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Rezensionen juristischer Literatur

Die neuen Zwangsvollstreckungsformulare klug nutzen

Mock, Die neuen Zwangsvollstreckungsformulare taktisch klug genutzt, Deubner Verlag, 2023

 

Eine Rezension zu:


Peter Mock

Die neuen Zwangsvollstreckungsformulare taktisch klug genutzt

Haftung vermeiden – Erfolgreich vollstrecken

1. Auflage

Köln: Deubner Verlag, 2023, 170 Seiten DIN A5

Preis: 99,00 Euro zzgl. 7,90 Euro Versandkosten und USt.)

ISBN 978-3-88606-631-5

Deubner Recht und Praxis

Das Bundesministerium für Justiz begründete die erstmalige Einführung von Pflichtformularen ab März 2013 u.a. damit, die jeweiligen Verfahren beschleunigen und vereinfachen zu wollen.Die Realität sah dann etwas anders aus, da sich erhebliche Anwendungsprobleme ergaben. Die Formulare werden immer wieder angepasst, so auch in der Zwangsvollstreckung.

Die Formulare Zwangsvollstreckung wurden nicht nur „ein bisschen“ angepasst, sondern komplett geändert. Alle Formulare wurden neu gruppiert, gestaltet und inhaltlich geändert.

Die neue Verordnung ist am 22. Dezember 2022 in Kraft getreten. Die Nutzung der neuen Formulare ist grundsätzlich verbindlich. Die neuen Formulare müssen ab dem 1.12.2023 genutzt werden, können aber jetzt schon eingesetzt werden, was auch sinnvoll ist.

Es handelt sich dabei um Pflichtformulare für

  • den Vollstreckungsauftrag an Gerichtsvollzieher
  • den Antrag für einen Pfändungsbeschluss und Pfändungs- und Überweisungsbeschluss und
  • den Antrag für Durchsuchungsanordnungen nach § 758a Abs. 1, Abs. 4 ZPO.

Das Layout, der Inhalt, die Struktur und die Systematik der seit 2014 bzw. 2016 unveränderten Formulare wurden umfassend überarbeitet. Hierdurch soll u.a. die Nutzerfreundlichkeit sowie die Möglichkeiten der digitalen Nutzung verbessert werden, woran sich durchaus zweifeln lässt.

Die Formulare wurden außerdem inhaltlich aktualisiert. Seit der letzten Überarbeitung der Formulare sind mehrere Rechtsvorschriften geändert worden, auf die die Formulare Bezug nehmen. Darüber hinaus wurden Hinweise aus der Praxis aufgegriffen und bisherige Unzulänglichkeiten der Formulare beseitigt.

Es ist bereits absehbar, dass die neuen Formulare dem Gläubiger mehr Arbeit abverlangen als die derzeitigen. Daher hat der Verfasser, einer _der_ Experten im Zwangsvollstreckungsrecht, einen Leitfaden vorgelegt, der den Umgang mit den neuen Formularen deutlich erleichtert und für die Praxis rationalisiert.

Der Leitfaden geht darauf ein, dass zum einen wird mehr anzukreuzen sein wird als bisher. Es ist aber auch erkennbar, dass Mängel der jetzigen Formulare weiterhin Bestand haben und neue hinzukommen werden, wie erste Anwendungen auch gezeigt haben. Die Formulare weichen außerdem sowohl im Umfang als auch in der Darstellung erheblich von den gegenwärtigen Formularen ab.

Diese Herausforderungen sind Gegenstand des Leitfadens, der mit Online – Formularen und Informationen verknüpft ist. Dabei wird insbesondere auf die vielen Ankreuzmöglichkeiten versehen. Der Leitfaden hilft, den damit verbundenen Zeitaufwand zu senken. Erschwert wird dies allerdings durch das völlig veränderte Layout, sowie die Tatsache, dass es im Bereich der Forderungsvollstreckung nur noch ein einziges Formular gibt.

Der Leitfaden setzt sich intensiv mit potenziellen Regressfallen auseinander.

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