
- Art. 101-106 AEUV
- EU-Kartellverordnung 1/2003
- EU-Fusionskontroll-VO
- DMA – Digital Markets Act
- Fünf Gruppenfreistellungsverordnungen, nämlich
- Vertikal-GVO
- Kfz-GVO
- Technologietransfer-GVO in der neuesten Fassung der VO 316/2014
- Forschungs- und Entwicklungs-GVO
- Spezialisierungs-GVO.
Im Anhang sind die wichtigsten Leitlinien und Bekanntmachungen abgedruckt, um dem Nutzer jederzeit all das an die Hand zu geben, was er für die zuverlässige Bearbeitung eines kartellrechtlichen Problems benötigt.
Der kompakte Kommentar bietet eine profunde Übersicht über das gesamte Europäische Kartellrecht komprimiert in einem Band. Die Kommentierung wertet alle relevanten Gerichts- und Behördenentscheidungen aus. Der Kommentar hat ein handliches Format, mit allen wichtigen Texten im Anhang. Die Kommentierung ist eng verzahnt mit dem Parallelwerk zum GWB.
Die Neuauflage wertet die Rechtsprechung der Gerichte und die Verwaltungspraxis zuverlässig und vollständig aus. Besondere Bedeutung haben die neue Vertikal-GVO und der neue DMA – Digital Markets Act, der im Rahmen einer systematischen Darstellung erläutert wird. Bedeutsam sind darüber hinaus, angesichts der Notwendigkeit der Selbstveranlagung der Unternehmen, die weiteren ausführlich kommentierten Gruppenfreistellungsverordnungen, die neue Richtlinie zur Stärkung der Wettbewerbsbehörden (ECN+1-Richtlinie) sowie der Kartellschadensersatz. Die Kommentierung der EU-Fusionskontroll-VO ist im Vergleich zur Vorauflage erneut deutlich erweitert und aktualisiert worden.
Der Band bietet eine perfekte Übersicht zum EU – Kartellrecht.