Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch: HGB, Band 6: Bankvertragsrecht
Eine Rezension zu:
Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch: HGB, Band 6: Bankvertragsrecht
Recht des Zahlungsverkehrs, Kapitalmarkt- und Wertpapiergeschäft, Ottawa Übereinkommen über Internationales Factoring
Hrsg. v. Prof. Dr. Dr. hc. mult. Karsten Schmidt
Redakteur: Prof. Dr. Carsten Herresthal
Kommentar
5. Auflage 2024. Buch. LLXIII, 2714 S. Hardcover (In Leinen), 299,00 Euro inkl. MwSt.
– Nur als Gesamtwerk beziehbar –
ISBN 978-3-406-67706-9
– In Gemeinschaft mit Vahlen/München –
In gewohnter Münchener Qualität erläutert dieser Band 7 des Münchener Kommentars zum HGB das gesamte Bankvertragsrecht, also eine in sehr vielen Rechtsquellen geregelte Materie, die in dieser Qualität selten in einem Band von Spezialisten dieses Bereiches kommentiert ist. Die fünfte Auflage hält an der erfolgreichen Konzeption einer Zusammenfassung der Erläuterungen der bankrechtlichen Materien in einem Band fest. Die Kommentierung erfasst aber mehr als das Bankvertragsrecht, da sie auch das Effektengeschäft, das Emissionsgeschäft, das Depotgeschäft sowie das internationale Factoring einbezieht.
Die in der Vorauflage begonnene Neustrukturierung wird in der fünften Auflage weiter vorgeführt, unter Einbeziehung zahlreicher aktueller Entwicklungen, die zu einer wesentlichen Erweiterung des Bandes geführt haben. Diese Vertiefungen und Erweiterungen betreffen in Schwerpunkten das – nicht leichter gewordene – Onlinebanking, das Einlagengeschäft und die Vermögensverwaltung.
Die Neuauflage von Band 6 stellt in sehr systematischer Weise das Recht der Zahlungsdienste der §§ 675c–676c BGB unter Einbeziehung der im EGBGB geregelten Informationspflichten und der AGB dar. So entsteht ein Gesamtüberblick, der sich aus den detaillierten Bestimmungen selbst nicht ohne weiteres erschließen lässt. Der Themenkomplex der sustainable finance ist u.a. im Bereich der Anlageberatung und im Abschnitt zu den Effektengeschäften zu berücksichtigen. Die Kommentierung orientiert sich in weiten Teilen an der – auch internationalen – AGB – Praxis der Banken.
Der Band trägt der Komplexität des Bankvertragsrechts von den Grundlagen bis zu den wechselseitigen Verschränkungen einschließlich der europäischen sowie internationalen Bezüge Rechnung. Die Darstellung orientiert sich zunächst am Giroverhältnis als der Grundlage der bargeldlosen Zahlung. In diesem Rahmen werden vor dem Hintergrund der europarechtlichen Regelungen zu diesem Bereich die Regelungen zur Überweisung, zum Lastschrifteneinzug, zur Kartenzahlung und zum Dokumentenakkreditiv erläutert. Stets an passender Stellung einbezogen wird die Thematik der Prävention der Geldwäsche in diesen Bereichen. Dabei lässt sich die Kommentierung berechtigt von dem Gedanken lenken, dass eine maßgebliche Orientierung an den Regelung zum Recht der Zahlungsdienste in §§ 675 c – 676 c BGB nicht zielführend ist.
Das Recht der Zahlungsdienste der §§ 675c-676c BGB wird aber unter Einbeziehung der im EGBGB geregelten Informationspflichten und der AGB der Banken und Finanzdienstleister eingehend dargestellt, wobei die Vertragspraxis ständig einbezogen wird. Infolgedessen enthält dieses Werk mittelbar auch Erläuterungen zu den AGB Banken, so unter Teil I (Recht des Zahlungsverkehrs) etwa in Teil B, der der nationalen und internationalen Überweisungsverkehr systematisch und erschöpfend darstellt. In diesem Rahmen wird auf alle Aspekte des Lastschriftenverkehrs, des Scheckverkehrs, des Bankkartenverfahrens, auch der Reiseschecks, der Zahlung durch Kreditkarte, das Dokumentenakkreditiv, das Dokumenteninkasso, die Bankgarantie und das Online – Banking sehr differenziert eingegangen. Es liegt auf der Hand, dass die hierzu ergangene Rechtsprechung nebst Literatur umfassend ausgewertet werden. Die Kommentierungen enthalten sehr starke Schwerpunktbildungen vor dem Hintergrund der Anforderungen der Praxis. Stets wird die Rechtslage differenziert nach zwingenden und nicht zwingenden Normen und insoweit abweichenden vertraglichen Regelungen, die erschöpfend analysiert werden.
Der Teil 2 des Bandes widmet sich dem Kapital – und Wertpapiergeschäft und erläutert in diesem Rahmen das Emissionsgeschäft, die Anlageberatung (mit starken Schwerpunkten auf der Haftungsproblematik), das Einlagengeschäft, die Vermögensverwaltung, das Effektengeschäft und das Depotgeschäft. Nicht mehr abgedruckt werden die im Internet leicht zugänglichen Rechtstexte.
Die Kommentierungen gehen auf den Bereich in einer Gesamtbetrachtung ein, die auch steuerrechtliche, gesellschaftsrechtliche und insolvenzrechtliche Aspekte an passenden Stellen einbezieht. Hierzu zählen auch aufsichtsrechtliche Aspekte, etwa beim Investmentbanking und der Anlageberatung als Bespiel. Insoweit wird auch intensiv auf die aktuellen Vorgaben des WpHG eingegangen. Wichtige Informationen werden im druck hervorgehoben. In allen Bereichen werden auch prozessuale Aspekte ebenso einbezogen wie die alternative Streitbeilegung. Die Details sind aus dem sehr differenzierten Stichwortverzeichnis leicht zugänglich.
Die Neuauflage von Band 6 bietet neu strukturiert eine problemorientierte Erläuterung aller derzeit aktuellen Problembereiche und ermöglicht nunmehr eine noch informativere Recherchegrundlage als je zuvor:
- Recht des Zahlungsverkehrs: Giroverhältnis, Überweisungsverkehr, Lastschriftverkehr, Scheckverkehr, Bankkartenverfahren, Reisescheck, Zahlung mittels Kreditkarte, Dokumentenakkreditiv im Internationalen Handel, Inkassogeschäft, Bankgarantie und Online-Banking (NEU)
- Kapitalmarkt- und Wertpapiergeschäft: Emissionsgeschäft, Anlageberatung, Einlagengeschäft (NEU), Vermögensverwaltung (NEU), Effektengeschäft und Depotgeschäft
- Unidroit-Übereinkommen über das Internationale Factoring.
Die neue Auflage enthält erneut differenzierte und detaillierte Erläuterungen zu allen aktuell bekannten Themen des Bankvertragsrechts und stellt erneut eine Informationsquelle allerersten Ranges dar.
Die HGB-Experten:
Als Herausgeber garantieren Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Karsten Schmidt sowie als Bandredakteur Prof. Dr. Carsten Herresthal, LL.M. für hohe fachliche Qualität.
Bearbeitet von
RA Dr. Ulrich Brink; Prof. Dr. Dorothee Einsele; Prof. Dr. Jens Ekkenga; Prof. Dr. Dr. h.c. Franco Ferrari, LL.M.; Prof. Dr. Timo Fest, LL.M.; Prof. Dr. Lutz Haertlein; Prof. Dr. Franz Häuser; Prof. Dr. Carsten Herresthal, LL.M.; Dr. Dimitrios Linardatos; Prof. Dr. Sebastian Omlor, LL.M. Eur.; RA Dr. Abbas Samhat; RA Dr. Bernd Singhof, LL.M.; Prof. Dr. Frauke Wedemann und RD Dr. Kai Zahrte.