Peter Mes, Patg/GebrMG. Kommentar, 6. Aufl., 2024, C.H.Beck
Eine Rezension zu:
Peter Mes
Patentgesetz – Gebrauchsmustergesetz
Das Werk ist Teil der Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher
6. neu bearbeitete Auflage
München: C.H.Beck, 2024, 1.940 S., in Leinen, 199,00 Euro inkl. MwSt.
ISBN 978-3-406-82595-8
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Der bewährte Kommentar erläutert das Patentrecht und das Gebrauchsmusterrecht in einem Band. Der Kommentar bietet einen absolut kompakte Überblick über diese Materie, die eng zusammenhängt. Beide Gesetze bilden den Mittelpunkt des Gewerblichen Rechtsschutzes unter dem Aspekt des Schutzes von Erfindungen.
Seit dem Erscheinen der Vorauflage im Jahr 2020 haben sich entscheidende Änderungen ergeben. Zum einen ist am 01. Juli 2023 das System des Gemeinschaftspatents in Kraft getreten, das eine EU- weite Patentierung ermöglicht. Erste. Entscheidungen hierzu sind bereits ergangen, so etwa zum Thema der Patentfähigkeit eines E-Bikes. Erkennbare Bezüge zu diesem System werden zwar in diesem Kommentar behandelt, aber der Schwerpunkt liegt auf den nationalen Regelungen.
Vertieft eingegangen wird auf die Änderungen des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts vom 10.August 2021. Die Modernisierung besteht übersteht in einem Begriffswechsel von „Patentamt“ zu „Deutsches Patent – und Markenamt“, s. etwa § 65 PatG. Inhaltliche Änderungen enthält die schwierige Verhältnismäßigkeitsprüfung nach § 139 Abs.1 PatG wegen einer unverhältnismäßigen Härte des Unterlassungsanspruches bei Patentverletzer. Die im Detail schwierige Abgrenzung zwischen Patenten und Gebrauchsmustern wird transparent dargestellt, da es in beiden Fällen um Erfindungen im Bereich der Technik geht.
Der Praxiskommentar ist bestens bewährt und sehr orientiert an der perfekt ausgewerteten Rechtsprechung mit einem Anhang, der auch Nebenvorschriften dokumentiert.
Der »Mes« stellt in seinen Erläuterungen die Rechtsprechung sowohl der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH als auch der Beschwerdekammern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamts in seinen Mittelpunkt. Von großem Vorteil ist die Einbeziehung des Marken- und Geschmacksmusterrechts, des Rechts des unlauteren Wettbewerbs und des Urheberrechts in die Kommentierung, soweit Bezüge bestehen.
Die 6. Auflage mit
- zweitem Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts mit seinen zahlreichen und weitreichenden Änderungen
- wichtigen Entscheidungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), des Europäischen Patentamts (EPA), des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Europäischen Gerichts erster Instanz (EuG)
- maßgeblichen Entscheidungen der Instanzgerichte, insbesondere der Oberlandesgerichte
Die Neuauflage bietet erneut eine vorzügliche und deutlich erweiterte Erörterung sämtlicher patentrechtlicher Vorschriften auf aktuellem Stand und stellt für Deutschland die maßgebliche Praxiskommentierung dieser Materie dar.
