Ramsauer/Stallbaum, BAföG, 7. Aufl., 2020, C.H.Beck
Eine Rezension zu:
Ulrich Ramsauer (Hrsg.)
Bundesausbildungsförderungsgesetz: BAföG
Kommentar
7., vollständig überarbeitete Auflage
München: C.H.Beck, 2020. Buch. XXVI, 881 S. Hardcover (In Leinen), 99,00 Euro inkl. MwSt.
ISBN 978-3-406-72421-3
Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm
Gewicht: 1037 g
Das Werk ist Teil der Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher
Der eingeführte Kommentar bietet den Höchstsatz an BAföG-Informationen, für alle Beteiligten, auch für Antragsteller und Betroffene. Überaus praxisorientiert gibt dieser bewährte Kommentar umfassende Auskunft über die komplizierten Regelungen der Ausbildungsförderung an Schulen und Hochschulen auf aktuellem Stand. Das 26. Bafög-ÄnderungsG vom 08.07.2019 ist bereits umfassend einbezogen.
Der von Spezialisten verfasste Kommentar berät den Leser kompetent, gut verständlich und unter präziser Auswertung der Rechtsprechung. Er beantwortet alle praxisrelevanten Fragen bis hin zu den Folgen eines ungeregelten Brexit, z.B.:
- Unter welchen Voraussetzungen und in welcher Höhe bestehen Förderungsansprüche?
- Wann und in welcher Höhe werden Ausbildungsaufenthalte im Ausland gefördert?
- In welchen Fällen und in welcher Höhe wird Einkommen von Auszubildenden, Eltern und Ehegatten angerechnet?
- Welche Regelungen bestehen für die Anrechnung von Vermögen der Auszubildenden?
- Wie wird die Rechtmäßigkeit der BAföG-Bescheide überprüft und wie kann Rechtsschutz erreicht werden?
- Unter welchen Voraussetzungen wird zu Unrecht gezahlte Ausbildungsförderung zurückgefordert?
- In welchem Verhältnis steht die Ausbildungsförderung zu anderen Sozialleistungen (Wohngeld, Sozialhilfe, Hartz IV)?
Die Kommentierung wurde von den Verfassern intensiv überarbeitet. Erneut werden Rechtsprechung und Literatur im Detail ausgewertet. Vollständig berücksichtigt sind die Änderungen durch das 26. BAföG Änderungsgesetz, das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und das Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform. Dabei wird besonders auf die Änderungen durch das 26. BaföG-ÄnderungsG eingegangen, dass nicht nur Verbesserungen bei den Bemessungsparametern und den Freibeträgen – mit zeitlicher Staffelung – zur Folge hatte, sondern auch strukturelle Änderungen beeinhaltet. Die Änderungen sind teilweise fundamental.
Das 1996 nach langem politischem Streit eingeführte Bankdarlehen hat ausgedient, so dass diese Leistungen wieder als reguläres Staatsdarlehen vergeben werden. Verändert sind auch die Rückzahlungsmodalitäten unter dem Gesichtspunkt einer Optimierung der Chancengleichheit. Die Änderungen für die Leistungsberatung werden in den Erläuterungen eingehend thematisiert, auch hinsichtlich der Anhebung der Leistungen.
Die Kommentierung geht mit dieser Auflage teilweise neue Wege. Erstmals werden die Bestimmungen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu BaföG der Kommentierung vorangestellt. Allerdings haben diese Verwaltungsvorschriften aus dem Jahr 2013 noch nicht den aktuellen Stand. Darauf wird eingehend eingegangen.
Stark überarbeitet wurde auch die Einführung, die von den neuen Autoren wesentlich erweitert wurde und alle wesentlichen Aspekte systematisch aufarbeitet, auch mit Blick auf Abgrenzungen zu anderen Sozialleistungen wie dem Wohngeld und andere Sozialleistungen, die Bedürfte auch beantragen sollten.
Die Neuauflage dieses eingeführten Kommentars bietet für alle Beteiligten eine präzise Informationsquelle aus Expertenhand, die die Handhabung für alle Betroffenen sehr erleichtert.