P. Mes (Hrsg.), Münchener Prozessformularbuch, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht und Presserecht, 6. Aufl., 2023, C.H.Beck
Eine Rezension zu:
Peter Mes (Hrsg.)
Münchener Prozessformularbuch
Gewerblicher Rechtsscutz, Urheberrecht und Presserecht
6., Auflage
München: C.H.Beck, 2023, 1468 S., 219,00 Euro inkl. MwSt.
ISBN 978-3-406-77915-2
Das eingeführte Münchener Formularbuch enthält auf fast 1.500 Seiten alle in der Praxis gebräuchlichen Muster für die Bereiche des Gewerblichen Rechtsschutzes, das Urheberrecht und das Presserecht, den sog. „grünen Bereich“. Der Band enthältr natürlich nicht nur die Muster, sondern umfangreiche Anmerkungen zu Problemen und Alternativen, zumal kein Muster jeweils unkritisch verwendet werden sollte. Der Band bietet eine erhebliche Arbeitserleichterung für in erster Linie forensisch tätige Rechtsanwälte.
Das Werk umfasst zahl- und umfangreiche Muster, die nahezu alle praxisrelevanten Fallgestaltungen prägnant darstellen.
Das Werk gliedert sich wie folgt:
- Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und Geschäftsgeheimnisschutz
- Markenrecht
- Patentrecht
- Gebrauchsmusterrecht
- Arbeitnehmererfinderrecht
- Design- und Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht
- Urheber- und Verlagsrecht
- Presserecht
- Datenschutzrecht.
Das Kapitel und die Formulare zum Datenschutzrecht sind völlig neu, wobei die Auskunftsansprüche im Zentrum stehen.
Eine Vielzahl forensischer Formulare wird ergänzt durch Schriftsätze z.B. zu Abmahnung, Widerspruch, Anmeldungen, Anfragen etc. Umfangreiche Anmerkungen zu den einzelnen Formularen beschreiben die verfahrensrechtlich wichtigen Fragen wie auch Problemstellungen des materiellen Rechts. Sämtliche Standardwerke im Bereich dieser Rechtsgebiete sind inhaltlich in die Muster und Erläuterungen eingearbeitet. Selbstredend gilt dies auch für alle Gesetzesänderungen seit der Vorauflage, so etwa für die Änderungen des Geschäftsgeheimnisgesetzes unter Aufhebung des §§ 17, 18 und 19 UWG. Einbezogen sind alle, zahlreichen Änderungen des UWG, des Markenrechts, Designrechts, Patentrechts und weitere Gesetzesänderungen, die alle die einschlägigen Formulare beinflussen. Etliche Formulare sind ganz, etwa für die Markenanmeldung bei der EUIPO, die aber elektronisch durchgeführt werden sollte.
Sämtliche Mustertexte (ohne Anmerkungen) stehen zur schnellen Erstellung aller wichtigen Schriftsätze zum Download zur Verfügung.
Die Vorteile des Bandes liegen auf der Hand, da alle Formulare in der Praxis erprobt sind und auf einer Auswertung von Gesetzeslage und Rechtsprechung beruhen.
Die nun schon 6. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand Juni 2022. .
Das wichtige Werk bietet der Praxis erhebliche Erleichterungen bei der Erstellung von Schriftsätzen und ist in jeder Hinsicht ein Gewinn.