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Rezensionen juristischer Literatur

Akteneinsicht im Verwaltungsrecht

T. Troidl, Akteneinsicht im Verwaltungsrecht, 2. Aufl., 2020, C.H.Beck

Eine Rezension zu:

Abbildung von Troidl | Akteneinsicht im Verwaltungsrecht | 2. Auflage | 2020 | beck-shop.de

Thomas Troidl

Akteneinsicht im Verwaltungsrecht

Informationszugang gemäß VwVfG, VwGO, UIG, VIG, IFG u.a.

Einzeldarstellung

Buch. Softcover

2. Auflage. 2020

XXX, 263 S

ISBN 978-3-406-74566-9

Die Akteneinsicht im Verwaltungsrecht unterliegt spezifischen Regelungen. Das Handbuch vermittelt auch in der zweiten Auflage einen schnellen und praxisnahen Zugang zur Akteneinsicht, ohne die sich ein Fall nicht hinreichend bearbeiten lässt. Der Band bietet einen aktuellen und sehr systematischen Gesamtüberblick. Der Leitfaden wendet sich an alle verwaltungsrechtlich tätigen Rechtsanwälte, Verwaltungsrichter, Behörden, Verbandsjuristen und Unternehmensjustiziare.

Nach einem Überblick über die Akteneinsicht im Verwaltungsrecht mit verfassungs- und europarechtlichen Bezügen, wird im zweiten Kapitel nach Mandatsbereichen geordnet die Akteneinsicht im materiellen Recht dargestellt, wobei die wichtigsten Materien des Verwaltungsrechts und die Praxis der Akteneinsicht in den jeweiligen Bereichen berücksichtigt wird, wobei auch das Sozialrecht einbezogen wird. Die Besonderheiten etwa im öffentlichen Baurecht werden dargestellt. Digitale Aktenführung ist diesem Bereich ein deutlicher Fortschritt.

Das dritte Kapitel widmet sich der Akteneinsicht im Verwaltungsgerichtsprozess und beinhaltet insoweit die Grundzüge eines Informationsverwaltungsprozessrechts, da die Digitalisierung hier bereits weit fortgeschritten ist. Intensiv berücksichtigt werden hier auch die KInformationsfreiheitsgesetze des Bundes und der Länder. Kapitel vier widmet sich dem technischen Ablauf der Akteneinsicht, insbesondere bei Akten, die nicht versendet zu werden pflegen.  Das sehr lesenswerte Kapitel 5 enthält Vorschläge für eine Akteneinsicht de lege ferenda, auf der Basis der neueren Rechtsprechung mit der wohl begründeten Forderung nach Vereinheitlichung statt Zersplitterung.

Die Darstellung bietet viele Vorteile:

  • umfassende Darstellung zum Akteneinsichtsrecht im Verwaltungsrecht
  • Zusammenspiel von VwVfG und VwGO mit UIG, VIG und IFG
  • systematischer Überblick der zahlreichen ­gesetzlichen Anspruchsgrundlagen
  • Checklisten, Fallbeispiele und Praxistipps zum ­taktischen Vorgehen
  • Muster für Schreiben und Schriftsätze in ­Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess im Anhang.

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Der sehr zuverlässige Praxisleitfaden verhilft dem Nutzer zu einem erheblichen Know – How für die Durchsetzung des Rechts auf Akteneinsicht im Verwaltungsrecht und stellt dessen zentrale Bedeutung für die Bearbeitung verwaltungsrechtlicher Mandate heraus. Dieser Praxisleitfaden bietet dazu einen systematischen Gesamtüberblick. Das Werk beinhaltet u.a.:

  • Praktische Bedeutung der Akteneinsicht
  • Akteneinsicht bei Behörden
  • Akteneinsicht bei Gericht
  • In-Camera-Verfahren
  • Akteneinsicht nach Rechtsgebieten geordnet, z.B. im Baurecht, Immissionsschutzrecht, Umweltrecht und Kommunalrecht, im Öffentlichen Dienstrecht und im Prüfungsrecht Durchsetzung des Anspruchs auf Akteneinsicht.

Die Neuauflage berücksichtigt alle seit der Vorauflage erfolgten Gesetzesänderungen und Neuregelungen, z.B. neue landesrechtliche Informationsfreiheitsregelungen in Rheinland-Pfalz (LTranspG), Schleswig-Holstein (IZG-SH), Hessen (HDSIG) und Bayern (Art. 39 BayDSG). Im Hinblick auf die Einsichtsrechte im Verwaltungsprozess werden aktuelle Fragen der isolierten Klagbarkeit, der Möglichkeit einstweiliger Anordnungen (Beschleunigungsgrundsatz) sowie der Aktenordnung behandelt. Zudem ist die neue Rechtsprechung umfassend eingearbeitet, etwa zu Umweltinformationen über Dieselskandal, Glyphosat, Atomausstieg und Stuttgart 21.

Eine geschlossenere und praxisnähere Darstellung dieser Materie ist derzeit nicht erhältlich. In diesem Buch steht alles, was man in diesem Bereich in der Praxis wissen muss.

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