Burhoff/Grün (Hrsg.), Messungen im Straßenverkehr, 5. Auflage, 2020, ZAP
Eine Rezension zu:
Detlef Burhoff/Hans-Peter Grün (Hrsg.)
Messungen im Straßenverkehr
Fehlerquellen bei Geschwindigkeits- und Abstandsmessung, Rotlichtüberwachung, Bildidentifikation, Atemalkoholmessung, Gewerblicher Güter- und Personenverkehr
5. Auflage 2020
Bonn: ZAP – Verlag, 2020, 1.070 Seiten, geb., 104,00 Euro
ISBN 978-3-55972-2
Wer sich als Rechtsanwalt mit Verteidigung in OWI – Verfahren beschäftigt, muss sich mit Messungen im Straßenverkehr auseinandersetzen. Sie entscheiden über den Ausgang des Falles, für oder gegen den Mandanten. Oftmals geht es dabei um Fahrverbote – mit unter Umständen durchaus existenziellen Folgen – und hohen Bußgeldern. Die fünfte Auflage dieses exzellenten und in dieser Form einzigartigen vermittelt dem Nutzer das notwendige technische und juristische Wissen für eine rechtssichere Beratung in straßenverkehrsrechtlichen OWi-Verfahren. Das Handbuch ist wie alle Handbücher der Herausgeber strikt praxisorientiert und zeigt dem Leser auf, was in welcher Situation getan werden kann oder unterlassen werden muss.
Im Zentrum stehen dabei die Geschwindigkeitsüberwachung, die Abstandsunterschreitung, der Rotlichtverst0ß und die Atemalkoholmessung, sämtlich korrespondierend bestimmten Ordnungswidrkeiten oder Straftatbeständen. Es handelt sich dabei um die “Großen Vier” des Verkehrsordnungswidrigkeitenrechts, die zu den am häufigsten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr gehören und infolgedessen für einen Mandanten wegen der weitreichenden Folgen (z.B. Fahrverbot) von erheblicher Bedeutung sind.
Die Ausführungen im Werk »Messungen im Straßenverkehr« beschränken sich nicht nur auf die relevanten materiell-rechtlichen Bereiche dieser Verkehrsverstöße (s. hierzu spezieller im gleichen Verlag: Burhoff, Hrsg., Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren). Der Fokus dieses Handbuches liegt vielmehr insbesondere auf der Darstellung und Erläuterung der maßgeblichen technischen Fragen, die oftmals im Zentrum des Falles stehen.
Dargestellt werden die in der Praxis wichtigsten Messverfahren mit ihren technischen Abläufen und Vorgaben, da nur dieses Verständnis es dem Rechtsanwender ermöglicht, Messungenauigkeiten und Messfehler pointiert vorzutragen und ggf. auch Sachverständigengutachten kritisch zu hinterfragen, um so möglicherweise die drohende Sanktion noch abzuwenden. Das ist oftmals schwierig, nicht zuletzt, weil die Hersteller und Anwender oft versuchen die genaue Funktionsweise einzelner Messverfahren geheimzuhalten. Das Handbuch präsentiert insoweit auch Insiderwissen. Berücksichtigt wird etwa das neue Eich – und Messgesetz, das einige Unsicherheiten mit sich bringt. Das Zurückhalten von Insiderwissen der Hersteller wird in der fünften Auflage vertieft, nachdem entgegen der Auffassung einiger OLG, durch zwei Entscheidungen des VerfG Saarland Bewegung in die Entwicklung gekommen ist. Erwähnt wird auch die interessante Gründung der VUT Sachverständigengesellschaft mbH, deren Tätigkeitschwerpunkte in der Überprüfung amtlicher Messungen im Straßenverkehr und deren ordnungsgemäße Durchführung ist.
Die theoretischen Ausführungen zu den einzelnen Messverfahren werden anschaulich durch über 500 (Original-)Bilder, Skizzen und Checklisten abgerundet und machen das Werk – gleichzeitig auch für Richter und Sachverständige – zu einer praktischen Arbeitshilfe. In der Praxis damitzu rechnen, dass Behörden und Justiz die Ausführungen in diesem herausragenden Handbuch kennen.
Neu in der fünften Auflage:
- das Prüfschema für den Rechtsanwalt ist aktualisiert, sodass die Verteidigung auf einen Blick sieht, welche Unterlagen auf Anforderung tatsächlich zur Verfügung zu stellen sind (nicht nur, was für das Amtsgericht in der Akte enthalten sein muss, sondern alles, was das Gericht bei eigenem erweiterten Prüfungswunsch auch beiziehen darf!),
- sämtliche aktuellen Entscheidungen des saarländischen Verfassungsgerichtes sind in die Bearbeitung eingeflossen,
- bei allen Messgeräten ist sowohl die Erforderlichkeit von Rohmessdaten geprüft worden, als auch das Vorhandensein solcher Rohmessdaten,
- das Messverfahren ES 8.0 ist neu aufgenommen,
- bei dem Messverfahren ES 3.0 wurden die Einflüsse von Rohmessdaten auf die Messwertbildung und die Beeinflussung von Messwerten genauer untersucht,
- Messen durch Nachfahren, die Problematik von „illegalen Straßenrennen“ und Dashcams werden behandelt,
- die Problematik der Nicht-/Zulassung von Vidit VKS,
- Messungen mit Poliscan FM 1 und Traffistar S 350 von Jenoptik sind neu aufgenommen,
- die Rohmessdaten der Messgeräte der Firma ESO stehen zur Verfügung,
- Wechselverkehrszeichenanlagen haben keine eigene Zulassung: Welche Anforderungen sind an eine Prüfung der geltenden Beschränkung zu stellen?
- richtige Tatortbesichtigung des Sachverständigen zur Unterstützung der Verteidigung.
In § 1 des Handbuches werden die verschiedenen Messverfahren vorgestellt, wobei viele Hinweise aus der Sicht der beteiligten Sachverständigen als Autoren mit Expertise gegeben werden. Allgemeine Anforderungen werden ebenso wie fachübergreifende Fragen zuerst erörtert, um sodann zu den einzelnen Messverfahren Stellung zu nehmen (Abstandsmessverfahren, Lasermessverfahren, Lichtschrankenmessverfahren, Stationäre Messgeräte, Geschwindigkeitsmessungen mit Nachfahren, Radarmessverfahren, Rotlichtüberwachung, Gewerblicher Personen und Güterverkehr).
§ 2 entwickelt die medizinischen Aspekte, so etwa für die morphologischen Bildgutachten und die Atemalkoholmessungen. In § 3 werden die maßgeblichen rechtlichen Aspekte dargestellt und zwar maßgeblich im Zusammenhang mit Geschwindigkeitsüberschreitung, Abstandsmessung, Rotlichtverstoß und Trunkenheitsfahrt. Der § 4 enthält zahlreiche Arbeitshilfen. So etwa ein Rechtsprechungslexikon und Übersichten zu den einzelnen Komplexen in alpabetischer Reihenfolge von A wie Abstandsmessung bis zu T wie Trunkeinheitsfahrt. Dokumentiert sind auch Richtlinien für die Geschwindigkeitsüberwachung der einzelnen Bundesländer.
Das herausragende Handbuch gibt die derzeit beste Übersicht über Messungen im Straßenverkehr für die Praxis.