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Rezensionen juristischer Literatur

Das OWiG auf den Punkt gebracht

18/09/2022 von rhhh

Krenberger/Krumm, OWiG. Ordnungswidrigkeitengesetz, 7. Aufl., 2022, C.H.Beck

 

Eine Rezension zu:

Abbildung von Krenberger / Krumm | Ordnungswidrigkeitengesetz: OWiG | 7. Auflage | 2022 | beck-shop.de

Benjamin Krenberger / Carsten Krumm

begründet von Dr. Joachim Bohnert

Ordnungswidrigkeitengesetz: OWiG

Kommentar

Buch. Hardcover (In Leinen)

7. Auflage

München: C.H.Beck, 2022, XXIV, 771 S., 75,00 Euro inkl. MwSt.

C.H.BECK. ISBN 978-3-406-78382-1

Das Werk ist Teil der Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

www.beck-shop.de

Angesichts der deutlich steigenden Anzahl von Ordnungswidrigkeiten, hat sich die Bedeutung dieses Rechtsgebietes noch verstetigt. Zwar stehen immer noch die Verkehrsordnungswidrigkeiten im Zentrum, doch hat sich die Bearbeitung von Bußgeldsachen längst auf weitere Bereiche ausgeweitet, etwa im Bereich der COVID19-Regelungen im Zusammenhang mit dem Ordnungsrecht. Der Kommentar gibt auch mit dieser Auflage wieder die entscheidende Hilfestellung für die Bearbeitung derartiger Fälle vom Verfahren her. Der Kommentar orientiert sich strikt an der Praxis, da die bloße Lektüre des Gesetzes oftmals nicht hinreicht, um einen OWI-Prozess aus anwaltlicher Sicht erfolgreich abzuschließen. Die Kommentierung löst sich immer mehr Text des früheren Kommentators ab und es werden streckenweise auch andere Auffassungen vertreten, was aber kenntlich gemacht wird.
Der Kommentar zielt weiter auf eine praktisch Lösung im OWi-Recht und konzentriert sich auf die alltäglich auftauchenden Probleme. Orientiert an der herrschenden Rechtsprechung bietet er sichere Lösungsvorschläge, liefert aber auch bei nicht gefestigter Judikatur eigene Argumentationshilfen. Seine hervorragende Verständlichkeit und Lesbarkeit machen ihn zum idealen Werkzeug für die Praxis. Der Kommentar hat den Stand vom Frühjahr 2022.
Die Neuauflage verarbeitet zahlreiche Novellierungen des OWiG, so u.a.
  • Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 5.10.2021.
  • Gesetz zur Fortentwicklung der StPO und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25.6.2021
  • Gesetz zur Anpassung der Regelungen vom 30.3.2021 über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des BVerfG vom 27.5.2020
  • 61. Gesetz zur Änderung des StGB vom 10.3.2021 zur ­Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln
  • 60. Gesetz zur Änderung des StGB vom 30.11.2020 zur Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe.

 

Es gibt tausende Ordnungswidrigkeitentatbestände, die niemand alle kennt. Ordnungswidrigkeitenvorschriften finden sich insbesondere in zahlreichen Vorschriften des Verkehrs- und des Wirtschaftsstrafrecht. Die Vorschriften sind einander aber strukturell ähnlich und lassen sich durch Systematik beherrschen. Hinzu kommt, dass das materielle Recht der Ordnungswidrigkeit in ein spezifisches Verfahren eingebunden ist, dass insbesondere Gegenstand dieses Kommentars ist.

Es handelt sich angesichts der denkbaren Rechtsfolgen nicht um ein Recht für “Bagatelldelikte”, da das Ordnungswidrigkeiten in seinen Konsequenzen mehr und mehr an das Kriminalstrafrecht heranrückt, mit dem es eng verwoben ist. Die Kommentierung begleitet die Rechtsentwicklung durchaus kritisch und zeigt auch Regelungsschwächen auf.

Der flüssig geschriebene Kommentar hat folgende Schwerpunkte:

  • Grundsätze des Ordnungswidrigkeitenrechts
  • Voraussetzungen der Ahndbarkeit
  • Rechtsfolgen
  • Bußgeldverfahren
  • Gemischte Verfahren und Verfahrenswechsel
  • Verfahrenskosten und Vollstreckung.

Die Kommentatoren haben diese Auflage zum Anlass genommen trotz streckenweise erheblich divergierender Rechtsprechung in diesem Bereich den Leser an die grundlegenden dogmatischen Strukturen heranzuführen, wobei eine sehr differenzierte Verweisungstechnik verwendet wird, um die Fülle des Stoffes nicht ausufern zu lassen und die Online – Recherche nach Volltexten in Beck-Online wird einbezogen, da der Kommentar dort auich elektronisch genutzt werden kann.

Es handelt sich um eine sehr prägnante und verständliche Kommentierung des Ordnungswidrigkeitenrechts, mit übersichtlichen Gliederungen der Erläuterungen und einer detaillierten Auswertung aktueller Rechtsprechung.

Wer sich mit diesem Rechtsgebiet beschäftigt, kommt an dieser Kommentierung nicht vorbei!

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