Eine Rezension zu:
Reinfeld / Leister
Praxishandbuch Geschäftsgeheimnisschutz
Handbuch
Buch. Hardcover (Leinen)
2024
XXXIV, 731 S., 179,00 Euro inkl. MwSt.
C.H.BECK. ISBN 978-3-406-76320-5
Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm
Gewicht: 1446 g
Der Schutz des betrieblichen Know-Hows war bislang maßgeblich durch die aufgehobenen §§ 17 – 19 UWG geschützt. An deren Stelle ist in Umsetzung der EU RL/2016/943 ein neues Gesetz geschaffen worden, dass ein eigenständige Konzeption beinhaltet und nicht lediglich eine Modifikation der früheren Rechtslage darstellt. Der Begriff des Geschäftsgeheimnisses ist jetzt legal in § 2 GeschGehG definiert. Solche geschützten Geschäftsgeheimnisse dürfen nicht unerlaubt erlangt, genutzt und offen gelegt werden, wobei zahlreiche gesetzliche Ausnahmen bestehen. Das Gesetz enthält mehrere Schutzebenen und zwar eine zivilrechtliche, eine strafrechtliche und eine zivilprozessuale Schutzebene. Unbeschadet dessen bleibt ein illegaler Know-How-Transfer, etwa an Konkurrenzunternehmen, schwer nachweisbar. Maßnahmen zum Geheimnisschutz sind für alle Unternehmen unabdingbar, wobei die Zusammenhänge mit dem Datenschutz auf der Hand liegen.
Für die Anwendung der Normen dieses Gesetzes seit dem 26.04.2019 gibt es keine Übergangsregelungen. Der lauterkeitsrechtliche Hintergrund ist verlassen worden, wurde aber in die Regelungen integriert. Mit dem GeschGehG hat sich ein neues Teilrechtsgebiet etabliert, zu dem immer mehr Veröffentlichungen erfolgen.
Der Inhalt im Überblick:
- Grundlagen des Geschäftsgeheimnisschutzes
- Durchsetzung des Geschäftsgeheimnisschutzes
- Haftung und Compliance
- Geschäftsgeheimnisschutz in Sonderkonstellationen (M&A-Transaktionen, Datenschutz und KI, (F&E-) Kooperationen und Zusammenarbeit mit Dritten)
- Internationaler Geheimnisschutz
- Geschäftsgeheimnisse von A bis Z
Das neue Praxishandbuch wendet sich in erster Linie an Unternehmer und Gründer, aber auch an Syndikus- und Rechtsanwälte und bietet eine erste Handreichung zu dieser neuen Regelung über den Know-How-Schutz als Querschnittsmaterie. Da Unternehmen täglich Unmengen von Wissen und Know-how generieren, besteht ein hoher Schutzbedarf, der allerdings von unzureichenden gesetzlichen Regelungen begleitet wurde.
Durch das neue Geschäftsgeheimnisgesetz kann der Abfluss von unternehmenskritischem Wissen verhindert und bekämpft werden, wie effektiv muss sich nach wie vor erst zeigen. Dabei gilt es eine Vielzahl von Maßnahmen zum Geheimnisschutz umzusetzen. Auch kleine Unternehmen oder Start-ups sollten Maßnahmen zum Geheimnisschutz ergreifen. Dazu will Ihnen diesesse Praxishandbuch verhelfen. Das Konzept des Praxishandbuches ist umfassend auf die Realisierung des Know-How-Schutzes angelegt und umfasst auch alle Aspekte der Compliance.
Dabei geht es beispielsweise um folgende Fragen:
- Was ist ein Geschäftsgeheimnis?
- Wie kann Know-how im Unternehmen geschützt werden?
- Wie können Ansprüche aus dem Geschäftsgeheimnisgesetz vorprozessual und gerichtlich durchgesetzt werden?
- Welche Besonderheiten ergeben sich im Arbeitsrecht?
Insbesondere enthält die Praxishandbuch Informationen und Checklisten zu folgenden Fragestellungen:
- Wie ist ein Schutzkonzept aufgebaut?
- Welche Vereinbarungen können mit Kooperationspartnern getroffen werden?
- Welche Klauseln sollten in den Arbeitsvertrag aufgenommen werden?
Durch die zahlreichen Praxistipps ergibt sich eine Wissensoptimierung für die Praxis. Das Praxishandbuch bildet klare Schwerpunkte bei dem nicht leicht zu verstehenden Anwendungsbereich in bestimmten Bereichen, der Herausnahme der Whistleblower-Problematik in drei Schutzbereichen und sodann konkrete Vorgehensweise im Sinne der Installierung einer Compliance im Unternehmen darzustellen. In diesem Bereich ist der beste Prozess der, der gar nicht erst geführt werden muss.
Das Praxishandbuch geht intensiv auf vertragliche Maßnahmen als Teil des Schutzkonzeptes ein, auch auf den Schutz in ausländischen Rechtsordnungen.
Das sehr übersichtliche Praxishandbuch ist sehr verständlich und strukturiert verfasst und bietet sehr kompakte Informationen.