André Pohlmann, Das Recht der Unionsmarke, 3. Auflage, 2024, C.H.Beck
Eine Rezension zu:
André Pohlmann
Das Recht der Unionsmarke
Erwerb, Benutzung und Durchsetzung
München: C.H.Beck, 2024, XXVI, 626 S. mit Abbildungen, 139,00 Euro inkl. MwSt.
-In Gemeinschaft mit LexisNexis SA-
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Die Neuauflage bietet eine praxisorientierte Erläuterung aller für das Markenrecht der Europäischen Union wesentlichen Vorschriften, unter Einschluss des Anmelde-, Prüfungs-, Widerspruchs-, Nichtigkeits, Beschwerde und Verletzungsverfahren sowie den Regelungen des materiellen Unionsmarkenrechts mit Wirkungen der Unionsmarke, Anforderungen an die Benutzung, Rechtsübergänge, Lizenzen, Erschöpfung, Insolvenzverfahren, die Umwandlung von Unionsmarken, Verlängerungen und den Streitverfahren vor den ordentlichen Gerichten. Die Darstellung ist umfassend angelegt und war in der ersten Auflage noch unter dem Titel „Das Verfahrensrecht der Gemeinschaftsmarke“ erschienen. Mit der Schaffung der Unionsmarke wurde auch das Konzept des Bandes deutlich erweitert.
Das aktuelle Werk erläutert das materielle Recht der Unionsmarke mit den Schwerpunkten relative Schutzhindernisse, rechtserhaltende Benutzung, Besonderheiten bei der Durchsetzung der Unionsmarke sowie vermögensgegenständliche Fragen. Sämtliche Verfahren vor dem EUIPO und dem EuG/EuGH werden anschaulich dargestellt. Zahlreiche Beispiele, Praxishinweise und Checklisten erleichtern das Verständnis. Die Darstellung enthält weiter erfreulich viele Beispiele, die auch Informationen zum Markenbranding enthalten.
Besonders praktisch sind die enthaltenen Musterschriftsätze für Klagen vor dem EuG/EuGH sowie die Musterverträge für gütliche Beilegungen von Markenstreitigkeiten, insbesondere in der Cooling – Off – Periode im Widerspruchsverfahren. Das Widerspruchsverfahren findet hier eine sehr umfassende Darstellung, die selbstredend die private Auffassung des Verfassers darstellt, der bei der EUIPO in Alicante tätig ist. Aufgrund der Einschränkungen beim Rechtsmittel gegen Entscheidungen des EuG seit 2019 ist das EuG das maßgebliche Gericht für europäische Markenrechtsauseinandersetzungen. Der Verfasser geht in § 22 eingehend auf das Verfahrensrecht ein. Eingehend behandelt wird auch das relativ neue Mediationsverfahren bei der EUIPO aus dem Jahr 2023 und wird im vierten Kapitel eingehend dargestellt. Der Band hat den Stand von Februar 2024.
Die Neuauflage berücksichtigt
- die aktuelle Rechtsprechung des EuG und EUGH,
- die Auswirkungen des »Brexit«,
- die Praxis und Rechtsprechung zur neuen Markenform der Gewährleistungsmarke,
- die neuen Zulässigkeitsvoraussetzungen für Rechtsmittelgegen EuG-Urteile vor dem EuGH,
- die Eintragung und Benutzung von Unionsmarken für virtuelle Waren und Non-fungible Tokens (NFTs) im »Metaverse«,
- die aktuellen Verwaltungsvorschriften des EuGH einschließlich der 2023 ergangenen Richtlinien,
- die technischen Neuerungen beim EUIPO.
- die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie
- die Verwaltungspraxis des EUIPO.
Neben einer umfassenden Erläuterung des Unionsmarkensrechts ist es auch der Anspruch dieser exzellenten Gesamtdarstellung zu den offenen Streitfragen bei der Auslegung des Unionsmarkenrechts Stellung zu nehmen und die Diskussion entsprechend voran zu bringen. Dazu zählt bei gegebenem Anlass auch dogmatisch informierte Kritik an Entscheidungen der Justiz oder den Verfahrensentscheidungen. Die EUIPO stellt auf ihrer Webseite auch umfassende Materialien zum Markenrecht mehrsprachig zur Verfügung. Dies greift die Darstellung auf. Damit soll auch die grenzüberschreitende, supranationale Diskussion intensiviert werden, da der Dialog im Markenrecht über Ländergrenzen unumgänglich ist.
Angesichts der Praxisrelevanz werden die Vorschriften zu den Anmelde-, Prüfungs-, Widerspruchs-, Nichtigkeits-, Beschwerde- und Verletzungsverfahren sowie die Vorschriften über die Wirkungen der Unionsmarke, Rechtsübergänge, Insolvenzverfahren, Lizenzen sowie die Umwandlung von Unionsmarken sehr detailliert erläutert, wobei auf die Einzelheiten der jeweiligen Verfahrensschritte näher eingegangen wird, um den Nutzer bei der Anwendung des Markenrechts im Verfahren zu unterstützen.
Das Handbuch bietet eine herausragende Praxis-Hilfe für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Patentanwältinnen und Patentanwälte sowie für Unternehmen und Gerichte. Die äußerst kompakte Darstellung ist eine der besten ihrer Art und sollte bei Problemen stets herangezogen werden.
