Prömper/Stein, BGebG. Bundesgebührengesetz, Erstauflage, 2019, C.H.Beck
Eine Rezension zu:
Stefan Prömper/Thomas Stein
Bundesgebührengesetz
mit Allgemeiner Gebührenordnung
Erstauflage
Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher
München: C.H.Beck, 2019, 246 S., 79,00 Euro inkl. MwSt.
ISBN 978-3-406-71816-8
Das BGebG ist am 15.08.2013 in Kraft getreten und vereint Gebührenregelungen für Bundesgehörden, die zuvor in über 200 Gesetzen und Rechtsverordnungen schwer aufzufinden waren. Der neue Kommentar zeichnet die Strukturen dieser Reform nach und unternimmt eine Bestandsaufnahme der bisherigen Anwendungspraxis. Kommentiert werden sowohl das BGebG als auch die flankierende AGebV, die das Bundesgebührenrecht modernisiert, bereinigt und vereinheitlicht haben.
Der Kommentar vereint alle Facetten des Bundesgebührengesetzes – BGebG, setzt dabei aber die erforderlichen Schwerpunkte bei der Gebührenerhebung, der Gebührenbemessung, der Ermittlung der kostendeckenden Gebühr und den verschiedenen Gebührenarten. Der Kommentar setzt ein mit einer Einführung in die Entwicklung und Struktur des BGebG. Die bislang ergangene Rechtsprechung – besonders des BVerwG – wird im Detail ausgewertet und die Literatur wird intensiv eingearbeitet. Behandelt wird auch das Erstattungsrecht nach dem BGebG.
Die Kommentierung folgt den rechtlichen Zusammenhängen sehr intensiv. Nach § 1 des Gesetzes können alle individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen des Bundes Gebühren auslösen, soweit keine Sonderregelungen bestehen. Das Kostendeckungsprinzip wurde als Leitprinzip eingeführt. Das Gesetz ist auf Bundesbehörden und KdÖ beschränkt, hat aber mittelbare Auswirkungen auf das Länderrecht. Die Länder können nach Art 84 Abs.1 S.1 GG künftig eigene Regelungen für den Vollzug von Bundesrecht treffen oder von der Befugnis aus Art. 84 Abs.1 S.2 GG Gebrauch machen. Die Vorschriften dieses Gesetzes wurden in weitem Umfang den Vorschriften der AO angeglichen.
Der Kommentar geht eingehend auf die Rechtsverordnung nach § 22 Abs.3 BGebG ein, das die betriebswirtschaftlichen Kalkulationsgrundlagen erstmals völlig offen legt. Der Kommentar erscheint zum richtigen Zeitpunkt, da die Übergangsvorschriften eine volle Anwendung erst ab Oktober 2021 vorsehen.
Der Kommentar ist kompakt aufgebaut und erläutert in einem handlichem Format die einschlägigen Normen sehr übersichtlich für schnellen Zugriff auf die gewünschten Informationen. Besonders zu betonen sind die Ausführungen zu den Parallelvorschriften der Landesgebührengesetze der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.
Das perfekte Nachschlagewerk für alle, die sich mit dem Bundesgebührengesetz in Ministerien, Bundesbehörden, bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen, in Justiz, Anwaltschaft und Unternehmen befassen.
Die Neuerscheinung bietet eine prägnante und praxisnahe Kommentierung des Bundesgebührengesetzes und der Allgemeinen Gebührenverordnung.
Zu den Autoren
Dr. Stefan Prömper, Regierungsdirektor und Thomas Stein, Regierungsoberamtsrat sind beide bei der Bundesnetzagentur im Referat Abgabenrecht, Controlling, Kosten- und Leistungsrechnung, Qualitätsmanagement tätig.