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Rezensionen juristischer Literatur

Autonomous Systems and the Law

Aggarwal / Eidenmüller / Enriques / Payne / van Zwieten, Autonomous Systems and the Law, 2019, NOMOS

Eine Rezension zu:

Aggarwal / Eidenmüller / Enriques / Payne / van Zwieten | Autonomous Systems and the Law | Cover

Aggarwal / Eidenmüller / Enriques / Payne / van Zwieten (eds.)

Autonomous Systems and the Law

Von Nikita Aggarwal, Prof. Dr. Horst Eidenmüller, LL.M., Prof. Luca Enriques, Prof. Jennifer Payne, Kristin van Zwieten

Erstauflage

Baden-Baden: NOMOS, 2019, 118 S., Broschiert, 30,00 Euro

ISBN 978-3-8487-5733-6

Das Werk ist Teil der Reihe Kooperationswerke Beck – Hart – Nomos.

www.nomos-shop.de

Der interessante Band stellt in einer Art Forschungsbericht zum aktuellen Stand der Entwicklung einige Kernthemen des aktuellen IT – Rechts vor. Dem Thema künstlicher Intelligenz und autonome Systeme kann die Rechtswissenschaft nicht ausweichen, weil autonome Systeme und künstliche Intelligenz das Recht verändern und beeinflussen. Dies lässt sich an der Entwicklung der elektronischen Kommunikation und der Einsatzmöglichkeiten von elektronisch erzeugten Rechtsstrukturen leicht ablesen. Die vorliegende Darstellung arbeitet diese Entwicklungen in drei Schwerpunkten positiv – kritisch auf.

Aus der Sicht einschlägig ausgewiesener Experten werden die Herausforderungen und Chancen der „digitalen Revolution“ für die Rechtspraxis und die sich wandelnden gesellschaftlichen Funktionen des Rechts in einer Art aktuellen Bestandsaufnahme in englischer Sprache hinterfragt.

Der Band enthält drei Schwerpunktthemen:

  • Smart Contracts‘ und Streitbeilegung im digitalen Zeitalter
  • FinTech und LegalTech
  • Daten- und Cybersicherheit.

Allen Teilen liegt die einheitliche Annahme zugrunde, dass eine wachsende Autonomie von Computersystemen zu verzeichnen ist, die Entscheidungen treffen, die zuvor von Menschen getroffen wurden. Dies ist unproblematisch solange eine entsprechende (humane) Kontrollinstanz existiert, die diese Systeme beherrscht und ggf. auch abschalten kann. Es handelt sich dabei um Themen die fortlaufend auf dem Oxfort Business Law Blog thematisiert werden (www.ox.ac.uk/business-law-blog) und im März 2018 Gegenstand einer Konferenz an der Universität Oxfort waren, die in diesem aktualisierten Band dokumentiert wird.

Der erste Teil zum Thema „Smart Contracts und Dispute Resolution“ beschäftigt sich mit zentralen Aspekten dieses Bereiches, aber auch mit diesbezüglich vorhandenen, teilweise recht difusen, Ängsten. Realistisch betrachtet haben „Smart Contracts“ als selbst ausführende Programm-Codes ihre Grenzen und finden in einer rechtlichen Umgebung ab, die sie selbst nicht abbilden können. Sie werden aber bereits eingesetzt, wo sie einsetzbar sind und die einzelnen Kapiteln hierzu sind auch recht konkret, etwa hinsichtlich der Möglichkeiten der „Smart Consumer Contracts“, die keinen Anlass bieten das Ende der Civil Procedure zu prophezeihen, aber die Ansätze sind vorhanden. Die Kapitel sind alle recht kurz und fassen die Thematik auf wenigen Seiten zusammen und gehen etwa auf die Notwendigkeit Verbrauchervertragsrecht für das Algorithmenzeitalter und die noch offene Lösung von Leistungsstörungen bei Smart Contracts ein, etwa durch Smart Arbitration.

Der Teil B konfrontiert FinTech und LegalTech  anhand von interessanten Schwerpunkten, die aktuellen Brennpunkten der Diskussion im internationalen Maßstab entsprechen. So wird etwa der Frage nachgegangen, wie Ausführungen durch Roboter rechtlich kontrolliert werden können und welche Möglichkeiten sich in Banking von Übermorgen ergeben werden, da sich hier die radikalsten Veränderungen derzeit abspielen, nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Einsatzes von Blockchaintechnologien im Investmentbereich. Der Beitrag zu den Entwicklungen in China „Innovation without Authorisation bringt dies für die Kryptowährungen in China auf den entscheidenden Punkt der Entwicklung von der Blackbox zur Sandbox. Derzeit sind in diesen Bereichen die richtigen Fragen interessanter als die notwendig noch fragmentarischen Antworten.

In Teil C geht es dann um die Entwicklungen bei der Kontrolle solcher Prozesse und wie Datenschutzstandards gewährleistet werden können, so etwa für den Zusammenhang der Blockchains mit dem „Recht auf Vergessen“ oder dem Umgang mit dem permanent geschehenden Profiling und der Nutzung biometrischer Daten in Konfrontation mit einem „Rise of Self – Sovereign-Identity“.

Der sehr interessante Band über aktuelle Zukunftsfragen des Rechts in der Informations- und Datenflussgesellschaft informiert insbesondere Wissenschaftler über die jüngsten Entwicklungen des digitalen Rechts und bietet Praktikern und politischen Entscheidungsträgern eine hervorausragende Übersicht über diese völlig zentralen Entwicklungen.

abstract:

Recent advances in artificial intelligence (AI) research and data-driven technologies stand to significantly transform the law: the values embodied in law, the way law performs its societal functions, and the practice of law. This volume brings together expert views on the challenges and opportunities that ‚autonomous systems‘ pose for the law. The contributions are organized under three broad themes:

  • Smart contracts and dispute resolution
  • FinTech and LegalTech
  • Data control and cybersecurity.

This volume should be of interest to scholars, practitioners, policy-makers and technologists interested in the profound legal and policy questions raised by AI and the proliferation of data-driven technologies in today’s world.

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