Richardi/Dörner/Weber/Annuß, Personalvertretungsrecht. Bundespersonalvertretungsgesetz, 6. Aufl., 2024, C.H.Beck
Eine Rezension zu:
Richardi / Dörner / Weber / Annuß
Personalvertretungsrecht
Bundespersonalvertretungsgesetz
Kommentar
Buch. Hardcover (Leinen)
6., neubearbeitete Auflage. 2024
XXXVIII, 1464 S.
C.H.BECK. ISBN 978-3-406-79806-1
Das Werk ist Teil der Reihe: Beck’sche Kommentare zum Arbeitsrecht; Band 14
Der Standardkommentar erscheint mit dem Rechtsstand von August 2023. Das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften aus Anlass der Covid19-Pandemie vom 25.05.2020 ist eingearbeitet. Wie üblich orientiert sich der Kommentar an der Rechtspraxis der Personalvertretungen des Bundes, die aber auch die Praxis der Länder prägt. Die bis August 2023 ergangene Rechtsprechung ist im Detail praxisnah ausgewertet.
Gegenstand der Kommentierung sind neben den Änderungen aus dem dem eingangs genannten Änderungsgesetz 3 Artikelgesetze aus den Jahren 2016 und 2017 sowie einige Gesetzesänderungen für Teilbereiche des Personalvertretungsrechts, etwa für den Bereich der Bundeswehr, die in der Neuauflage eingehend berücksichtigt sind. Der Kommentar hat den Stand der Reform des Bundespersonalvertretungsrechts aus dem Jahr 2021.
Die gegenwärtigen Entwicklungen machten eine Aktualisierung erforderlich, wiederum mit umfangreichen Verweisen auf die Regelungen der Länder. Auf die abweichenden Regelungen in der Landesgesetzgebung wird an passender Stelle auch im Basiskommentar hingewiesen. Auf die Streitfragen im Personalvertretungsrecht geht der Praxiskommentar intensiv ein. Der Kommentar bietet der Personalvertretung in solchen Fällen praktikable Lösungsmodelle an und ist im Personalvertretungsrecht unabdingbar.
Der Kommentar ist sehr praxisnah bei wissenschaftlicher Gründlichkeit, ideal zur Wahlvorbereitung und Gremiumsarbeit und richtet sich an die gesamte Öffentliche Hand.
Der Standardkommentar liefert klar strukturiert eine Darstellung des Bundespersonalvertretungsgesetzes und dessen Auswirkungen auf die Mitbestimmung aller in den Dienststellen des öffentlichen Dienstes Beschäftigten. Zum besseren Verständnis der Personalvertretung legen die Autoren strukturelle Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Personalvertretungs- und Betriebsverfassungsrecht sowie die daraus erwachsenden praktischen Folgen dar. Damit schafft das Werk eine Balance zwischen Praxisnähe und wissenschaftlicher Tiefgründigkeit.
Die überarbeitete Neuauflage erläutert in der jeweils aktuellen Fassung im Hauptteil das BPersVG und in einem umfangreichen Anhang die ergänzenden Vorschriften im Deutschen Richtergesetz, Deutsche Bahn Gründungsgesetz, Postpersonalrechtsgesetz, Soldatengesetz, Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz und Kooperationsgesetz der Bundeswehr sowie in den völkerrechtlichen Abkommen über die NATO. Der Text der Wahlordnung zum BPersVG ist abgedruckt.
Die Kommentierung wird in zahlreichen Bereichen weiter vertieft. Dies beruht auf der intensiven Einarbeitung der neueren Entwicklungen insbesondere in der Rechtsprechung. Ein Schwerpunkt der Überarbeitung liegt insbesondere bei den Beteiligungsrechten, zu denen das BVerwG in den letzten Jahren mehr als 250 Beschlüsse erlassen hat, was auf ein deutliches Streitpotential in diesem Bereich hindeutet. Die Kommentierung zu den Angelegenheiten der Beteiligung in §§ 75 – 80 BPersVG und deren Handhabung wurde daher insgesamt überarbeitet.
Ein deutlicher Schwerpunkt der Kommentierungen liegt bei den Mitbestimmungsangelegenheiten.
Die vorzügliche Kommentierung geht erneut auf alle derzeit aktuellen Problemzonen ein und bietet eine kompakte Erläuterung des gesamten Bundespersonalvertretungsrechts.