Das renommierte Standardwerk liegt nunmehr in dritter Auflage vor und enthält selbst wieder innovative Lösungen für schwierige Praxisprobleme, zumal die Rechtsprechung in diesem Bereich sich immer weiter differenziert. Selbstredend berücksichtigt die Kommentierung auch die Landes-Informationsfreiheitsgesetze, die Umweltinformationsgesetze und das Verbraucherinformationsgesetz sowie weitere Informationszugangsrechte aus zahlreichen Fachgesetzen (wie etwa UIG, VIG, BArchG, StUG und DNG), die schwer zu übersehen sind.

Der führende Großkommentar informiert zuverlässig über den Stand von Rechtsprechung und Schrifttum, erschließt den Zugang zu komplexen Fragestellungen des Informationsfreiheitsrechts und bietet Orientierungshilfen für die Rechtsanwendung in IFG-Verfahren, die seit Jahren zunehmen, etwa auch vor dem Hintergrund der Aufarbeitung der Corona – Pandemie.

Die systematische Einleitung kann als Einführung in die Materie dienen und gibt einen fundierten Überblick über die Gesetzgebungsgeschichte, die Bezüge zum EU-Recht und die systematischen Zusammenhänge, die sich insbesondere in den Anspruchsvoraussetzungen und den Anspruchsausschlüssen ausdrücken, die in der Praxis die Kernprobleme markieren. Nicht selten berufen sich Behörden auf Ausnahmetatbestände, deren Vorliegen dann Gegenstand des Verfahrens werden, die bis ins Detail gehen können (Zulässigkeit von Schwärzungen als Stichwort).

Die 3. Auflage berücksichtigt neben den Änderungen des IFG seit der Vorauflage vor allem die zwischenzeitliche umfängliche Entwicklung im gesamten Informationsfreiheitsrecht.

Schwerpunkte setzt die Neuauflage bei der Abgrenzung des IFG zu vorrangigen Spezialbestimmungen über den Zugang zu amtlichen Informationen, bei der Verarbeitung des EU-Rechts im Rahmen der Ausnahmetatbestände (z. B. DS-GVO, Geschäftsgeheimnis-Richtlinie, Deutung des Urheberrechts durch den EuGH) und zu den Spezifika des IFG-Verfahrensrechts (unter Einschluss des gerichtlichen Rechtsschutzes).

Die aktuelle Rechtsprechung wird umfassend und sorgfältig ausgewertet, z.B. zum (abgelehnten) Zugang zu Twitter-Direktnachrichten des BMI (BVerwG, Urteil vom 28.10.2021). Die Neuauflage spürt insbesondere den vielfältigen Einflüssen des EU-Rechts auf das Informationsfreiheitsrecht nach, die maßgeblich aus der Infosoc-RL, dem Umweltinformationsrecht und dem Datenschutzrecht stammen. Die Kommentierung des § 1 Abs.3 IFG ist vor diesem Hintergrund völlig neu konzipiert worden.

Die Ausnahmetatbestände der §§ 3 – 9 IFG erschließen sich am besten über die systematische Vorbemerkung zum System dieser Normen. Die dazu ergangene Rechtsprechung wird minutiös ausgewertet und erörtert.

Die Kommentierung bietet fundiertes Wissen aus erster Hand!

Prof. Dr. Friedrich Schoch ist einer der führenden deutschen Verfassungs- und Verwaltungsrechtler. Er hat die Informationsfreiheitsregelungen in Bund und Ländern von Anfang an wissenschaftlich begleitet und war von 1998 – 2020 Richter am VGH Baden – Württemberg und als Berichterstatter am 10. Senat mit eben diesen Fragen befasst.