Grundriss Verfassungsprozessrecht

19/05/2022 von rhhh

K.-A. Schwarz, Verfassungsprozessrecht, Erstauflage, 2022, C.H.Beck

Eine Rezension zu:

Abbildung von Schwarz | Verfassungsprozessrecht | | 2021 | beck-shop.de

Kyril-Alexander Schwarz

Verfassungsprozessrecht

Erstauflage

München: C.H.Beck, 2022. Buch. XIV, 416 S. Kart., 24,90 Euro inkl. MwSt.

ISBN 978-3-406-77999-

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Das neue Lehrbuch bietet eine überaus überschaubare Systematik des Verfassungsprozessrechts in sehr strukturierter Darstellungsweise, die den Hauptvorteil dieser Darstellung ausmacht. Verfahrenskonkurrenzen zwischen der Landesverfassungsgerichtsbarkeit und dem Bundesverfassungsgericht werden dort geklärt, wo sie relevant werden. Das Lehrbuch legt großen Wert auf die Verbindung von Verfassungsprozessrecht und materiellem Verfassungsrecht und wertet hierzu die gesamte Entscheidungsdatenbank des BVerfG aus.

Das Lehrbuch versteht Verfassungsprozessrecht als gelebtes materielles Verfassungsrecht, dem vor dem Hintergrund gerade der aktuellen Entwicklungen eine zentrale Funktion für die Erhaltung und Sicherung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zukommen sollte.

Das im Grundgesetz und im Bundesverfassungsgerichtsgesetz geregelte Verfassungsprozessrecht ist mehr als bloßes Verfahrensrecht. Es ist vielmehr auch gelebtes materielles Verfahrensrecht und nimmt eine wichtige Funktion im bundesdeutschen System der Gewaltenteilung ein. Der neue Grundriss stellt das geltende Verfassungsprozessrecht systematisch und wissenschaftlich fundiert dar. Dabei legt er besonderen Wert auf die Verbindung von Prozessrecht und materiellem Verfassungsrecht. Insofern ist er eine sinnvolle Ergänzung und Vertiefung zu den Vorlesungen „Staatsorganisationsrecht“ und „Grundrechte“. Dabei eignet er sich gleichermaßen als Nachschlagewerk und als Lernhilfe zur Vorbereitung auf Klausuren in Übungen und im Examen.

Aus dem Inhalt

Grundlagen des Verfassungsprozessrechts
Verfahren der objektiven Rechtsfeststellung
Verfassungsbeschwerdeverfahren
Verfassungsschutzverfahren
Sonstige Verfahren
Einstweiliger Rechtsschutz

Vorteile auf einen Blick

übersichtliche, griffige Darstellung
Verarbeitung zahlreicher klausur- und examensrelevanter Entscheidungen des BVerfG

Für Studierende der Rechts- und Politikwissenschaften.

Der Stoff wird veranschaulicht durch Übersichten und Aufbauschemata und bietet so einen einfachen Zugriff auf ein oft als unzugänglich empfundenes Rechtsgebiet. Im Rahmen der Darstellung wird noch einmal nach Prüfungsrelevanz gewichtet. Weniger wichtige Informationen sind in kleinerem Druck gesetzt. Grundkenntnisse im Verwaltungsprozessrecht sind bei der Lektüre von Vorteil, werden aber nicht vorausgesetzt. Die Fälle aus der Rechtsprechung sind überzeugend ausgewählt.

Die Darstellung zum Landesverfassungsgerichtsprozess beschränken sich auf Bayern. Die Ausführungen zum Verhältnis der Landesverfassungsgerichtsbarkeit zum Recht des Bundes sind aber auf andere Bundesländer übertragbar.

Sämtliche in Art. 93 GG aufgezählten Verfahrensarten werden schematisch und problembezogen dargestellt. Die Struktur kann dabei auch dem Praktiker als Checkliste dienen. Die Ausführungen zum Verhältnis der Landesverfassungsgerichtsbarkeit zum Recht des Bundes sind aber auf andere Bundesländer übertragbar. Die Schwerpunkte bei den einzelnen Verfahrensarten sind überzeugend gesetzt. Zu jedem Punkt werden Hinweise auf weiterführende Literatur angeboten.

Das Werk hat den Stand vom Juni 2021.

Das Werk bietet seit zehn Auflagen die wahrscheinlich beste Darstellung dieser Materie für die Klausuren – und Prüfungspraxis.

Juralit

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