Diering/Timme/Stähler (Hrsg.), Sozialgesetzbuch X. Lehr – und Praxiskommentar, 5. Aufl., 2019
Björn Diering / Hinnerk Timme / Thomas P. Stähler (Hrsg.)
Sozialgesetzbuch X
Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
Lehr- und Praxiskommentar
Herausgegeben von RA Dr. Björn Diering, FASozR u FAVerwR, VRiLSG Hinnerk Timme, Dr. Thomas P. Stähler, Justitiar
5. Auflage
Baden-Baden: Nomos, 2019, 1110 S., Gebunden, 89,00 Euro
ISBN 978-3-8487-4823-5
Das SGB X enthält die maßgeblichen sozialrechtlichen Vorschriften für das Sozialverwaltungsverfahren und den Sozialdatenschutz. Letztere Materie ist durch die DSGVO und deren Begleitgesetze maßgeblich verändert worden, was einen deutlichen Schwerpunkt der Neuauflage ausmacht. Die Änderungen des 2. Kapitels des SGB X werden im Zusammenhang mit der DSGVO kommentiert, da hier spezifische Vorgaben zu erfüllen waren. Die vollständig erneuerte Kommentierung durch einen neuen Bearbeiter und Mitherausgeber berücksichtigt auch bereits den Entwurf des Zweiten Datenschutz- Anpassungs- und Umsetzungsgesetzes – EU, dass vor dem Hintergrund von Anpassungserfordernissen erhebliche Änderungen vorsieht.
Ziel des eingeführten Kommentars ist es seit der ersten Auflage dem Nutzer einen problemorientierten und verständlichen Zugang zu den zentralen Normen des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens, dem Schutz der Sozialdaten, der Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander sowie ihren Rechtsbeziehungen zu Dritten zu geben. In der Reihe der roten LPK-Reihe nimmt dieser Kommentar seit Jahren seinen festen Platz ein.
Die aktuelle 5. Auflage bringt alle Bereiche der Kommentierung auf den neuesten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.
Die Überarbeitung betrifft allerdings im Schwerpunkt die Neuregelungen zum sozialrechtlichen Datenschutz durch das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz (DSAnpUG) und insbesondere im Sozialgesetzbuch X selbst aufgrund der Änderungen durch Art. 24 G zur Änderung des BVG und anderer Gesetze), die vollständig neu kommentiert werden mussten, da die jetztige Rechtslage von der früheren Rechtslage deutlich abweicht.
Die Kommentierung bezieht sich auf das ab dem 25.5.2018 geltende neue Recht und erklärt verständlich und strukturiert, was nun, auch in Abgrenzung zur Datenschutz-Grundverordnung, im Sozialrecht als Sozialdatenschutzstandard gilt. Erfasst werden natürlich auch die Handhabungen in der Praxis des Sozialverwaltungsverfahrens, etwa hinsichtlich der Änderungen bei der Einwilligung, s. §§ 67 a ff SGB X.
Darüber hinaus sind weitere Änderungen berücksichtigt:
- die Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz,
- die zahlreichen neuen Entscheidungen aller Instanzen rund um das SGB X integriert,
- die praxisrelevanten Bezüge zum VwVfG aktualisiert und
- alle Neuerungen wo sinnvoll mit den Besonderheiten der verschiedenen Sozialversicherungszweige und deren Auswirkungen verknüpft.
Der interessante Anhang enthält zum Thema “Gerichtsverfahren” eine komplette Erläuterung der Ausgestaltung des sozialgerichtlichen Verfahrens als wichtige Ergänzung zum Sozialverfahrensrecht.
Herausgeber und Autoren
kommen aus den Bereichen Justiz, Anwaltschaft, Verwaltung und Wissenschaft und sind mit den Problemen des SGB X durch ihre tägliche Praxis bestens vertraut:
Walter Böttiger, Richter am LSG Baden-Württemberg | Dr. Tilman Breitkreuz, Richter am LSG Hamburg | Dr. Björn Diering, Abteilungsleiter Recht Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek), Berlin, Richter am Niedersächsischen Anwaltsgerichtshof a.D., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Verwaltungsrecht, Verden/Aller | Prof. Dr. Heinrich Lang, Dipl. Sozial-Päd., Universität Greifswald | Karl Lang, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Annette Prehn, Universität Greifswald | Wolfgang Siewert, Präsident des LSG Hamburg | Dr. Thomas Stähler, Justitiar, Frankfurt | Hinnerk Timme, Vorsitzender Richter am LSG Schleswig-Holstein
Die Neuauflage enthält erneut alle wichtigen Informationen für eine praxisgerechte Handhabung des SGB X für alle Interessierten.