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Rezensionen juristischer Literatur

Handbuch Markenrecht

Wolfgang Berlit, Markenrecht, 11. Auflage, 2019, C.H.Beck

Eine Rezension zu:

Markenrecht | Berlit | 11., neubearbeitete Auflage, 2019 | Buch (Cover)

 Wolfgang Berlit

Markenrecht

11., neubearbeitete Auflage

München: C.H.Beck, 2019, 419 S., 59 Euro

ISBN 978-3-406-71996-7

www.beck-shop.de

Die eingeführte Gesamtdarstellung behandelt alle wesentlichen Aspekte des Markenrechts unter Einschluss der EU-Marke und der internationalen Schutzerstreckung. Aufgrund des hohen Praxisbezuges liegt ein deutlicher Schwerpunkt beim Anmeldeverfahren und beim Widerspruchsverfahren. Der Band enthält viele aktuelle Fälle, die die Ausführungen sehr transparent machen. Das Markenrecht hat in den letzte Jahren erhebliche Veränderungen verzeichnen müssen, die in diesem Band sämtlich aufgearbeitet werden. So wird eingehend auf die Rechtsänderungen durch die RL (EU) 2015/2436 eingegangen, die die RL 2008/95/EG ersetzt hat, nicht zuletzt mit dem Ziel Markenanmeldung auf nationaler Ebene europaweit zu erleichtern. Die Darstellung geht auf eingehend auf die Rechtsänderungen durch die VO (EU) 2017/1001 über die Unionsmarke ein, die ebenfalls erhebliche Rechtsänderungen vorgenommen hat. Eingegangen wird weiter auf die Anpassungen durch das gerade noch rechtzeitig verabschiedete Markenmodernisierungsgesetz im Umsetzung der Änderungen der EU-Richtlinie, die auch zollrechtliche Änderungen mit sich bringt. Der Neuauflage kommt daher zentrale Bedeutung zu.

Besonders im Zentrum der Darstellung stehen Markenkollisionen und deren Lösungsmöglichkeiten. In diesem Zusammenhang werden alle materiellrechtlichen Aspekte des Markenrechts eingehend vertieft. Die Darstellung berücksichtigt sämtliche aktuellen Entwicklungen der Rechtsprechung des BGH, des BPatG und des EuGH, immerhin wiederum ca. 150 Urteile seit dem Erscheinen der Vorauflage. Vertieft eingegangen wird auch auf die sich hier stellenden, sehr zahlreichen Bezüge zu Internetdomains und medienrechtlichen Zusammenhängen.

Völlig vergleichbar zu einer weiteren Darstellung des Verfassers in dieser Buchreihe (Wettbewerbsrecht, 9. Aufl., 2014) wird das Markenrecht ebenfalls völlig kompakt dargestellt. Der Leser wird mit diesem Band in die Lage versetzt, sich im Markenrecht in der Praxis zu bewegen. Die Darstellung legt erneut Wert auf eine leicht verständliche und dennoch umfassende Erörterung aller zentralen Fragen des Kennzeichenrechts. Dazu gehören auch Fragen der Verletzung von Unternehmenskennzeichen und Werktiteln sowie zur markenrechtlichen Erschöpfung und zum Benutzungszwang. Es erfolgen übrigens auch sehr interessante Hinweise zur Durchführung von kennzeichenrechtlichen Recherchen, die die Basis jeder Anmeldung sein müssen und in vielen Fällen über eine reine Registerrecherche hinausgehen.

 Inhalt

  • Markenanmeldung und Widerspruchsverfahren
  • Schutz geschäftlicher Bezeichnungen
  • Absolute Schutzhindernisse
  • Löschung wegen Verfalls oder Nichtigkeit
  • Erschöpfung des Markenrechts
  • Benutzungszwang
  • Ansprüche bei Markenverletzung
  • Internationale Schutzerstreckung nach dem Madrider Markenabkommen
  • Anmeldung von Gemeinschaftsmarke
  • Zulässiger Drittgebrauch

Das Buch enthält auch die relevanten Texten von MarkenG und Markenrechtsrichtlinie (2008/95/EG) sowie einem ausführlichen alphabetisch geordneten Fundstellenverzeichnis aller wichtigen Entscheidungen von EuGH, BGH und BPatG.
Die Darstellung bezieht alle aktuellen Entscheidungen seit der Vorauflage ein, so etwa zur Werbung, zur rechtserhaltenden Markenbenutzung und zur Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben. Insbesondere wurde auch bereits das umfangreiche Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) (BT-Drucks. 19/2898), u. a. mit zahlreichen neuen §§ zum Verzicht- Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren sowie zum Gewährleistungsverfahren, ausführlich kommentiert.

Auf Details in diesem verzweigten Bereich einzugehen ist schwierig, aber die Neuauflage widmet sich etwa so aktuellen Problemen wie der Markenfähigkeit dreidimensionaler Darstellung und den neuen europarechtlichen Markenfunktionen. Vertieft behandelt werden etwa die Probleme bei der bösgläubigen und täuschenden Markenanmeldung, etwa im Zusammenhang mit der Monopolisierung einer rein dekorativen Verwendung einer Marke. Die Darstellung zur Verwechselungsfähigkeit hat den aktuellen Stand und geht in diesem Zusammenhang u.a. auf die Rechtsprechung des BGH zur Kennzeichnungskraft und zur Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Waren, Dienstleistungen oder Zeichen näher ein. Selbstredend geht die Neuauflage auch auf die Probleme des Schutzes mehrteiliger Marken ein.

Neben dem detaillierten Sachverzeichnis ist auch auf den Anhang hinzuweisen, der neben sehr hilfreichen Schemata zum Kennzeichenschutz auch ein umfangreiches Fundstellenverzeichnis sowie die einschlägigen Rechtstexte enthält.

Das Handbuch bietet einen sehr fundierten Überblick über das Marken- und Kennzeichenrecht einschließlich umfassender Informationen zur Markenanmeldung und zur Markenverletzung für die Praxis und ist als Arbeitsmittel in diesem Bereich unverzichtbar.

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