Markus Gehrlein, Grundwissen Arzthaftungsrecht, 4. Auflage, C.H.Beck, 2022
Eine Rezension zu:
Grundwissen Arzthaftungsrecht
von Markus Gehrlein, RiBGH a.D.
4. Auflage
München: C.H.Beck, 2022, 225 Seiten, kart., 45,00 Euro inkl. MwSt.
Das Arzthaftungsrecht hat erheblliche versicherungsrechtliche Bezüge. Wird etwa ein Arzt von einem Patienten aus einem behaupteten Haftungsgrund arzthaftungsrechtlich in Anspruch genommen, wird dieser sich als nächstes mit seiner Berufshaftpflichtversicherung in Verbindung setzen, die dann üblicherweise das weitere rechtliche Prozedere in Namen des Versicherten übernimmt. Dieses Werk aus Expertenhand vermittelt das erforderliche Basiswissen für diesen Bereich, etwa für jüngere Anwälte.
Das Arzthaftungsrecht schreitet in seiner Entwicklung ständig voran, nicht zuletzt unter dem Einfluss des Patientenrechtsgesetzes, das auf den Behandlungsvertrag erhebliche Einwirkungen hat. Die vierte Auflage des eingeführten Standardswerkes auf diesem Sektor verarbeitet die gesamte Entwicklung seit der Vorauflag und glänzt mit einer sehr eingehenden Auswertung der Rechtsprechung. Das Werk hat insoweit auch den Charakter einer Bestandsaufnahme der derzeitigen Standes für die Praxis. Seit dem Inkraftreten des Patientenrechtegesetzes kam es zu einer Flut von Veröffentlichungen zum Behandlungsvertrag – insoweit ist eine deutliche Verrechtlichung der Behandlung zu konstatieren -, die in dieser Auflage eingehend dokumentiert und ausgewertet worden.
Durch das Patientenrechtegesetz wurde das Arzthaftungsrecht im Rahmen der §§ 630a bis 630h BGB kodifiziert, greift dabei aber auf eine differenzierte Rechtsprechung des BGH zurück. Unter Berücksichtigung der mit dem Patientenrechtegesetz verbundenen Neuerungen, wie auch der Schuldrechts- und ZPO-Reform wird eine komprimierte Zusammenfassung des gesamten Arzthaftungsrechts gegeben. Seine Systematik und Zusammenhänge werden unter besonderer Betonung der weiterhin maßgebenden höchstrichterlichen Rechtsprechung dargestellt.
Ausgehend von den Anspruchsgrundlagen, die sowohl vertraglicher (§ 630a BGB) als auch deliktischer (§ 823 Abs. 1 BGB) Natur sind, wird die Haftung für Behandlungsfehler und für Aufklärungsmängel unter besonderer Berücksichtigung der Beweislastregeln erörtert.
Die Darstellung enthält eine kurze, sehr gut strukturierte Darstellung der Grundlagen und Zusammenhänge des Arzthaftungsrechts, das nach wie vor stark richterrechtlich geprägt ist und bietet eine überzeugende Systematisierung des Stoffes. Das Buch soll zugleich Zugang und Übersicht schaffen und bietet ein Höchstmass an Systematierung für die Praxis. Der Band hat den Stand von April 2022.
Das Arzthaftungsrecht weist eine Vielzahl materiellrechtlicher und verfahrensrechtlicher Besonderheiten auf, die sich nur schwer in die gewohnte Dogmatik einfügen. Darum finden gerade jüngere Anwälte, die sich erstmals mit Fragen der Arzthaftung befassen, zu der ihnen fremden Materie nur schwer Zugang. Das Werk vermittelt im Einzelnen insbesondere das Basiswissen, die Haftung aus Behandlungsfehlern und Aufklärungsmängeln, die sowohl eine vertragliche als auch eine deliktische Grundlage haben, meist aber von Beweisproblemen gekennzeichnet sind, die ein Sachverständigengutachten erforderlich machen. Dadurch wird der Rechtsanwender in die Lage versetzt zu erkennen, gegen wen und auf welcher Rechtsgrundlage Ansprüche wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung erhoben werden können.
Soweit für das rechtliche Verständnis von Bedeutung, werden medizinische Beispiele in die Darstellung einbezogenund die Beweisprobleme werden kenntlich gemacht.
Abgerundet wird der Überblick durch eine Erörterung der verfahrensrechtlichen Besonderheiten des Arzthaftungsprozesses, die auf alle wesentlichen zivilprozessualen Aspekte eingeht.
Der Band bietet einen schnellen und umfassenden Überblick über sämtliche materiell- und verfahrensrechtlichen Besonderheiten des Arzthaftungsrechts, stellt die maßgebliche höchstrichterliche Rechtsprechung vor und bezieht sich hier zwingend stellende medizinische Fachfragen anhand von Beispielen in die Darstellung ein.