Böttiger/Körtek/Schaumberg (Hrsg.), Sozialgesetzbuch III. Arbeitsförderung, Handkommentar, 3. Aufl., 2019, NOMOS
Eine Rezension zu:
Walter Böttiger/Yasemin Körtek/Torsten Schaumberg )Hrsg.))
Sozialgesetzbuch III
Arbeitsförderung
Lehr – und Praxiskommentar
3. Auflage
Baden-Baden: Nomos, 2019, 1554 S., 128,00 Euro
ISBN 978-3-8487-3374-3
Das SGB III ist wie weite Teile des Sozialrechts von ständigen Gesetzesänderungen gekennzeichnet, so dass es geboten war der 2015 erschienen Vorauflage eine Neuauflage folgen zu lassen, die die neueren Entwicklungen aufarbeitet. Die vorliegende Neuauflage des Lehr – und Praxiskommentars geht auf diese Änderungen im Detail intensiv ein und bietet Wissenschaft und Praxis eine profunde Kommentierung des SGB III, wobei auch den Bezügen zum Arbeitsrecht nachgegangen wird, etwa bei der Kommentierung des § 159 SGB III mit der aktuellen Rechtsprechung zur Sperrfrist.
Der Lehr – und Praxiskommentar bietet dem Praktiker detaillierte Informationen zum gesamten Arbeitsförderungsrecht unter Einbeziehung bereits geplanter Gesetzesänderungen. Dabei wird auch auf aktuelle Entwicklungen bei der Vergabe von Fördermitteln und Fördermaßnahmen bei allen Formen der Arbeitslosigkeit eingehend eingegangen.
Für die Neuauflage wurde die Kommentierung grundlegend überarbeitet und aktualisiert und insbesondere die Rechtsprechung intensiv aufgearbeitet und kommentiert.
Da kaum ein Bereich der Sozialgesetzgebung vergleichbar tiefgehenden und umfassenden Reformen unterliegt wie das SGB III, sind wieder etliche Gesetzesänderungen zu verzeichnen. Geschuldet ist dies u.a. der Suche nach angemessenen Förderkonzepten als Reaktion auf gesellschaftliche Veränderungen, z.B. durch Flüchtlingsströme, aber auch den Folgewirkungen neuer sozialrechtlicher Regelungskonzepte im Schwerbehinderten- und Pflegerecht sowie weiteren gesellschaftlichen Bereichen.
Die Neuauflage des LPK-SGB III hat den eingelösten Anspruch Klarheit und Überblick in diesem Bereich zu schaffen, auch angesichts der z.T. äußerst detailreichen und daher unübersichtlichen Normentwicklungen. Die Kommentierung berücksichtigt die Fülle der Gesetzesänderungen, u.a.:
- Bundesteilhabegesetz (BTHG)
- Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
- Pflegeberufereformgesetz
- Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der RL (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
- Familiennachzugsneuregelungsgesetz
- RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz
- Teilhabechancengesetz
- Qualifizierungschancengesetz
- Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (AWStG)
- 9. SGB II-Änderungsgesetz (Rechtsvereinfachung)
Die durch den Entwurf des Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetzes EU vorgesehenen Änderungen sind ebenfalls bereits in der Kommentierung des § 384 SGB III berücksichtigt.
Auf aktuellem Stand ist zudem die neue und umfangreiche Rechtsprechung eingearbeitet, so die Entscheidung des EuGH zum Schutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit ihres Arbeitgebers oder die Urteile des BSG etwa zur Sperrzeit wegen fehlenden Nachweises von Eigenbemühungen sowie zum Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Abfindungen. Die neuere Rechtsprechung wird nicht nur ausgewertet und analysiert, sondern teilweise auch kritisch hinterfragt und zum Anlass genommen auch die bisherige Kommentierung zu hinterfragen.
Der LPK-SGB III geht intensiv auf Systematik und Normzweck der Vorschriften ein und bezieht dies auf die dazu ergangene Rechtsprechung, die detailiert auswertet wird. Ziel ist es, dem Leser eine am gegenwärtigen Stand orientierte Beratung zu ermöglichen, besonders in kritischen Situationen. Aufgegriffen werden teilweise auch rechtspolitische Entwicklungen. So wird nicht gerechtfertigten Forderungen an Arbeitslose mit verfassungsrechtlichen Argumenten begegnet. Der Kommentar bietet dem Nutzer vielfältige Hilfestellungen auch in Form von Formulierungsvorschlägen, so dass konkrete Ansprüche durch zweckmäßige Rechtsgestaltungsvorschläge optimiert werden können.
Der Kommentar ist in der Neuauflage wiederum betont praxisnah und für alle Leser geeignet, die mit dieser Materie zu tun haben.
Der Kommentar arbeitet leicht auffindbar die aktuellen Schnittstellen zum SGB II heraus und berücksichtigt europäischen Einflüsse, gerade aufgrund der Rechtsprechung des EuGH, die eingehende Berücksichtigung findet.
Der LPK-SGB III ist der grundlegende Kommentar für Ausbildung und Praxis. Die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Experten im Bereich der Arbeitsförderung aus Justiz, Anwaltschaft, Lehre sowie der BA: Jun.-Prof. Dr. Minou Banafsche, Universität Kassel | Walter Böttiger, Richter am Landessozialgericht, Stuttgart | Dr. Petra Cormann, Richterin am Landessozialgericht, Mainz | Sandra Ewig, Richterin am Sozialgericht, Stuttgart | Werner Guldan †, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim | Prof. Dr. Yasemin Körtek, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht, Bayreuth | Peter-Bernd Lüdtke, Richter am Bundessozialgericht i.R. | Prof. Dr. Alexandra-Isabel Reidel, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim | Prof. Dr. Hans-Joachim Reinhard, Hochschule Fulda | Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen | Markus Schön, Beigeordneter für Bildung, Jugend, Sport, Migration und Integration der Stadt Krefeld | Kristin Steinecke, LL.M. oec., Richterin am Sozialgericht, Stuttgart | Prof. Dr. Jürgen Winkler, Katholische Hochschule Freiburg.
Der exzellente Lehr – und Praxiskommentar ist ein ausgezeichneter Ratgeber für Rechtsanwälte, Sozialgerichte, Agenturen für Arbeit, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände und ist für die Praxis unverzichtbar.