F.M. Goebel, Zwangsvollstreckungsformular – Verordnung (ZVFV), Erstauflage, AnwaltVerlag, 2023
Eine Rezension zu:
Frank-Michael Göbel
Zwangsvollstreckungsformular – Verordnung (ZVFV)
Formulare in der Praxis effektiv einsetzen
Erstauflage
Bonn: AnwaltVerlag, 2023, 251 S., 54,00 Euro, inkl. MwSt.
Die neue Verordnung ist am 22. Dezember 2022 in Kraft getreten. Die Nutzung der neuen Formulare ist grundsätzlich verbindlich, von wenigen Ausnahmen abgesehen. Die neuen Formulare konnten bereits ab 22.12.22 genutzt werden, sie müssen aber ab dem 1.12.2023 zwingend genutzt werden. Es gab eine Reihe von Änderungen, bis zum Ausfüllverhalten reichen.
Der Bundesrat hatte am 16.12.2022 die Abschaffung der bisherigen Gerichtsvollzieherformular-Verordnung und der alten Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung durch das Bundesministerium der Justiz ebenso zugestimmt wie der zusammenführenden, ergänzenden und weiterentwickelten neuen Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung (ZVFV), die acht neue Formulare einführt.
Schon aus der Zusammenführung der bisher völlig verschiedenen Formularstrukturen ergibt sich, dass die neue Zwangsvollstreckungsformularverordnung viele Neuerungen in der formellen Anwendung mit sich bringt, die in Praxis berücksichtigt werden müssen, weil sonst für AnwältInnen und Gläubiger Nachteile drohen. Ohnehin mussten die gesetzlichen Änderungen in der Zwangsvollstreckung seit der Reform des Jahres 2014 eingearbeitet werden. Dabei ist auch eine recht unübersichtliche Rechtsprechung zu berücksichtigen, die sehr ins Detail geht. Der neue Erläuterungsband berücksichtigt alle diese Umstände. Das neue Werk verbindet einen Kommentar zu dieser Verordnung mit einer Anleitung für die Praxis und gibt zahlreiche Hinweise zu taktischen Umgang mit den neuen Formularen. Überdies legt es Fehlerquellen offen, die im Gesetzgebungsverfahren übersehen wurden. Problemlagen in der Anwendung wird konsequent nachgegangen.
Das neue Werk stammt von dem bekannten Experten für das Zwangsvollstreckungsrecht, Herrn VRiOLG Frank-Michael Goebel, der sehr kompakt durch die Verordnung und die Formulare führt. Er war am Gesetzgebungsverfahren auch beteiligt. Viele seiner Anregungen wurden in die neuen Formulare übernommen. Das Buch mach fit für eine effektive Zwangsvollstreckung in der Zukunft!
Es handelt sich dabei um Pflichtformulare für
- den Vollstreckungsauftrag an Gerichtsvollzieher
- den Antrag für einen Pfändungsbeschluss und Pfändungs- und Überweisungsbeschluss und
- den Antrag für Durchsuchungsanordnungen nach § 758a Abs. 1, Abs. 4 ZPO
Die Formulare Zwangsvollstreckung wurden nicht nur „etwas“ angepasst, sondern komplett geändert. Alle Formulare wurden neu gruppiert, gestaltet und inhaltlich geändert.
Allen neuen Formularen ist gemeinsam, dass viele sog. Kontrollkästchen, d.h. noch mehr Ankreuzmöglichkeiten als bisher vorhanden sind. Damit steigt im Einzelfall die Gefahr, dass bestimmte Möglichkeiten nicht angekreuzt werden und daher potenzielle Regressfallen drohen. Das Thema der Regressvermeidung zieht sich wie ein roter Faden durch diese Darstellung.
Der neue Band bietet eine ausgezeichnete Möglichkeit die neuen Formulare sehr effektiv einzusetzen und klärt auch viele Zweifelsfragen kompakt und praxisnah.