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Rezensionen juristischer Literatur

Handbuch zum Prüfungsrecht 2022

Fischer/Jeremias/Dieterich, Prüfungsrecht, 8. Aufl., C.H.Beck, 2022

 

Eine Rezension zu:

Abbildung von Fischer / Jeremias | Prüfungsrecht | 8. Auflage | 2022 | Band 27/2 | beck-shop.de

Begründet von Dr. Norbert Niehues†, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D.. Bearbeitet von Edgar Fischer, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, und Dr. Christoph Jeremias, Richter am Verwaltungsgericht sowie Peter Dieterich, Richter am VG Berlin

Prüfungsrecht

Einzeldarstellung

Das Werk ist Teil der Reihe: NJW Praxis; Band 27/2

8., vollständig neubearbeitete Auflage

München: C.H.Beck, 2022, Buch. XXII, 523 S. Softcover, 65,00 Euro inkl. MwSt.

ISBN 978-3-406-77900-8

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Der Begründer dieses Bandes, Norbert Niehues, ist im Herbst 2017 verstorben. Seine Erstauflage dieses Bandes erschien 41 Jahre zuvor (früher waren es einmal zwei Bände). Es dürfte sich um das Standardwerk zum Prüfungsrecht handeln. In aller Regel kommen prüfungsrechtliche Fragen zur Sprache, wenn in einer Prüfungssituation etwas fehlgeschlagen ist und entweder Verfahrensfehler im Prüfungsverfahren oder materielle Fehler gerügt werden. Die Zahl der gerichtlichen Auseinandersetzungen im Prüfungsrecht ist unverändert hoch. Das seit Jahrzehnten eingeführte Standardwerk informiert den Leser auch in einer vollständigen Neubearbeitung über alle wichtigen Fragestellungen des Prüfungsrechts unter Einschluss der verwaltungsprozessualen Aspekte.

Allerdings haben sich die Problembereiche etwas verlagert, weil sich die universitären Prüfungsverfahren verändert haben und längst elektronische Prüfungen Einzug in die Prüfungspraxis gehalten haben. Dieser Klassiker der Reihe NJW Praxis gibt fundiert Auskunft über die wichtigsten Fragestellungen des Prüfungsrechts und des einschlägigen Prozessrechts. Besonders wichtig für Anwältinnen und Anwälte: In Prüfungsrechts-Verfahren gilt der Amtsermittlungsgrundsatz nur eingeschränkt, d.h. für die Anfechtung von Prüfungen muss eingehend vorgetragen werden und zwar sehr schlüssig und insbesondere bei Prüfungsanfechtungen mit konkreten Darlegungen, warum die Prüfungsentscheidung in welchen Punkten unrichtig sein soll. Das Werk unterstützt Anwältinnen und Anwälte bei dieser Aufgabe absolut zuverlässig.

Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand in Rechtsprechung und Literatur und berücksichtigt dabei insbesondere die aktuelle Entwicklung bei elektronischen Prüfungen, auch infolge der COVID-19-Pandemie, die auch das Prüfungswesen verändert hat, indem sich ein erheblicher Digitalisierungsschub ergeben, der Vorteile und Risiken zugleich birgt. Die Diskussion um die rechtliche Flankierung dieser Maßnahmen hält an. Die damit zusammenhängenden Fragestellungen werden nichts insgesamt, sondern bei den jeweils passenden Stellen aufgegriffen. Wie eine Online – Prüfung in das System der Prüfungsarten einzuordnen ist, wird in Rn. 28 ff behandelt. Mit technischen Störungen und deren rechtlicher Auswirkung beschäftigen sich die Rrn. 420 ff und organisatorische Fragen beantworten die Rdrn. 454 ff.

Die Autoren haben für die Neuauflage etwa 300 neue Entscheidungen seit dem Jahr 2018 (Erscheinungsjahr der Vorauflage) ausgewertet und sehen derzeit einen erheblichen Schwerpunkt bei elektronischen Prüfungen. Die Autoren geben hierzu interessante Hinweise. Dabei geht es oftmals um Probleme fehlerhaft arbeitender Prüfungssoftware, ggf. mit Übermittlungsfehlern bis hin zu Fehlern in der elektronischen Auswertung, die letztlich zu Sachverständigengutachten führen können. Für diesen Bereich versuchen die Autoren mit interessanten Argumentationen das Betreten des Neulandes für alle Beteiligten zu erleichtern. Sie setzen sich auch mit der Frage auseinander, ob und in welchem Umfang eine ausdrückliche normative Grundlage für elektronische Prüfungen in den einschlägigen Prüfungsordnungen erforderlich ist.  Es liegt auf der Hand, dass hier ein “Einfallstor” für Prüfungsanfechtungen bestehen könnte.

Während der gesamten, ganz exzellenten, Darstellung setzen die Autoren Schwerpunkte, so etwa bei der Prüfungsunfähigkeit und deren Voraussetzungen (als Stichworte seien die Problembereiche “Dauerleiden” und “Nachteilsausgleich” genannt). Weitere Schwerpunkte sind die Auswirkungen von Ausbildungsmängeln auf Prüfungen sowie die rechtmäßige Auswahl von Prüfern.

Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den Rechtsstand Januar 2022 und wertet die aktuelle Rechtsprechung und Literatur detailliert aus.

Nach einer Einführung in das Prüfungsrecht, werden die Rechtsgrundlagen des Prüfungsrechtes behandelt, die sehr unterschiedlich sind, aber den Anforderungen des Gesetzesvorbehaltes genügen und gültig sein müssen. Die Autoren beschäftigen sich sehr intensiv mit diesen Anforderungen und den Rechtsfolgen der Ungültigkeit. Hierzu werden Beispiele herangezogen, etwa Juristische und ärztliche Prüfungen, da deren Grundlagen seit Jahrzehnten sehr entwickelt sind.

Es folgt eine Darstellung des Prüfungsverfahrens mit allen sich hier stellenden Problemen, unter Einschluss der Rechte und Pflichten des Prüflings, dem Verlauf der Prüfung, deren Protokollierung, Störungen durch äußere Einwirkungen (etwa: Baumaßnahmen neben den Prüfungsräumen) und den Folgen von Rechtsverstößen. Die Darstellung widmet sich sodann der Bewertung der Prüfungsleistung und den inhaltlichen Anforderungen an die Bewertung, um sodann die Rechtsgrundlagen der Prüfungsentscheidung darzustellen, etwa hinsichtlich der Begründungserfordernisse. Das folgende Kapitel geht auf die Prüfungswiederholung ein.

Das vorletzte Kapitel wendet sich der möglichen Korrektur von Prüfungsentscheidungen durch die Prüfungsbehörden in einem verwaltungsinternen Kontrollverfahren und den möglichen Einwendungen des Prüfings ein, die bereits aus den früheren Kapiteln folgen. Das letzte Kapitel enthält eine detaillierte Übersicht zum Prüfungsprozessrecht der Verwaltungsgerichtsbarkeit, die alle Problemzonen systematisch abarbeitet, unter Einschluss der Klagearten, richterlicher Hinweispflichten und etwaigen Vergleichsmöglichkeiten.

Das Standardwerk wendet sich an Rechtsanwälte, Juristen an Hochschulen und in Behörden, Richter, Studierende und Referendare.

Das hochentwickelte Standardwerk zum Prüfungsrecht gibt in einer vollständig überarbeiteten Neuauflage zuverlässig Auskunft über alle wichtigen Bereiche des Prüfungsrechts.

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