J.P. Hjort/N.M. Hjort, Aufhebungsvertrag und Abfindung, 7.Aufl., 2022, Bund – Verlag
Eine Rezension zu:
Jens Peter Hjort/Niklas M. Hjort
Aufhebungsvertrag und Abfindung
Strategien, Tipps und Musterverträge
7. Auflage
Frankfurt/Main: Bund – Verlag, 2022, 360 S., 26,00 inkl. MwSt.
ISBN 978-3-7663-7075-4
Das seit langem eingeführte Werk bietet einen leichtverständlichen Einstieg in die wesentlichen Fragestellungen rund um Aufhebungsvertrag und Abfindung. Viele Arbeitsverhältnisse enden mit einvernehmlich geschlossenen Aufhebungsverträgen, die in der Regel Abfindungsklauseln enthalten. Hier sind allerdings auch sozialrechtliche Vorgaben aus dem SGB III zu beachten, sonst kann bei Arbeitslosigkeit eine Sperrfrist drohen. Der Prozess kann auch scheitern oder es treten Umstände ein, die am geschlossenen Vertrag rechtliche Zweifel erzeugen. Daher sind Aufhebungsverträge oftmals auch Gegenstand der Rechtsprechung, etwa unter dem Aspekt eines unlauteren Verhandelns der Arbeitgeberseite. Bislang galt dabei weitgehend Abschluss- und Vertragsfreiheit. Eine neue Entscheidung des Bundesarbeitsgericht macht die Wirksamkeit von Aufhebungsverträgen nun zwingend vom Gebot des fairen Verhandelns abhängig. Beschäftigte dürfen nicht ohne Vorwarnung und Überlegungsfrist zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages veranlasst werden. Der Ratgeber erklärt rechtliche und strategische Grundlagen und geht auf dieses BAG-Urteil detailliert ein.
Neue Schwerpunkte in der 7. Auflage:
- Aktuelle Rechtsprechung
- Gebot des fairen Verhandelns bei Aufhebungsverträgen
- Unwirksamkeit, Widerruf und Anfechtung von Aufhebungsverträgen
Je nach Komplexität des Falles ist ein erfolgreiches Verhandeln mit Strategieplan erforderlich, um hier zu akzeptablen Ergebnissen zu gelangen. Dies setzt eine zuverlässige rechtliche Betrachtungsweise für beide Seiten voraus, die prognostisch einen Kündigungsschutzprozess vorwegnimmt. Dieser eingeführte Ratgeber erklärt die gesamte Rechtslage anhand der Rechtsprechung, gibt Tipps für Verhandlungen und enthält auch sehr gute Mustertexte.
Nach der neueren Rechtsprechung des BAG ist der Grundsatz des fairen Verhandelns inzwischen ein zwingend zu beachtender Verfahrensgrundsatz. Juristische Vorkenntnisse werden beim Leser bewusst nicht vorausgesetzt. Um allen Arbeitnehmern eine Hilfe zu sein, ist das Buch sehr übersichtlich gegliedert und leicht verständlich geschrieben. Es handelt sich bei diesem Buch mindestens seit 1998 um den Klassiker für den Einstieg ins Arbeitsrecht. Sofort verständlich und sehr kompetent. Das Buch ist aus Arbeitnehmersicht geschrieben, bezieht aber natürlich auch die Perspektive der Arbeitgeber mit ein. Das Buch bietet einen leichten Einstieg in die arbeitsrechtlichen Themen und hilft dabei, die Motive des Arbeitgebers richtig einzuschätzen. Viele praxiserprobte Formulierungsvorschläge, Checklisten und Vertragsmuster erleichtern das erfolgreiche Verhandeln um die besten Konditionen. Das Buch ist aus Arbeitnehmersicht verfasst, berücksichtigt natürlich auch die Perspektive eines Arbeitgebers. Es ist seit Jahren eine Stärke dieses Buches, dass nicht nur rechtliche Aspekte diskutiert werden, sondern auch psychologische Faktoren neben wirtschaftlichen Aspekten thematisiert werden. Einflußmöglichkeiten des Betriebsrates werden in die Darstellung einbezogen. Das Werk hat den Stand vom 01.07.2022.
Die übersichtliche Gliederung, die einfache Sprache, viele Beispiele und ein ausführliches Stichwortverzeichnis erleichtern die Lektüre erheblich.In elf Kapiteln und einem sehr detaillierten Anhang werden alle maßgeblichen Strukturen und Problemstellungen dargestellt, ausgehend von einer Typologie der Beendigungsmöglichkeiten von Arbeitsverträgen, über die prognostisch immer zu beachtende Perspektive des Kündigungsschutzrechts, psychologischen Faktoren, Strategiehinweisen für Verhandlungen, Berechnungsfaktoren für eine Abfindung, Fragen der oftmals mitgeregelten Freistellung, sozialversicherungsrechtliche Fragestellungen, die Beachtung der steuerlichen Perspektive, den Kernpunkten eines Aufhebungsvertrages, zusätzliche Regelungen und Aspekte des Pfändungsschutzes. Der Anhang neben breit angelegten Klauselwerken auch Auszüge zur Rechtslage.
Gesetzgebung und Rechtsprechung sind auf dem neuesten Stand.
Das Werk bietet einen übersichtlichen, sehr verständlichen Überblick über alle wesentlichen Aspekte des Aushandelns und der Gestaltung von Aufhebungsverträgen.