Frenz/Cosack, GEG/GEIG. Kommentar, Erstauflage, 2024, C.H.Beck
Walter Frenz / Tilman Cosack
GEG / GEIG: Gebäudeenergiegesetz / Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz
Kommentar
Buch. Hardcover (Leinen)
Erstauflage
München: C.H.Beck, 2024, XXVIII, 736 S. mit Abbildungen und Tabellen 199,00 Euro inkl. MwSt.
ISBN 978-3-406-81476-1
Gegenstand dieses Kommentars ist die energetische Gebäudesanierung im Kontext des höchst umstrittenen Gesetzgebung zur Energiewende.
GEG und GEIG werden in einem Werk kommentiert, mit praxisnahen Erläuterungen von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Energieeinsparung und unter Bezugnahme bereits auf die neue EU-Gebäude-RL (2024/1275), die im Jahr 2026 in Kraft treten wird.
Die interessante Kommentierung deckt das gesamte Recht der Gebäudesanierung ab und behandelt auch den unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Kontext. Es bot sich förmlich an das Gebäudeenergiegesetz in einem Band mit einer Kommentierung des Gebäude – Elektromobilitätsinfrastruktur – Gesetz zu erläutern. Auch die übergeordneten Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit dem Klimaschutz werden kenntlich gemacht. Aber auch praktisch Fragen werden intensiv erörtert, wie die Umstellung auf neue Heizungssysteme. Einbezogen wird auch die Thematik der Mieterhöhungen aufgrund energetische Sanierungsmaßnahmen und Abstimmungen zu diesen Themen in der Eigentümerversammlung einer WEG. Die vier Einführungen in die Thematik dienen insbesondere der systematischen Übersicht über die Entwicklung der Zuhänge und der übergreifenden Prinzipien mit dem Ziel der Umsetzung klimaschützender Prinzipien.
Der neue Kommentar erläutert das Recht der energetischen Gebäudesanierung im aktuellen Kontext der Gesetzgebung und Energiewende besonders praxisnah. Zum einen werden dabei die übergeordneten Rahmenbedingungen deutlich gemacht, nämlich die europarechtlichen Vorgaben, die Bedeutung der energetischen Gebäudesanierung für die Energiewende und den Klimaschutz. Zum anderen werden die praktischen Fragen, wie etwa die Grenzen eines notwendigen Heizungsumstiegs, ausführlich und verständlich behandelt. Einbezogen werden auch die angrenzenden Felder, insbesondere das Mietrecht (Mieterhöhung im Gefolge der energetischen Gebäudesanierung) sowie das Wohnungseigentumsrecht (notwendige Abstimmung für eine energetische Gebäudesanierung).
Das Gesetz enthält zahlreiche technische Normen, die unter anderem inhaltlich auf bestehende DIN -Normen verweisen. Der politische Widerstand gegen Teile des Gesetzes hält und die größte deutsche Oppositionspartei hat für den Fall eines Regierungswechsels bereits Änderungsabsichten kundgetan. Es bestehen Aussichten für zahlreiche Gesetzesänderungen in den nächsten Jahren,. die möglicherweise zu einer Komplexitätsreduktion führen werden.
Unverzichtbar für Rechtsanwaltschaft, Gerichte, Wohnungsgesellschaften, Mieter- und Vermieterverbände, Immobilienverbände, Architektinnen und Architekten, Handwerksunternehmen. Maklerinnen und Makler.
Der Kommentar bietet hochinteressante Informationen zu diesen Gesetzen mit vielen Hinweisen für die Praxis.