Weymüller, Umsatzsteuergesetz, 2. Auflage, 2019, C.H.Beck
Reihe: Beck’sche Steuerkommentare
2. Auflage
Herausgegeben von Rainer Weymüller, Vorsitzender Richter am Finanzgericht. Die Bearbeiter des Kommentars: Josef Böllmann, Richter am Finanzgericht, Silvia Brandl, Amtsrätin, Dr. Andreas Buschmann, Richter am Finanzgericht, Dr. Cornelia Ehrt, Richterin am Finanzgericht, Kathrin Feil, Dipl. Betriebswirtin (FH), Steuerberaterin, Rainer Gres, Dipl. Betriebswirt (FH), Steuerberater, Rudolf Hahn, Richter am Finanzgericht, Aleksandra Kostecka, Rechtsanwältin, Evi Lang, Dipl. Betriebswirtin (FH), Wirtschaftsprüferin/Steuerberaterin, Nicole Looks, Dipl. Finanzwirtin (FH), Steuerberaterin, Berthold Meyer, Vorsitzender Richter am Finanzgericht, Sandra Müller, Oberregierungsrätin, Peter Müller, Amtsrat, Hans-Michael Peltner, Vorsitzender Richter am Finanzgericht, Dr. Katja Roth, Richterin am Finanzgericht, Dr. Theresia Schilcher, Richterin am Finanzgericht, Thaddäus Schmölz, Steuerberater, PD Dr. Bettina Spilker, Akademische Rätin, Dr. Kai Tiede, Richter am Finanzgericht, Rainer Weymüller, Vorsitzender Richter am Finanzgericht, und Cyrilla Wolf, Steuerberaterin
München: C.H.Beck, 2019. 1974 S., Leinen, 159,00 Euro
ISBN 978-3-406-71703-1-8
Der nunmehr in zweiter Auflage vorgelegte Praxiskommentar hilft dem dem Leser Umsatzsteuerprobleme richtigeinzuschätzen und mit angemessenem Zeitaufwand lösen zu können. Er hat den Stand von Ende Januar 2019, wird aber als Onlinekommentar im Modul Steuerrecht fortlaufend aktualisiert. Der Kommentar erscheint daher in erster Linie Online und hat Online den Stand der 20. Edition. Online-Kommentare machen insbesondere im Steuerrecht mit seinen vielen Änderungen besonders Sinn. Die Onlineausgabe wird alle drei Monate aktualisiert, was bei dieser völlig zentralen Materie des Steuerrechts absolut angemessen ist. Nach wie vor ziehen aber manche Leser Print vor, so dass für diesen Leserkreis jetzt die zweite Printauflage veröffentlicht wird.
Zwar geht der Gesetzgeber dringend erforderlichen Änderungen des Umsatzsteuergesetzes erfolgreich aus dem Weg, doch bleiben genug Änderungen über, einhergehend mit der notwendigen Einarbeitung einer Vielzahl von Entscheidungen des EuGH, des BFH, der Finanzgerichte und der BMF-Schreiben sowie einer immer kritischer werdenden Literatur. Der Herausgeber spricht im Vorwort mit gutem Grund von einem “Minenfeld, nicht zuletzt aufgrund unzureichender Umsetzung europarechtlicher Vorgaben und verbindliche Auskünfte der Finanzämter zu Streitfragen sind rar. Daher ist neben der Heranziehung des Gesetzestextes und des gerade neu gefassten Umsatzsteuererlasses eine Analyse der Rechtsprechung unerlässlich und wird in diesem Kommentar im erheblichem Umfang detailliert vorgenommen. Die Kommentierung zielt geradezu auf den entscheidenden “Grenzfall” einer Betriebsprüfung, bei die Umsatzsteuer meist im Zentrum steht.
Sich abzeichnende Gesetzesänderungen sind bereits eingearbeitet. Die Neuauflage legt wohl die erste umfassende Kommentierung der neuen “” 22 f und 25 e UStG zu Onlineplattformen vor, die auf dem Gesetz zur Vermeidung vom Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet (einem zu erwartenden baldigen Prüfungsschwerpunkt) beruhen. Zu § 25 e UStG gibt es auch bereits ein recht kompliziertes BMF-Schreiben.
In dieser Kommentierung werden die wichtigen BMF-Schreiben zur Umsatzsteuer komplett ausgewertet. Dies sind jährlich in etwa 30, wobei klare Schwerpunkte gebildet werden. Insoweit nimmt der Kommentar zu Recht in Anspruch eine Art “Übersetzerfunktion” auszuüben, die diese Inhalte für die Praxis zusammen fasst und transparenter macht, da diese Schreiben teilweise recht kompliziert gehalten sind. Völlig zutreffend gehen die Autoren ohnehin davon aus, dass es in diesem Bereich aufgrund der Rechtsprechung immer komplizierter wird, wie insbesondere diverse Entscheidungen des EuGH zeigen, auf den die Auslegungshoheit praktisch übergegangen ist. Die Kommentierungen werten die Rechtsprechung systematisch aus und machen sie anwendbar, weil sie letztlich völlig verzweigt ist, was der BFH auch selbst immer wieder betont.
Der Kommentar versteht sich auch in der zweiten Auflage als Beraterkommentar zur Umsatzsteuer und bereitet das komplexe Gebiet des Umsatzsteuerrechts gut verständlich und auf allerneuestem Rechtsstand für den Steuerberater-Alltag und weitere Berater wie etwa Steuerstrafverteidiger auf. Allerdings müssen auch Rechtsanwälte bei Vertraggestaltungen immer öfter umsatzsteuerrechtliche Aspekte beachten, so dass dieser Kommentar für einen weiten Beraterkreis von hochem Interesse ist.
Es ist überdies derzeit der einzige Kommentar in Deutschland der VO (EG) Nr. 638/2004 über die Gemeinschaftstatistiken des Warenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten der EU umfassend kommentiert.
Strikt nach praktischen Gesichtspunkten ausgerichtet, beantwortet der Kommentar jene Fragen, auf die es bei der umsatzsteuerlichen Beratung ankommt. Dazu zählen etwa die speziellen Probleme bei Bauleistungen, die Grundsätze des Rechts auf Vorsteuerabzug, die Rechtsprechung des EuGH zur nichtwirtschaftlichen Tätigkeit eines Unternehmers und vieles andere mehr, wobei gerade auch grenzüberschreitende Sachverhalte intensiv erörtert werden, so dass die Unterschiede zwischen Unionsrecht, nationalem Recht und den Verwaltungsanweisungen eine herausragende Rolle spielen.
Das UStG wird von allen Seiten beleuchtet, auch hinsichtlich der Wechselwirkungen mit anderen Bereichen des Steuerrechts, etwa bei der Organschaft. Die Rechtsprechung des BFH wird dabei durchaus kritisch hinterfragt, etwa hinsichtlicher einiger Entscheidungen zu § 13 B UStG bei Bauleistungen. Intensiv eingegangen wird auf Änderungen der Praxis aufgrund der BMF – Schreiben, da hier für die Praxis erheblicher Beratungsbedarf besteht, so etwa bei § 13 b UStG bei Bauleistungen in Abänderung der Rechtsprechung.
Der Kommentar führt alle wichtigen Berufs- und Meinungsbilder aus dem Umsatzsteuerbereich zusammen. 23 versierte Spezialisten aus Finanzgerichtsbarkeit, Finanzverwaltung, Steuerberatung und Steuerwissenschaft geben Beratern das komplette nötige Rüstzeug für den Alltag der Umsatzsteuer an die Hand. Die Kommentierung folgt stringent dem Gesetzeswortlaut. Zahlreiche Fälle aus der Praxis und weiterführende, anschauliche fallbezogene Kommentierungen zu umsatzsteuerlichen Fällen zeigen dem Leser umfassende Lösungswege für alle Umsatzsteuer-Fragen auf. Die Kommentierungen enthalten viele Beispiele und Praxishinweise.
Der auf einem über 20 Ausgaben erschienenen Online – Kommentar beruhende Kommentar bietet dem Rechtsanwender in der zweiten Auflage eine noch größere Fülle von praxisnahen Informationen zum Steuerrecht und ist eine Informationsquelle allerersten Ranges.