Ohly/Sosnitza (Hrsg.), UWG, 8. Auflage, 2023, C.H.Beck
Eine Rezension zu:
Ansgar Ohly/Olaf Sosnitza
UWG
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
mit GeschGehG (Auszug) und PAngV
Kommentar
8. Auflage
München: C.H.Beck, 2023, 1503, S., 139,00 Euro inkl. MwSt.
ISBN 978-3-406-78970-0
Der umfassend angelegte Kommentar erläutert sämtliche Fragen, die sich bei der Anwendung des UWG in der Praxis stellen können. Das UWG berührt bekanntlich sehr viele andere Rechtsbereiche, deren Schnittstellen in diesem Kommentar exzellent dargestellt werden. Dabei wird insbesondere auf die Auswirkungen der Überlagerungerungen des inzwischen 2015 erneut reformierten UWG durch die Richtlinie zu unlauteren Geschäftspraktiken eingegangen und allen aktuellen Neuregelungen eingegangen. Die damit zusammenhängenden Praxisprobleme werden aktuell und praxisnah erläutert.
- die systematische, übersichtliche und detaillierte Gliederung,
- die kompakte Darstellung der Rechtsprechung und wichtiger Literaturstimmen,
- der Abdruck wichtiger Rechtsquellen,
- das umfangreiche Sachverzeichnis.
Ein spezielles Augenmerk legt die Kommentierung auf Rechtsfragen des Internets, da das Lauterkeitsrecht hier einen bedeutenden Praxisbezug aufweist und neuere Entwicklungen sich hier in der Regel zuerst abbilden.
- das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen,
- das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs,
- das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht,
- die neu bekannt gemachte Preisangabenverordnung.
Der UWG-Kommentar erläutert das zunehmend komplexer werdende deutsche und europäische Lauterkeitsrecht prägnant einschließlich seiner Bezüge zu angrenzenden Rechtsgebieten. Praxisnahe Leitlinien zur Beurteilung von wettbewerbsrechtlichen Streitfällen ziehen sich durch die gesamte Kommentierung, auch in Bereichen in denen noch keine abschließende Rechtsprechung vorliegt, was eine Stärke dieser Kommentierung darstellt, die die Probleme konzentriert auf den Punkt bringt. Der Schwerpunkt liegt heute oftmals nicht nur auf den aktuellen Entscheidungen des BGH und der wichtigsten Instanzgerichte und ihrer Interpretation in der Literatur, sondern auch auf denen des EuGH, dessen Entscheidungen die je nationalen Lauterkeitsrechte mehr und mehr beeinflussen und auch Interdependenzen zwischen den nationalen Lauterkeitsrechten schaffen.
Die Neuauflage erläutert präzise das deutsche Lauterkeitsrecht, mit deutlichen europarechtlichen Einflüssen. Vollständige Berücksichtigung findet das – sicher nicht unumstrittene – Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs vom 2.12.2020, sowie auch schon das zum 28.5.2022 in Kraft tretende Gesetz zu Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs – und Gewerberecht sowie das Gesetz für faire Verbraucherverträge. Erstmals kommentiert wird der im UWG angesiedelte Schadensersatzanspruch für Verbraucher. Intensiv einbezogen werden die durch die Neuregelungen deutlich ausgeweiteten Informationspflichten, vornehmlich für Händler mit Onlinevertrieb. Die Erläuterungen dazu sind sehr kompakt und bemühen sich um eine Kürze, die einem Kurzkommentar vom Konzept her entspricht.
Der Kommentar bietet eine kompakte, übersichtliche und fundierte Kommentierung des UWG, von lauterkeitsrechtlich relevanten Vorschriften des GeschäftsgeheimnisG und der neu bekannt gemachten Preisangabenverordnung. Darüber hinaus überzeugt das Werk durch seine besondere Aktualität. Es berücksichtigt sämtliche aktuellen Gesetzesnovellen im Bereich des Lauterkeitsrechts und kommentiert die neue Gesetzeslage vollumfänglich:
- Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht
- Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs
- Gesetz für faire Verbraucherverträge
- Gesetz zur Änderung des TMG
- Novelle der PAngV – Preisangabenverordnung.
Der Kommentar ist kompakt und übersichtlich und setzt überzeugende Schwerpunkte. Dazu zählen im Prozessrecht etwa die starke Einschränkung des „fliegenden Gerichtsstands“, die Aktivlegitimation von Mitbewerbern und Wirtschaftsverbänden und weitere aktuelle Entwicklungen:
- Missbrauch der Aktivlegitimation
- Voraussetzungen einer wirksamen Abmahnung
- Einschränkung des Aufwendungsersatzes
- Gegenansprüche des Abgemahnten
- Neuer Schadenersatzanspruch des Verbrauchers
- Neue Vorschrift zur Telefonwerbung.
Die Neuauflage geht eingehend auf die erheblichen Änderungen der PreisangabenVO ein. Darüber hinaus enthält die Erstauflage einen umfassenden Überblick über die Neuregelung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen (früher, in ganz anderer Form geregelt in §§ 17-19 UWG a.F.) durch das GeschGehG. Diese Kommentierung berücksichtigt intensiv die Relevanz der Vorschriften für die Bereiche des B2B und B2C mit dem Onlinehandel. Soweit erforderlich werden auch die neuen schuldrechtlichen Regelungen für den Vertrieb von digitalen Gütern, etwa beim Rechtsbruch, einbezogen, die mit dem UWG durchaus interagieren können.
Es ist eine besondere Stärke dieses Kommentars die aktuelle Rechtsprechung auf ihre Praxisrelevanz zu untersuchen und mögliche, künftige Fallgruppen bereits im Vorfeld auszumachen.
Es gibt keine Fallgruppe, die hier nicht näher analysiert wird. Dies gilt etwa für Fragen der getarnten Werbung mit ihren aktuellen medienrechtlichen Problemen ebenso wie für aktuelle Aspekte der Irreführung und der vergleichenden Werbung. Es macht letztlich keinen Sinn bei einem Kommentar dieser Güte auf einzelne Beispiele einzugehen.
Breiten Raum nimmt das Verfahrensrecht ein, mit einem deutlichen Schwerpunkt auf der Erwirkung und Verteidigung einstweiliger Verfügungen. Besonders intensiv behandelt werden die wettbewerbsrechtliche Abmahnung mit dem Recht des Unterlassungsvertrages.
Die Kommentierung erfolgt durch ausgewiesene Experten aus Wissenschaft und Praxis. Sie beeinhaltet eine sehr kompakte und praxisbezogene Darstellung aller sich hier stellenden Rechtsfragen mit überzeugend gesetzten Schwerpunkten.