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Rezensionen juristischer Literatur

Asylbewerberleistungsgesetz – Handkommentar

C. Cantzler,  Asylbewerberleistungsgesetz. Handkommentar, Erstauflage, 2019, NOMOS

Eine Rezension zu:

 Cantzler | Asylbewerberleistungsgesetz | Cover

Constantin Cantzler

Asylbewerberleistungsgesetz

Handkommentar

Von RiBayLSG Dr. Constantin Cantzler

2019, 434 S., Gebunden,79,00 Euro inkl. MwSt.

ISBN 978-3-8487-2750-6

www.nomos-shop.de

Der neue Handkommentar berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen, über das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz und das „Asylpaket II“ bis hin zum Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften. Die Gesetzesentwicklung seit dem ersten Asylbewerberleistungsgesetz vom 1.11.1993 bis heute wird genau nachgezeichnet.

Ursprünglich bestand das Gesetz aus 12 Normen, inzwischen sind es 23, aber die Normen enthalten immer komplexere Regelungen, durchaus auch im Sinne eines Regel-Ausnahme-Ausnahme – Prinzips. Hier schafft der neue Handkommentar Klarheit für alle, die mit dieser Materie in Berührung kommen. Der Gesetzesentwurf mehrerer Bundesländer zu bestimmten Förderlücken vom 04.04.2019 ist bereits ebenso berücksichtigt wie die Gesetzesänderungen vom 26.03.2019.

Die Kommentierung geht davon aus, dass dem Gesetz etwas fragmentarisches anhaftet und einige Normen missverständlich sind, was an einem nicht konsistenten Konzept dess Gesetzgebers liegen könnte, dass von Anlass zu Anlass zu Ergänzungen führt.

Um dem Nutzer die Arbeit zu erleichtern, ist sämtliche noch relevante Rechtsprechung im Detail ausgewertet. Erklärtes und eingelöstes Ziel der ganz neuen Kommentierung ist es Zusammenhänge zu verdeutlichen, auch mit dem Asylverfahrensrecht und dem materiellen Asylrecht, die etwa bei den Leistungseinschränkungen relevant werden. Alle relevanten Streitfragen werden behandelt, insbesondere auch solche, die noch nicht von der Rechtsprechung entschieden sind.

Die ersten Pläne zur Anpassung der Bedarfe hat der Kommentar im Blick. Der Kommentar bringt die zum Verständnis notwendigen sozial- und ausländerrechtlichen Gesichtspunkte unter Berücksichtigung der Forderung nach einem menschenwürdigen Existenzminimum ein und orientiert sich strikt an den verfassungsrechtlichen Vorgaben. Im Vordergrund steht die Judikatur des BSG, des BVerfG und des EuGH, aber auch der Tatsacheninstanzen. Intensiv eingegangen wird auch auf Ordnungswidrigkeiten in diesem Bereich.

Der Autor ist Richter am Bayerischen Landessozialgericht und kennt die Probleme des Asylbewerberleistungsrechts aus der Praxis sehr genau.

Der neue Kommentar ist allen die mit diesem Gesetz arbeiten müssen, eine deutliche Hilfe und sollte auf intensives Interesse stoßen.

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