H. Richter, DNG. Kommentar, 2024, C.H.Beck
Heiko Richter
Datennutzungsgesetz: DNG
Kommentar
Buch. Hardcover (Leinen)
2. Auflage. 2023, XXIX, 502 S., 139,00 Euro inkl. MwSt.
ISBN 978-3-406-78007-3
Das Werk ist Teil der Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher
Datennutzung zu Informationszwecken ist grundlegend für die Informationsgesellschaft. Die erste Auflage dieses interessanten Kommentars war 2017 unter dem Titel „IWG. Informationsweiterverwendungsgesetz“ (2006, 2015) erschienen, damals noch beruhend auf einer nationalen Rechtsgrundlage. Das DNG (Datennutzungsgesetz) hat das IWR abgelöst und trat am 25.07.2021 in Kraft. Die Gesetzesfassung beruht nunmehr auf Unionsrecht und zwar auf der Public – Sector-Informations-Richtlinie, zuerst im Jahr 2003 erlassen, dann 2015 geändert und im Jahr 2019 völlig neu gefasst (RL 2019/1024 EU). Der sachliche Anwendungsbereich ist viel umfassender und geht vom Grundsatz der offenen Daten aus. Das Gesetz erstreckt sich nicht mehr nur auf die öffentliche Verwaltung sondern auch auf öffentlich finanzierte Forschungsvorhaben und auf Unternehmen der Daseinsvorsorge. Kommentiert wird aber auch die Open-Data-Regelung in § 12a eGovG. Es handelt sich um Rechtsgrundlagen, die bei den Bürgern dieses Landes relativ wenig bekannt sind, aber eine erhebliche Relevanz für Medien und Presse besitzen und ist Bestand des Infrastrukturrechts.
Der Kommentar enthält prägnante Praxishilfen für die Datennutzung, Lösungsvorschläge für neue Anwendungsprobleme und Erörterungen zu den Schnittstellen zu anderen Regelungen, z.B. zum europäischen Data Governance Act (DGA). Interessante Ausführungen finden sich auch zur Möglichkeit von Lizensierungen in § 4 des DNG.
Der bewährte Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch ist eng an den Bedürfnissen der Rechtsanwender orientiert. Dabei werden neben den Regelungen des DNG auch Bezüge zu anderen Regelungen ausführlich erörtert, z.B. zum Data Governance Act der EU sowie zum E-Government-Gesetz.
Der Kommentar wendet sich zum einen an die Weiterverwender, etwa Unternehmen und Gewerbetreibende, sowie nicht-kommerzielle Anbieter und deren Beratung. Zum anderen auch an öffentliche Stellen z.B. Verwaltungsbehörden von Bund, Ländern und Kommunen, öffentliche Unternehmen sowie Museen, Bibliotheken und Archive.
Mit dem Datennutzungsgesetz vom 16.7.2021 wurde die Neufassung der Richtlinie (EU) 2019/1024 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors in nationales Recht umgesetzt. Ein Schwerpunkt der 2. Auflage ist die Erläuterung der Regelungen des DNG mit ihren jeweiligen Schnittstellen zum europäischen DGA vom 30.5.2022. Das Werk enthält zahlreiche Verweise auf weiterführende Rechtsprechung und Literatur sowie systematische Bezugnahmen auf die europäischen Vorgaben der neu gefassten Public-Sector-Information-Richtlinie. In der Einleitung wird der neue europäische Regelungsrahmen durch den DGA kompakt dargestellt.
Der interessante Kommentar bietet wie sein Vorgänger überaus prägnante Informationen zur Datennutzung und dessen Grenzen.