Boemke/Kursawe, Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Kommentar, 2. Aufl., 2024
Burkhard Boemke / Stefan Kursawe
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
Kommentar
München: C.H. Beck, 2024, Buch. Hardcover (Leinen), XLI, 945 S.
2. Auflage
Arbeitnehmererfindungen sind für Arbeitgeber von Vorteil. Über 80 % der angemeldeten Erfindungen stammen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Deshalb ist die Wertermittlung der Erfindungsvergütung von enormer Bedeutung. Geregelt ist dies im Gesetz über Arbeitnehmererfindungen, das Elemente des Arbeitsrechts, des Urheberrechts und des Patentrechts zusammen führt. Man spricht insofern auch von Erfinderrecht, was eine hochkomplexe Materie darstellt, da in diesen Bereich auch Aspekte weiterer Rechtsbereiche hineinspielen, etwa unter steuerlichen Aspekten.
Die Neuauflage greift überdies die Einflüsse aus dem Bereich des Geschäftsgeheimnisgesetzes, des EU – Einheitspatents sowie Einflüsse aus dem Bereich des Urheberrechts nach den letzten Reformen auf. Die Vorauflage ist vor zehn Jahren erschienen, so dass eine komplette Neubearbeitung vorgelegt wird, auch wenn das Arbeitnehmererfindungsgesetz nur marginal geändert wurde. Es wird aber in einer Umgebung angewendet, die – etwa im Urheber- und Patentrecht – von erheblichen Veränderungen gekennzeichnet ist. Die Bearbeitung hat den Stand vom 31.03.2024.
Der Kommentar informiert praxisnah und verständlich zu den Grundlagen und Neuerungen des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen und kommentiert zudem die Vergütungsrichtlinien.
Auch zu grenzüberschreitenden Sachverhalten gibt das Werk umfassend und aktuell Auskunft. Der sachliche Anwendungsbereich des Gesetzes ist gekennzeichnet von den Unterscheidungen zwischen technischen Verbesserungsvorschlägen, Diensterfindungen und freien Erfindungen, für die unterschiedliche Regelungen und Vergütungssätze gelten.
Der Kommentar bietet eine aktuelle und übersichtliche Kommentierung eines komplexen Rechtsgebietes, unter Einbeziehung der unternehmensbezogenen Vergütungsrichtlinien, mit einer Darstellung grenzüberschreitender Sachverhalte, für die das 1957 verabschiedete Gesetz bahnbrechende Entwicklungen angestoßen hat, etwa bei Schutzrechtsanmeldungen im Ausland. Die Vorläuferregelungen aus der Nazi – Zeit werden thematisiert.
Das Arbeitnehmererfinderrecht hat in den letzten Jahren eine Reihe umfangreicher Änderungen erfahren, die alle in diesem Standardwerk Berücksichtigung finden, wie zum Beispiel:
- die Auswirkungen des Geschäftsgeheimnisgesetzes
- relevante Entscheidungen nach der Reform des Urheberrechts
- Auswirkungen des EU-Einheitspatents.
Das Arbeitnehmererfindungsgesetz enthält zudem auch verfahrensrechtliche Regelungen. Zum einen wird in den §§ 28 – 36 ein spezifisches Schiedsverfahrensrecht geregelt, dass auf die Entwicklung des Schiedsverfahrensrecht erheblichen Einfluss genommen hat. Zum anderen gehen die prozessrechtlichen Normen der §§ 40 – 42 den Regelungen der ZPO vor und enthalten spezifische Anforderungen an die Klage auf angemessene Vergütung, die öfter in einen Kündigungsrechtsstreit einmünden.
Der exzellente Kommentar bringt Klarheit in ein komplexes Thema mit sehr strukturierten und klaren Kommentierungen.
