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Rezensionen juristischer Literatur

Burhoff: Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren

D. Burhoff (Hrsg.), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche Verfahren, 6. Aufl., 2021, ZAP

 

Eine Rezension zu:

Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren

Detlef Burhoff (Hrsg.)

Handbuch für das straßenverkehsrechtliche OWi – Verfahren

  • inkl. Downloadbereich

6. Auflage

Bonn: ZAP – Verlag, 2021, 1924 S., 129,00 Euro

 ISBN 978-3-7508 –0012-0

www.zap-verlag.de

Das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren ist ständig im Wandel. Praktisch ergeben sich jedes Jahr Gesetzesänderungen. Dies gilt auch für das Jahr 2021, mit massiven Erhöhungen der Geldbußen. Die Gesetzesänderungen seit der Vorauflage im Jahr 2018 sind unter anderem ein Hauptgegenstand der neuen Auflage. Es handelt sich dabei um Massendelikte, da ca. 100.000 Autofahrer oder inzwischen auch mehr pro Jahr Ärger mit Polizei und Justiz bekommen, oftmals begründet, oftmals auch unbegründet. Der Verlust der Fahrerlaubnis kann mit einschneidenden existenziellen Risiken einhergehen und das Vorgehen sollte gut überlegt sein. Die Materie erfordert intensive Kenntnisse, was angesichts der Komplexität der Zusammenhänge – auch in technischer Hinsicht – wenig verwunderlich ist.

Das jetzt in sechster Auflage erschienene Handbuch fand bereits seit der ersten Auflage – mit sehr guten Gründen – begeisterte Anhänger, nicht zuletzt bei Anwälten, die mit dieser Materie nur gelegentlich zu tun haben. Dieses Handbuch versetzt – ähnlich wie beiden Handbücher des Herausgebers zum strafrechtlichen Ermittlungsverfahren und zum strafrechtlichen Hauptverfahren im gleichen Verlag -, die ergänzend herangezogen werden können, da insoweit zahlreiche Bezüge bestehen – den Nutzer in die Lage das hier systematisch aufbereitete Wissen unverzüglich in die Praxis umzusetzen. Darauf sind alle diese Bände angelegt. Sie alle weisen ein Höchstmaß an Praxisbezug auf.

Das Handbuch behandelt nahezu alle sich hier stellenden Probleme in einer sehr systematischen und praxisnahen Aufbereitung aus materiell-rechtlicher, verfahrensrechtlicher und technischer Hinsicht unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtslage, der Rechtsprechung und Literatur sowie der technischen Entwicklungen. Besonders intensiv berücksichtigt wird erneut das Punktesystem und das Fahreignungsregisters. Das Handbuch hat den aktuellen Stand der 54. VO zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 20.04.2020 und berücksichtigt die Änderungen des Owi-Verfahrens aus dem Jahr 2019 eingehend.

Berücksichtigt werden überdies neue technische Entwicklungen wie bei der Abstandsmessung,  die es für Anwälte erforderlich machen, sich immer wieder neu von „Null auf Hundert” in die komplexe Materie einarbeiten. Die Arbeit mit diesem Handbuch spart wichtige Zeit und vermeidet gefährliche Fehlerquellen. Es ist auch technisch in diesem Bereich hervorragend ausgewiesen, etwas was die Messtechnologie angeht, für die es auch ein eigenes Handbuch gibt. Um diesen Praxisbezug durchgehend zu gewährleisten ist das Handbuch nach dem ABC – System gegliedert und erfasst in allen relevanten Stichworten, die jeweiligen Probleme. Die Ausführungen enthalten überdies zahlreiche Praxistipps, Muster und Checklisten. Letztlich gehört dieses Handbuch zu den für einen Anwalt unverzichtbaren Standardwerken.

Die 6. Auflage ist vollständig aktualisiert und berücksichtigt wieder zahlreiche Gesetzesänderungen:

    • Berücksichtigung der seit der Vorauflage erfolgten Reformen (z.B. 54. VO zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften),
    • Darstellung der rechtspraktischen Umsetzung der in der Vorauflage neu aufgenommen Gesetzesänderungen (z.B. 53. VO zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens, Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung),
    • aktuelle Rechtsprechung zu den Rohmessdaten unter Einbeziehung der Entscheidung des BVerfG v. 12.11.2020 – 2 BvR 1616/18,

Wiederum wurden in diese – erneut erheblich erweiterte – Auflage neue Stichworte aufgenommen und die bereits vorhandenen Stichworte teilweise neu gefasst und wesentlich erweitert, wie sich etwa am Stichwort “Elektronische Geräte im Straßenverkehr” oder zur “Einziehung des Wertes von Taterträgen” ausmachen lässt. Es wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die heutigen Fahrzeuge vom IT-Technologie geprägt sind. Die Darstellung könnte nicht aktueller sein. Sämtliche Muster und Checklisten sind im Downloadbereich  online verfügbar, der die obsolete CD – ROM seit der Vorauflage ersetzt hat. Enthalten sind dort auch die Muster der umfangreichen Rechtsprechungs-Nachweise, die unmittelbar in die eigene Textverarbeitung übernommen werden könnnen. Enthalten ist dort auch der aktuelle Bußgeldkatalog bis zur nächsten Änderung und die derzeitigen Änderungen sind heftig und haben Erhöhungen von über 100 % zum Gegenstand. Das Ordnungswidrigkeitenrecht hat nicht nur im Straßenverkehrsrecht derzeit „Konjunktur“. Die Ordnungswidrigkeitentatbestände entwickeln sich im Rahmen der COVID19-Krise insgesamt fast explosionsartig und viele Argumentationen aus diesem Band lassen sich – cum grano salis – auf andere Tatbestände anwenden.

Das „Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren” liefert dem Nutzer sämtliche wichtigen Neuigkeiten und Hintergründe. Die Kapitel sind klar von A bis Z gegliedert, so dass der Nutzer schnell findet, wonach er sucht. Der Nutzer findet maßgeschneidert auf die jeweils konkrete OWi-Situation alles, was er für den jeweiligen Rechtsfall benötigt. Alles Aspekte werden pointiert auf den Punkt gebracht und gut verständlich dargestellt. Der Nutzer erhält einen fundierten Rundum-Blick mit wertvollen Literatur-Hinweisen und hilfreichen Stichwort-Verknüpfungen, die letztlich wie Hyperlinks funktionieren.

In materiellrechtlich Hinsicht konzentriert sich das Handbuch auf die zentralen Verkehrsordnungswidrigkeiten Rotlichtverstoß, Geschwindigkeitsüberschreitung, Abstandsunterschreitung und Verstöße gegen § 24 a StVG. Allerdings werden auch weitere Delikte behandelt. Das Werk hat den Stand von Februar 2021, enthält aber auch noch zeitlich jüngere Aktualisierungen.

Die meist seit Jahren treuen Nutzer dieses Handbuchs und die neuen Nutzer können bei diesem Handuch auf eine hoch qualifiziierte rechtliche und technische Expertise vertrauen. Neben Anwälten und Richtern wurde das Autorenteam in der 6. Auflage erneut um einige neue Autoren ergänzt.

Es handelt sich bei diesem Hand aller Voraussicht nach um das best Handbuch für die Praxis, dass in diesem Bereich derzeit verfügbar ist. Das Handbuch hat sich sechs  Auflagen den Ruf erworben, für die Praxis unverzichtbar zu sein, mit sehr guten Gründen.

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