T. Keller/K. Augsten, Bundesurlaubsgesetz, 2023, Bund – Verlag
Eine Rezension zu:
Tanja Keller/Katrin Augsten
Bundesurlaubsgesetz
Basiskommentar
Erstauflage
Frankfurt/Main: Bund Verlag, 2023, 224 S., 39,00 Euro inkl. MwSt.
ISBN 978-3-7663-7082-2
Das Bundesurlaubsrecht bietet – seit 1963 – einen zwingenden Mindestschutz, wird aber von darüber hinausgehenden Regelungen des Tarifrechts sowie des Arbeitsvertragsrechts teilweise überlagert. Der neue Kommentar beruht auf dem Basiskommentar von Prof. Joachim Heilmann, geht aber neue Wege. Das Vorgängerwerk bildete noch das gesamte deutsche Urlaubsrecht mit den EU – Regelungen ab. Die Neuauflage geht den Weg der Beschränkung und beschränkt sich auf eine Kommentierung des Bundesurlaubsgesetz in einer sehr verständlichen Art und Weise, die keine Vorkenntnisse voraussetzt. Weiter einbezogen werden aber tarifrechtliche Regelungen, ebenso wie die betriebliche Mitbestimmung nebst weiteren Bezügen.
Das Urlaubsrecht wird von zahlreichen Alltagsfragen beherrscht. Die Autorinnen haben nunmehr der Kommentierung eine ausführliche systematische Darstellung „vorgeschaltet“, die auf ca. 110 Seiten alle wichtigen Zusammenhänge systematisch entfaltet und das Urlaubsrecht in den Gesamtzusammenhang des Arbeitsrechts stellt, mit Bezügen etwa zu Erkrankungen, Arbeitskämpfen, Freistellungen, Erkrankungen und Pflege naher Angehöriger und vielen Aspekten mehr, die auch sozialrechtlichen Bezügen nachgehen und viele Tipps für Betroffene geben.
Der Vorteil des anschließenden Kommentars besteht in der Konzentration auf die wesentlichen Aspekte des Bundesurlaubsrechts.
Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere und zwar sehr intensiv die Rechtsprechung des EuGH – der in über 30 Urteilen das auf Richtlinienrecht beruhende europäische Urlaubsrecht sehr geprägt hat, unter Einschluss des Themas „Scheinselbständigkeit“ – , die insbesondere durch die Rechtssache Schultz-Hoff gravierende Veränderungen des deutschen Urlaubsrechts ausgelöst hat. Daher wird dem Thema Verfall des Urlaubsanspruches bei längerdauernder Erkrankung breiter Raum eingeräumt. Schwerpunkte stellen die Erläuterungen zu den EuGH-Entscheidungen »Bauer«, »Willmeroth«, »Kreuziger«, »Max-Planck-Gesellschaft« sowie »Dicu« dar. Selbstredend wird auch die Rechtsprechung des BAG – teilweise in Reaktion darauf – dazu näher analysiert. Ebenso intensiv wird das neue EuGH-Urteil zur Urlaubsabgeltung bei „Kurzarbeit Null” mit seinen Folgen erörtert. Einbezogen werden auch bereits die aktuellen Tendenzen zu einer Restriktion bei der Urlaubsabgeltung.
Die neue Auflage konzentriert sich sich auf die aktuelle Rechtslage und aktuelle Probleme.
In der Praxis dient der Kommentar insbesondere Interessenvertretungen und engagierten Beschäftigten als leicht zugängliches Nachschlagewerk. Betriebs- und Personalräte erhalten hilfreiche Beispiele, Hinweise und Tipps für eine erfolgreiche Gremienarbeit.
Die Schwerpunkte:
- Ausführliche Einführung und Überblick zum Urlaubsrecht über das BUrlG hinaus
- Einzel- und kollektivvertragliche Regelungen und deren Wirkung
- Verfall und Verjährung von Urlaubsansprüchen
- Freistellungsregelungen jenseits des BUrlG und deren urlaubsrechtliche Wirkungen (z. B. zur Elternzeit, Pflegezeit, Sonderurlaub, »Kurzarbeit Null«)
- Tipps und Hinweise für Betriebs- und Dienstvereinbarungen.
Der Titel ist Nachfolger des Basiskommentars »Urlaubsrecht« von Joachim Heilmann.
Die Autorinnen:
Tanja Keller, Vorsitzende Richterin am Arbeitsgericht Regensburg
Katrin Augsten, Fachanwältin für Arbeitsrecht, langjährige Erfahrung als Gewerkschaftssekretärin im Rechtsschutz bei ver.di
Die völlig neu konzipierte Neuauflage dieses Basiskommentars bietet eine leicht lesbare, sehr praxisnahe Übersicht über das Bundesurlaubsgesetz und die Bezüge zum Arbeitsrecht in Deutschland.