M. Röcken, Vereinssatzungen, 4. Aufl., 2021, ESV
Eine Rezension zu:
Michael Röcken
Vereinssatzungen
Strukturen und Muster erläutert für die Vereinspraxis
4., neu bearbeitete und erweiterte Auflage
Berlin: ESV, 2021, 285 S., 35,00 Euro inkl. MwSt.
ISBN 978-3-503-20042-9
Es gibt tausende Vereine in Deutschland, die nach Vereinszwecken und Grundsätzen nicht unterschiedlicher sein könnten. Alle Vereine werden allerdings rechtlich durch eine Satzung gesteuert, ob gemeinnützig oder nicht. Für den Fall der Gemeinnützigkeit ist die Satzung aber der zentrale Aspekt der Prüfung in diesem Verfahren. Satzungen müssen auf die Bedürfnisse eines Vereins gezielt abgestimmt sein und idealerweise so, dass die Satzung nicht jedes Jahr geändert werden muss. Flexibilisierungen lassen sich durch Vorstandbeschlüsse und Beschlüsse der Mitgliederversammlung erzielen. Das vorliegende Handbuch bietet die Möglichkeit die Satzungspraxis zu optimieren. Satzungen von Vereinen beruhen oftmals auf Standards, die individuell angepasst werden müssen. Dieses Buch bietet zu solchen Standardklauseln eine ganze Reihe von Alternativvorschlägen an, um das Spektrum der Vereinspraxis abzudecken. Sämtliche Klausel sind mit entsprechenden Erläuterungen versehen, um die rechtlichen und steuerrechtlichen Folgen zu verdeutlichen. Dies gilt in steuerrechtlicher Hinsicht insbesondere für die Gemeinnützigkeit.
Eine Satzung muss rechtssicher sein und auch wirklich zum Verein passen. Daher sind bei nder Satzungsgestaltung die Vereinsziele im Detail zu analysieren. Mit diesem Buch kann der Satzungsgestalter alle denkbaren Gestaltungsspielräume berücksichtigen, die ein Verein bei der Erstellung einer neuen oder der Optimierung einer bestehenden Satzung hat. Die klare Struktur des Buches, seine direkte Ansprache und die offerierten Wahlmöglichkeiten verschiedener Satzungsformulierungen überzeugen seit mehreren Auflagen. In der Neuauflage sind jetzt umfassende Änderungen durch die Gemeinnützigkeitsrechtsreform 2021 sowie Anforderungen, die von der DSGVO an Satzungen gestellt werden, berücksichtigt.
Die Alternativvorschläge eignen sich für alle Vereinssparten, vom Kleinverein bis zum Verband. Es werden auch Vereinsordnungen berücksichtigt, die oftmals neben der Satzung stehen. Der Band geht sowohl auf Vereinsgründungen als auch auf Satzungsänderungen und Haftungsfragen bei fehlerhafter Satzungsgestaltung intensiv ein.
Der Band ist ein bewährter Ratgeber zum Vereinsrecht, der keine Vorkenntnisse voraussetzt und sich auch und gerade direkt an Vereinsmitglieder richtet. Umfangreiche Verweise auf Rechtsprechung und Literatur erleichtern den Umgang mit dem Registergericht und beugen Problemen vor. Der Band ermöglicht insbesondere im Gründungsprozess eine Argumentation zu Satzungsfragen auf rationaler Basis. Der Band wendet sich auch an nicht eingetragene Vereine. Alle Satzungen müssen – ebenso wie Gesellschaftsverträge – in regelmäßigen Abständen angesichts der Gesetzesänderungen aktualisiert. Dafür bietet dieses Buch die entsprechende Argumentationsgrundlagen. Der Band geht nunmehr intensiver als zuvor auch auf datenschutzrechtliche Aspekte ein, da die DSGVO nebst dem BDSG und den neuen Landesdatenschutzgesetzen auch die Satzungsgestaltung betrifft.
Es gibt praktisch keine vergleichbare Alternative zu diesem Band, der für das Satzungsrecht der Vereine seit Jahren prägend ist und der Satzungspraxis sehr viele Impulse gibt.