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Rezensionen juristischer Literatur

Kommentar ArbSchR

R., Pieper, ArbSchR.Arbeitsschutzrecht. Kommentar, 7. Auflage, Bund – Verlag, 2022

Eine Rezension zu:
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Ralf Pieper

ArbSchR – Arbeitsschutzrecht

Arbeitsschutzgesetz – Arbeitsschicherheitsgesetz und andere Arbeitsschutzvorschriften

Kommentar

Reihe: Kommentare für die Praxis
ISBN 978-3-7663-7055-6
Die Herstellung von – insbesondere technischer und gesundheitlicher – Sicherheit am Arbeitsplatz ist eine der zentralsten Aufgaben des Arbeitsrecht und des insoweit korrespondierenden öffentlichen Rechts. Die Auflage dieses Kommentars führt die zentralen Materien des Arbeitsschutzrechts in einer übersichtlichen Gesamtkommentierung zusammen. Viele der hier erläuterten Materien hat der Verfasser in Einzelkommentaren in der Reihe „Basiskommentare“ erläutert, bei der für Dezember 2022 auch eine neue Kommentierung zum ArbSchR angekündigt ist. Der Kommentar erläutert nicht nur die einzelnen Arbeitsschutznormen, sondern erläutert auch jeweils die bestehenden Mitbestimmungsrechte der Betriebs- und Personalräte.
Es handelt sich um eine umfassende Kommentierung des gesamten Arbeitsschutzrechts, mit einem Fokus auf die betriebliche Praxis, Rechte und Pflichten von Betriebs- und Personalräten und unter eingehender Berücksichtigung der Rechtsprechung und der neuen und geänderten Gesetze und Verordnungen. Insbesondere die COVID19-Pandemie hat das gesamte Arbeitsschutzrecht erheblich verändert, aber insbesondere dort, wo die einschlägigen Normen in Interaktion mit dem IfSG und den damit zusammenhängenden Verordnungen und Allgemeinverfügungen treten. Der Umfang der Kommentierung hat sich gegenüber der ersten Auflage von 1999 vervierfacht. Diese Thematik betrifft alle betrieblichen Akteure gleichermaßen und an diese wendet sich diese sehr kompakte Kommentierung. Es geht dabei in den wesentlichen Aspekten um Prävention, um Gefahrenlagen durch entsprechende Sicherheitskonzepte möglichst auszuschließen. Infolgedessen geht es bei diesen Normen fast immer um die Abwehr von Risiken am Arbeitsplatz. Besonders der neue Abschnitt „Arbeitsschutz und Infektionsschutz“ trägt diesen Umständen mit Stand vom Dezember 2021 Rechnung.
Herausgearbeitet werden stets die Schutzziele der jeweiligen Normen, die davon beherrscht werden, Arbeitsbedingungen insgesamt menschengerecht gestalten, die Gesundheit der Beschäftigten gewährleisten und die Sicherheit am Arbeitsplatz kontinuierlich verbessern. Die überarbeitete und aktualisierte Auflage des Kommentars bietet dafür zuverlässige Hilfe. Prägnant und verständlich erläutert der Kommentar das Arbeitsschutzgesetz, das Arbeitssicherheitsgesetz und alle wichtigen Arbeitsschutzverordnungen. Weitere Rechtsvorschriften sind inhaltlich einbezogen.

Schwerpunkte der 7. Auflage:

  • Anforderungen an einen zeitgemäßen Arbeitsschutz durch Flexibilisierung und Digitalisierung (mobiles Arbeiten und Homeoffice)
  • Einbeziehung des Infektionsschutzes in den betrieblichen Arbeitsschutz
  • Betriebliche Prävention gegenüber Gefährdungen der physischen und psychischen Gesundheit einschließlich der betrieblichen Gesundheitsförderung
  • Kommentierung des Arbeitsschutzgesetzes unter Einbeziehung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes
  • Kommentierung des Arbeitssicherheitsgesetzes sowie der staatlichen Arbeitsschutzverordnungen nach aktuellem Stand inklusive Änderungen
  • Einbeziehung der staatlichen Regeln sowie des Vorschriften- und Regelwerks der gesetzlichen Unfallversicherung
  • Arbeitsschutzbezogene Kommentierung des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes sowie des novellierten Bundespersonalvertretungsgesetzes

Die Kommentierungen sind juristisch fundiert, zielen auf die betriebliche Umsetzung ab und beziehen die aktuelle Rechtsprechung ein. So erhalten Betriebs- und Personalräte, Rechtsanwälte, Arbeitgeber, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Betriebsärzte und alle weiteren mit dem betrieblichen Arbeitsschutz befassten Personen eine zusammenhängende und umfassende Darstellung der jeweiligen Schutzbereiches.

Die Kommentierung ist erneut ausgeweitet worden. Beispielsweise wurde die Einleitung völlig überarbeitet. Diese Einleitung bietet auf ca. 140 Seiten eineexzellente Einführung in das gesamte Arbeitsschutzrecht, mit Überblicken zur Enticklung, zu den Rechtsquellen, dem Arbeitsschutz in der EU, aktuellen Perspektiven und insbesondere zu Pandemiesituationen, deren Gefahren in den letzten zwei Jahren massiv bewusst geworden sind. Alle Kommentierungen sind erheblich aktualisiert worden. Die speziellen Schutzverordnungen sind im Anhang abgedruckt (Aktualisierungen lassen im Internet schnell in Erfahrung bringen).
Neu ist die Kommentierung zum Arbeitsschutz bei elektromagnetischen Feldern (EMFV). Die Änderungen durch das Arbeitsschutzkontrollgesetz vom Dezember 2021 sind durchgehend eingearbeitet. Dies gilt ebenfalls für das Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen und die Änderungen im BetrVG und bei den Personalvertretungsgesetzen.
Der Kommentar setzt sehr aktuelle Schwerpunkte. Es liegt auf der Hand, dass der derzeit maßgebliche Schwerpunkt auf dem Zusammenhang zwischen Infektionsschutzrecht und betrieblichem Arbeitsschutz liegt und die Inhalte des SARS-CoV-2- Arbeitssschutzstandards des BMAS v. 16.04.2020 ebenso aufgreift wie die staatlichen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel v. 20.08.2020 sowie die GDA-Leitlinie zur Beratung und Überwachung während der SARS-CoV-2-Epidemie v. 30.08.2020.
Die Kommentierung beschränkt sich nicht auf die aktuellen Ereignisse, sondern entwickelt einen Präventionsrahmen auch für weitere Ereignisse in der Risikogesellschaft. So wird auch das geplante Arbeitsschutzkontrollgesetz bereits in die Darstellung einbezogen. Dem dient in Teil I insbesondere die ausführliche Kommentierung des ArbSG. Die technische Zusammenhänge werden jeweils bei den geeigneten Stellen erörtert.

Die vorzügliche Kommentierung gibt der Praxis ausführliche Überblicke über das gesamte deutsche Arbeitsschutzrecht mit einem hohen Informationsgehalt.

Der Autor:
Ralf Pieper, Prof. Dr. rer. pol., Leiter des Fachgebiets Sicherheitstechnik/Sicherheits- und Qualitätsrecht der Fakultät für Maschinenbau und Sicherheitstechnik an der Bergischen Universität Wuppertal.

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