M. Seckelmann (Hrsg.) Digitalisierte Verwaltung – Vernetztes E-Government, 2018, ESV
Digitalisierte Verwaltung – Vernetztes E-Government
Herausgegeben von Priv.-Doz. Dr. Margrit Seckelmann, M. A.,
Geschäftsführerin des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung, Speyer
Mit einem Geleitwort der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär
2., völlig neu bearbeitete Auflage 2019
Berlin: ESV, 756 Seiten, mit einem Geleitwort der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär, 15,8 x 23,5 cm, fester Einband, 94,00 Euro
Herausgegeben von Priv.-Doz. Dr. Margrit Seckelmann, M. A., Geschäftsführerin des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung, Speyer
Bearbeitet von Prof. Dr. Marion Albers, Universität Hamburg; Prof. Dr. Nadja Braun Binder, Universität Zürich; Dr. Alfred G. Debus, Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg; Dr. Wolfgang Denkhaus, Bayerische Staatskanzlei; Prof. Dr. Daniela Heinemann, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung; Manuel J. Heinemann, Landesamt für Finanzen Rheinland-Pfalz; Dr. Thorsten Hennrich, PlusServer GmbH; Priv.-Doz. Dr. Tobias Herbst, z.Zt. Universität Hamburg; Melanie Horster, MPA, Landeshauptstadt Düsseldorf; Prof. Dr. Constanze Janda, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer; Dr. Markus Kaulartz, Rechtsanwalt, CMS Deutschland; Kai-Niklas Knüppel, Universität Mannheim; Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz; Prof. Dr. Kai von Lewinski, Universität Passau; Prof. Dr. Jörn von Lucke, Zeppelin Universität, Friedrichshafen; Prof. Dr. Andreas Mann, Universität Kassel; Prof. Dr. Veith Mehde, Leibniz Universität Hannover; Manuel Misgeld, Mag. rer. soc. oec., Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung, Speyer; Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Universität Mannheim; Dr. Conrad Neumann, Verwaltungsgericht Sigmaringen; Priv.-Doz. Dr. Jakob Julius Nolte, Verwaltungsgericht Berlin; Prof. Eike Richter, Hochschule der Akademie der Polizei, Hamburg; Prof. Dr. Utz Schliesky, Direktor des Schleswig-Holsteinischen Landtages; Dr. Sönke E. Schulz, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages; Dr. Stephan Schwarz, MPA, Bayerische Staatsbibliothek; Priv.-Doz. Dr. Margrit Seckelmann, M. A., Geschäftsführerin des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung, Speyer; Prof. Dr. Thorsten Siegel, Freie Universität Berlin; Prof. Dr. Christoph Sorge, Universität des Saarlandes; Dr. Mike Weber, Kompetenzzentrum Öffentliche IT bei Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme; Maria Wilhelm, Stabsstelle Europa beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg; Markus Wojtczak, M.A., Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften, Speyer. Begründet von Prof. Dr. Frank Bieler und Prof. Dr. Gunnar Schwarting.
ISBN 978-3-503-18139-1
Das Verhältnis von Digitalisierung und Verwaltung prägt auf der Basis notwendiger Folgenabschätzungen die Entwicklung der Verwaltung nicht nur in Deutschland. Das interessante Handbuch beeinhaltet eine Art Bestandsaufnahme, als Momentaufnahme des Stands der aktuellen Entwicklungen unter Aufarbeitung der aktuellen Rechtslage unter Einschluss der DSGVO und der damit zusammenhängenden Begleitregulierungen.
Das Handbuch widmet sich vor dem Hintergrund der genannten Zusammenhänge, sehr konkreten Fragestellungen und versucht Lösungsmodelle zu entwickeln:
- Wie müssen sich Staat und Verwaltung aufstellen, um den Herausforderungen der Digitalisierung gerecht zu werden?
- Was unterscheidet die digitalisierte Verwaltung vom „klassischen“ Electronic Government?
- Welche Rolle spielen Big Data-Anwendungen und eine algorithmenbasierte Regulierung?
- Wie vollzieht sich der Sprung zum Smart Government?
- Welchen Rechtsrahmen ziehen die Normen der EU, der Bundesrepublik Deutschland und der deutschen Bundesländer?
- Wie können sich Bund, Länder und Kommunen darin positionieren?
- Wie hat künftig Personalplanung und -auswahl auszusehen, um den Anforderungen digitalisierter Verwaltung gerecht zu werden?
Neben diesen grundsätzlichen Fragestellungen werden aber auch spezielle Aspekte behandelt wie die Verwendung von Cloud – Strukturen, Geodaten, Blockchain-Technologie und anderen Aspekten. In gewisser geht es um Information und Kommunikation statt Aktenschrank und Behördengang. Die Behörde 4.0. ist Bestand elektronischer Kommunikationsmodelle. Wenig bekannt ist, dass die Bundesregierung ein digitales Bürgerportal einführen wird, mit dem es künftig möglich sein wird, Anträge für Kinder- und Elterngeld mit entsprechenden Personalausweisen elektronisch zu stellen, ebenso wie die An- und Abmeldung von Wohnsitzen, Gewerbe (das geht teilweise schon) und KfZ online zu erledigen, unter stetiger Erweiterung der Angebotsbestandteile. Es liegt auf der Hand, dass dies den BigData-Bereich wenigstens streift und erhebliche Anforderungen an die Sicherheitsarchitektur stellt.
Neben dem Bürgerportal wird eine E-Government-Agentur gemeinsame Standards und Pilotlösungen für die förderale Struktur in Deutschland schaffen. Dazu bedarf es auch rechtlicher Absicherungen und entsprechender Strukturen, die Gegenstand dieses Handbuches sind. Das Handbuch besteht aus sieben Teilen, die unterschiedlichen Schwerpunkten dieser Materie gewidmet sind.
Das neue Handbuch beeinhaltet unter anderem folgende Informationen:
- konturiert den Rechtsrahmen für zahlreiche Anwendungen digitalisierter Verwaltung
- enthält Überlegungen zur strategischen Positionierung
- beschränkt sich nicht auf die Analyse der Rechtsfragen, sondern untersucht auch Fragen der Führung und Akzeptanz in der digitalisierten Verwaltung
- zeigt Entwicklungsperspektiven (etwa zum Einsatz der Blockchain-Technologie in der öffentlichen Verwaltung) auf.
Der erste Teil enthält eine Grundlegung, die die Zusammenhänge klärt und die Entwicklungen rekonstruiert, vom E-Goverment über die Digitalisierung, der Gefahr des “gläsernen Bürgers”, über BigData bis hin zum eVoting. Auf der Grundlage dieser Ausführungen geht es in Teil II um Organisation und E-Government – Gesetze, ausgehend von den zugrundliegenden Rechtsquellenmodellen. Zunächst wird der unionsrechtliche Rechtsrahmen erörter, dann der bundesrechtliche, später die landesrechtliche Situation und zum Schluss die digitale Kommune als der entscheidenden Kommunikationsstelle für den Bürger. In diesem Zusammenhang werden auch die Smart-City – Konzepte näher behandelt, ebenso wie etwa die Anforderungen an eine kommunale Dateninfrastruktur.
Teil III beschäftigt sich mit Kommunikation und Verfahren. Ausgehend von den Anforderungen an eine rechtssichere elektronische Kommunikation werden vollautomatisisierte Verwaltungsverfahren erörtert, ebenso wie eVergabe, Barrierefreiheit und die elektronische Kommunikation mit Verwaltungsgerichten, die etwa am EuGH bereits praktiziert wird.
Der Teil IV geht auf datenschutzrechtliche Fragen ein und zwar unter dem Aspekt der Datensicherheit, der DSGVO als Grundlagenregulation und den noch vorhandenen Gestaltungsspielräumen im Datenschutz für Bund, Länder und Kommunen. Der Teil V widmet sich speziellen Einsatzfeldern wie Cloud-Computing, sozialen Medien und öffentliche Verwaltung, Einsatz sozialer Medien bei der Polizei, Apps, Smart Grids und anderen Aspekten mehr. Teil V geht auf Personalfragen ein, während der Teil VII sich mit mit Zukunftsperspektiven beschäftigt, etwa mit Blockchain und öffentliche Verwaltung.
Wer mit Fragen der strategischen Steuerung, des Datenschutzes und des Verwaltungshandelns vor dem Hintergrund der Digitalisierung befasst ist, findet in diesem Band topaktuelle Antworten vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen. Das Handbuch bewegt sich auf dem neuesten Rechtsstand – inkl. DSGVO und der Erklärung von Tallinn, mit Redaktionsschluss von Ende August 2018. Integrativ und ebenenübergreifend werden gleichermaßen die EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene behandelt. Der Band ist gleichermaßen gut lesbar als Einstiegslektüre und zur Vertiefung. Er bringt die Diskussion deutlich weiter und wird sie beeinflussen.
Das Handbuch bietet alle wichtigen Informationen zu den Bereichen digitalisierte Verwaltung und vernetzes E-Goverment in einer sehr verständlichen Darstellung.