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Rezensionen juristischer Literatur

Basiskommentar Kündigungsschutzgesetz

Altmann/Schneppendahl (Hrsg.), Kündigungsschutzgesetz. Basiskommentar, 6. Aufl., 2020, Bund – Verlag

Eine Rezension zu:

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Silke Altmann/Heike Schneppendahl

Kündigungsschutzrecht

Basiskommentar

 6., überarbeitete und aktualisierte Auflage

Frankfurt/Main: Bund-Verlag, 437 S., 39,90 Euro

 ISBN 978-3-7663-36986-4

www.bund-verlag.de

Die in dieser Kommentierung berücksichtigten Rechtsgrundlagen reichen weit über das BGB und das KSchG hinaus. Alle Teile wurden durchgehend aktualisiert und wichtige Teile vertieft, nachdem Bertram Zwanziger die Mitarbeit an diesem Kommentar beendet hat. Der Kommentar ist so verfasst, dass juristische Vorkenntnisse grds. nicht erforderlich sind. Er richtet sich insoweit auch an alle Arbeitnehmer. Kommentiert werden nicht nur die Vorschriften des KSchG, sondern auch die einschlägigen Vorschriften des BGB und des BetrVG sowie weitere Rechtsnormen. Ergänzend behandeln die Autorinnen weitere wesentliche Vorschriften zum Kündigungsschutz, wie die §§ 622, 623 und 626 BGB, ferner die §§ 102 und 103 BetrVG über die Beteiligung des Betriebsrats bei Kündigungen.

Aus dem Inhalt:

  • Kündigungsgründe nach dem Kündigungsschutzgesetz und bei außerordentlichen/fristlosen Kündigungen
  • Kündigungsschutzprozess
  • Mitwirkungsmöglichkeiten des Betriebsrats im Rahmen des Anhörungsverfahrens
  • Besonderer Kündigungsschutz für Betriebsräte und andere Gremienmitglieder

Die Darstellung setzt entscheidende Schwerpunkte unter Auswertung insbesondere der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, die für den Leser nachvollziehbar aufbereitet wird. Berücksichtigt werden intensiv auch die europarechtlichen Entwicklungen in folgenden Bereichen:

  • Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei Kündigungen
  • Kündigung kirchlicher Arbeitnehmer
  • Beweisverwertung und Videoüberwachung
  • Massenentlassungen

Vertieft wurden erneut die Ausführungen zum Bestandsschutz bei arbeitnehmerähnlichen Personen, deren Anzahl sich erheblich vergrößert hat. Intensiv berücksichtigt wird auch die sozialrechtliche Flankierung des arbeitsrechtlichen Kündigungsschutz. Besonders vertieft wurden die Ausführungen zu den rechtlichen Grenzen betriebsbedingter Kündigungen, die einen sehr zentralen Bereich des Arbeitsrechts darstellen. Die Kommentierung hat den Stand von August 2020.

Angestrebt wird eine kompakte Kommentierung des KSchG, dass dem Leser die aktuelle Rechtslage verständlich vermittelt. Der hier gegebene Überblick ist dennoch recht umfassend angelegt und geht etwa sehr eingehend auf alle wesentlichen Fragen des Kündigungsschutzes ein unter Einschluss der prozessrechtlichen Situationen.

Der Leser erhält auch viele praktische Hinweise, auch zur Vermeidung von Kündigungen im Vorfeld unter Einschluss der Fragen der arbeitsrechtlichen Abmahnung. Ein Schwerpunkt liegt unter anderem auf der Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch Aufhebungsverträge.

Ein weiterer Schwerpunkt gilt der Darstellung des Kündigungsschutzprozesses und seiner vielfältigen Problemstellungen. Sehr informativ sind die zusammenfassende Übersicht über die sozialrechtlichen Folgen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen.

Intensiv berücksichtigt wird auch der Blickwinkel der Beteiligung der betrieblichen Interessenvertretung. Kritisch aufgearbeitet wird das Thema “Abfindung statt Kündigungsschutz”, die sich gegen die Tendenz verwahrt, dass das KSchG ein “Abfindungsgesetz” ist, obwohl nur in ca. 15 % aller Kündigungsfälle Abfindungen gezahlt werden sollen. Intensiv erörtert wird die Thematik der Kurzarbeit, da diese vor dem Hintergrund der COVID19-Krise eine erhebliche Bedeutung gewonnen hat. Infolgedessen ist die Kommentierung des § 19 KSchG deutlich erweitert worden.

Der Kommentar bietet bei aller Kürze eine detailliert angelegte Übersicht über das geltende Kündigungsschutzrecht und ist in Streitfällen ein ausgezeichneter, kompetenter Ratgeber für alle Beteiligten. Was wirklich wichtig ist, wird in diesem Kommentar auch eingehend angesprochen.

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