Burhoff/Grün (Hrsg.), Messungen im Straßenverkehr, 6. Auflage, 2023, ZAP
Eine Rezension zu:
Detlef Burhoff/Hans-Peter Grün (Hrsg.)
Messungen im Straßenverkehr
Fehlerquellen bei Geschwindigkeits- und Abstandsmessung, Rotlichtüberwachung, Bildidentifikation, Atemalkoholmessung, Gewerblicher Güter- und Personenverkehr
6. Auflage 2023
Bonn: ZAP – Verlag, 2023, 1.160 Seiten, geb., 114,00 Euro inkl. MwSt.
ISBN 978-3-7508-0023-6
Wer sich als Rechtsanwalt mit Verteidigung in OWI – Verfahren beschäftigt, muss sich mit Messungen im Straßenverkehr auseinandersetzen. Sie entscheiden über den Ausgang des Falles, für oder gegen den Mandanten. Oftmals geht es dabei um Fahrverbote – mit unter Umständen durchaus existenziellen Folgen – und hohen Bußgeldern. Die sechste Auflage dieses exzellenten und in dieser Form einzigartigen Handbuches vermittelt dem Nutzer das notwendige technische und juristische Wissen für eine rechtssichere Beratung in straßenverkehrsrechtlichen OWi-Verfahren. Das Handbuch ist wie alle Handbücher der Herausgeber strikt praxisorientiert und zeigt dem Leser auf, was in welcher Situation getan werden kann oder unterlassen werden muss, so dass sich auch viele Strategiehinweise finden.
Im Zentrum stehen dabei die Geschwindigkeitsüberwachung, die Abstandsunterschreitung, der Rotlichtverst0ß und die Atemalkoholmessung, sämtlich korrespondierend bestimmten Ordnungswidrkeiten oder Straftatbeständen. Es handelt sich dabei um die “Großen Vier” des Verkehrsordnungswidrigkeitenrechts, die zu den am häufigsten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr gehören und infolgedessen für einen Mandanten wegen der weitreichenden Folgen (z.B. Fahrverbot) von erheblicher Bedeutung sind.
Die Ausführungen im Werk »Messungen im Straßenverkehr« beschränken sich nicht nur auf die relevanten materiell-rechtlichen Bereiche dieser Verkehrsverstöße (s. hierzu spezieller im gleichen Verlag: Burhoff, Hrsg., Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren). Der Fokus dieses Handbuches liegt vielmehr insbesondere auf der Darstellung und Erläuterung der maßgeblichen technischen Fragen, die oftmals im Zentrum des Falles stehen.
Dargestellt werden die in der Praxis wichtigsten Messverfahren mit ihren technischen Abläufen und Vorgaben, da nur dieses Verständnis es dem Rechtsanwender ermöglicht, Messungenauigkeiten und Messfehler pointiert vorzutragen und ggf. auch Sachverständigengutachten kritisch zu hinterfragen, um so möglicherweise die drohende Sanktion noch abzuwenden oder zu verringern. Das ist oftmals schwierig, nicht zuletzt, weil die Hersteller und Anwender oft versuchen, die genaue Funktionsweise einzelner Messverfahren geheimzuhalten. Das Handbuch präsentiert insoweit auch Insiderwissen. Berücksichtigt wird etwa das Eich – und Messgesetz, das einige Unsicherheiten mit sich bringt. Das Zurückhalten von Insiderwissen der Hersteller wird in der sechsten Auflage vertieft. Erwähnt wird auch die interessante VUT Sachverständigengesellschaft mbH, deren Tätigkeitschwerpunkte in der Überprüfung amtlicher Messungen im Straßenverkehr und deren ordnungsgemäße Durchführung ist.
Selbstredende ist in der 6. Auflage die aktuelle Rechtsprechung, insbesondere die neueste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (2 BvR 1616/18 vom 12.11.2020) in die Bearbeitung eingeflossen. Diese wichtige Entscheidung betrifft den Zugang zu außerhalb der Bußgeldakte befindlichen Informationen (hier: Rohmessdaten).
Außerdem wurden viele neue Abbildungen mit Beschreibung der aktuellen Rechtslage eingefügt.
Außerdem neu und ausführlich dargestellt:
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- das Messgerät VKS 4.5 von Vidit
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- die Befundprüfung.
Der Band enthält der Zugang zur eBroschüre „Nur mit Rohmessdaten sind Fehlmessungen aufzudecken – PTB und Hersteller endgültig widerlegt!“ zum Download. Aspekte der Akteneinsicht werden in diesem Handbuch entsprechend vertieft dargestellt.
Die theoretischen Ausführungen zu den einzelnen Messverfahren werden anschaulich durch über 500 (Original-)Bilder, Skizzen und Checklisten abgerundet und machen das Werk – gleichzeitig auch für Richter und Sachverständige – zu einer praktischen Arbeitshilfe. In der Praxis ist damit zu rechnen, dass Behörden und Justiz die Ausführungen in diesem herausragenden Handbuch kennen.
In § 1 des Handbuches werden die verschiedenen Messverfahren vorgestellt, wobei viele Hinweise aus der Sicht der beteiligten Sachverständigen als Autoren mit Expertise gegeben werden. Allgemeine Anforderungen werden ebenso wie fachübergreifende Fragen zuerst erörtert, um sodann zu den einzelnen Messverfahren Stellung zu nehmen (Abstandsmessverfahren, Lasermessverfahren, Lichtschrankenmessverfahren, Stationäre Messgeräte, Geschwindigkeitsmessungen mit Nachfahren, Radarmessverfahren, Rotlichtüberwachung, Gewerblicher Personen und Güterverkehr).
§ 2 entwickelt die medizinischen Aspekte, so etwa für die morphologischen Bildgutachten und die Atemalkoholmessungen. In § 3 werden die maßgeblichen rechtlichen Aspekte dargestellt und zwar maßgeblich im Zusammenhang mit Geschwindigkeitsüberschreitung, Abstandsmessung, Rotlichtverstoß und Trunkenheitsfahrt. Der § 4 enthält zahlreiche Arbeitshilfen, so etwa die Richtlinien für die Geschwindigkeitsüberwachung in den Bundesländern. Weiter, etwa ein Rechtsprechungslexikon und Übersichten zu den einzelnen Komplexen in alpabetischer Reihenfolge von A wie Abstandsmessung bis zu T wie Trunkeinheitsfahrt.
Das herausragende Handbuch gibt die derzeit beste Übersicht über Messungen im Straßenverkehr für die Praxis.