M. Stöckel (Hrsg.), Handbuch Marken – und Designrecht, 4. Auflage, 2024, ESV
Eine Rezension zu:
Maximiliane Stöckel (Hrsg.)
Handbuch zum Marken – und Designrecht
4. Auflage
Berlin: ESV, 2024, Buch., 787 S., 118,00 Euro inkl. MwSt.
Die vierte Auflage dieses hoch interessanten Handbuches enthält erneut eine vollständige und Darstellung des Marken- und Designrechts für die Praxis, auf der Basis des deutschen Markengesetzes, beruhend auf der EU-Markenrichtlinie, sowie der novellierten europäischen Unionsmarkenverordnung sowie des aktuellen Designrechts. das eingeführte Handbuch erscheint seit dem Jahr 2003.
Die Erläuterungen legen besonderen Wert auf die Verknüpfung und Einbettung des Markenrechts in den gesamten Rechtsrahmen des Kennzeichenrechts. Daher wird sowohl auf Parallelen als auch auf Abweichungen von deutschem und europäischem Recht ausdrücklich hingewiesen.
Das Marken- und Designrecht hat sich längst zu einem industriepolitischen Instrumentarium von überragender Bedeutung entwickelt. Ob Etablierung, Pflege, Durchsetzung und Verteidigung von Marken oder auch grundlegende Bewertungs- und Führungsfragen: Marken- und Designstrategie ist ein kritischer Erfolgsfaktor in jedem Unternehmen. Das Handbuch hat daher zum Gegenstand wie man Schutzrechte systematisch durchsetzt.
Eine Gesamtschau des nationalen und supranationalen Marken- und Designrechts, einschließlich des bedeutenden Rechts der Kennzeichen im Internet, bietet dieses bewährte Handbuch.
Die 4. Auflage greift wichtige ergangene Neuregelungen wie die Unionsmarkenverordnung oder das Markenrechtsmodernisierungsgesetz ebenso auf wie die jüngsten, mit immateriellen Vermögenswerten verbundenen steuerrechtlichen Implikationen. Im Fokus u.a.:
- Markenrecht
- Sonstige Kennzeichen
- Marken- und Produktpiraterie
- Grenzbeschlagnahme
- Domains
- Lizenzen
- Designs
- Markenbewertung sowie -führung
- Bilanz – und Steuerrecht
Die Darstellung beruht auf einer detaillierten Auswertung der – teilweise nicht widerspruchsfreien – Rechtsprechung, die umfangreich nachgewiesen ist, sodass die strikt praxisorientierte Darstellung sich auf Lösungsmodelle auch dort konzentriert, wo die Rechtsprechung – so vorhanden – nicht eindeutig ist oder sogar ganz fehlt. Dies gilt insbesondere bei relativ neuen Vorschriften. Das Handbuch bietet eine Gesamtschau der beiden Rechtsgebiete mit erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung.
Das Werk beweist erneut, dass wissenschaftliche Durchdringung auf hohem Niveau und gute Lesbarkeit keine Widersprüche sein müssen.
Die Darlegungen weisen zahlreiche Beispiele, Rechtsprechungsübersichten und weiterführende Details auf, die typographisch kenntlich gemacht sind, um den Zugang zum Text zu erleichtern. Ein systematisch-einheitlicher Aufbau und hohe formale Einheitlichkeit sind weitere Qualitätsmerkmale dieses Handbuches.
Auch die vierte Auflage beruht auf einer innovativen Verknüpfung von europäischem und deutschem Recht und geht allen aktuellen Tendenzen nach. Im Zentrum der Neuauflage stehen die erheblichen Rechtsänderungen seit der Vorauflage von 2013, mit Modernisierungen des europäischen Markenrechts und des deutschen Markenrechts durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz. Die Steuerungsfunktion im Designrecht wird insbesondere durch die Geschmacksmuster – RL und die Geschmacksmuster – VO gekennzeichnet.
Für die vierte Auflage wurde das Handbuch komplett überarbeitet sowie teilweise neu geschrieben. Von besonderer Bedeutung in diesem Bereich sind Lizenzverträge, denen ein eigenes Kapitel gewidmet. Auch das Anspruchssystem von Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft und Vernichtung wird klar entfaltet.
Die 4. Auflage des in der Fachwelt völlig etablierten Handbuches wurde um neue Rechtsprechung ergänzt, ferner wurde die markenrechtliche Literatur aktualisiert. An neuer Gesetzgebung sind u.a. folgende Änderungsgesetze eingearbeitet:
- MaMoG – Markenrechtsmodernisierungsgesetz
- Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
- 4. Gesetz zur Änderung des LFGB sowie anderer Vorschriften
- Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts.
In dieser Neuauflage wurde ein besonderes Augenmerk auf die Einarbeitung der Novellierung des Markengesetzes durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) zur Umsetzung der MRL gelegt und die damit einhergehenden Änderungen des deutschen Markenrechts, wie u.a. die Einführung neuer Markenformen und zusätzlicher absoluter Schutzhindernisse sowie die umfangreichen Änderungen im Widerspruchsverfahren, ausführlich kommentiert. Die Erläuterungen gehen daher auf alle Rechtsänderungen im Detail ein. Die Auswirkungen des Brexit werden berücksichtigt.
Auf Parallelen und Abweichungen von deutschem und europäischem Recht wird ausdrücklich hingewiesen. Besonders zeichnen dieses Handbuch der starke Praxisbezug aus sowie die Orientierung an der aktuellen Rechtsprechung. Sehr lesenswert sind etwa die Erläuterungen zu den Eintragungsverfahren, zu den Widerspruchsverfahren, zu markenrechtlichen Unterlassungsklagen und zu den Löschungsmöglichkeiten. Das Handbuch ist sehr vielschichtig!
Das erstklassige Handbuch zeichnet sich durch einen hohen Praxisbezug bei wissenschaftlicher Durchdringung des für das Wirtschaftsrecht sehr wichtigen Marken- und Designrechts aus.