Die nächste Welle der Kurzarbeit steht angesichts des konsequenten Lockdowns unmittelbar bevor. Die Reihe der Basiskommentare richtet sich in erster Linie an Betriebsräte und Arbeitnehmer, aber auch an alle anderen Interessierten. Es ist das erklärte – und eingelöste – Ziel dieser Kommentierung alle praktisch wichtigen Rechtsfrage im Zusammenhang mit Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld verständlich und im Zusammenhang darzustellen. Für diesen Zweck vereint die Darstellung die Qualitäten eines systematischen Handbuchs mit einer konzentrierten Kommentierung. Diese Darstellungsform wurde deshalb gewählt, weil die Kurzarbeit und das Kurzarbeitergeld auf verschiedenen Rechtsquellen beruht, deren Erläuterungen in diesem Band systematisiert werden.

Die Grundlagen werden in einer vorzüglichen Einleitung dargestellt, die auch als Einführung in die Thematik gelesen werden kann. Die Herstellung des Zusammenhanges ist hier besonders wichtig, weil die anzuwendenden Rechtsnormen aus unterschiedlichen Bereichen stammen und – wenn überhaupt – nur unzureichend aufeinander abgestimmt sind.

Nacheinander werden alle relevanten Aspekte aus dem Arbeitsvertragsrecht, der Ermächtigung in § 19 KSchG, tarifvertragsrechtlichen Aspekten und den Möglichkeiten der betrieblichen Mitbestimmung nacheinander behandelt. Die Zahlung von Kurzarbeitergeld ist hingegen im SGB III geregelt, dessen dafür einschlägige Normen sehr verständlich erläutert werden, unter Einschluss des Transferkurzarbeitergeldes. Damit nicht genug werden in den letzten Kapiteln noch die lohnsteuerrechtlichen Aspekte, die sozialversicherungsrechtlichen Aspekte, die Thematik der Sachbezüge und weitere Aspekte behandelt. Das letzte Kapitel enthält sehr nützliche Berechnungsbeispiele. Die Neuregelungen des Beschäftigungsssicherungsgesetzes werden sämtlich einbezogen.

 

Die Thematik hat überdies einen erheblichen Zusammenhang mit der Insolvenzprävention, weil es vielen Betrieben gelingen kann mit dem richtigen Einsatz des Kurzarbeitergeldes eine Insolvenz zu vermeiden. Wie man dieses Instrument richtig einsetzt, ist ebenfalls Gegenstand dieser Darstellung, die auch detaillierte Erläuterungen der Änderungen im Rahmen der Corona-Krise enthält und eine präzise Beschreibung der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats, wenn ein vorübergehender Wegfall des Arbeitsplatzes vorliegt. Berücksichtigt werden auch die Zusammenhänge mit der betriebsbedingten Kündigung, die nur bei vorübergehendem Wegfall ausgeschlossen ist. „Vorübergehend“ ist der Schlüsselbegriff des Rechts der Kurzarbeit. Um die Arbeit zu erleichtern enthält die Darstellung zahlreiche Musterformulierungen und geht auch auf Anträge und die Verfahrenspraxis beim Kurzarbeitergeld sowie auf prozessuale Aspekte ein. Das Werk hat den Stand vom 30.09.2020.

 

Es erscheint in einer Situation in der Kurzarbeit immer weiter an Bedeutung gewinnt. Kompakt erläutert der Basiskommentar die wichtigsten Grundlagen zu Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld. Autorin und Autor beleuchten die relevanten Vorschriften aus Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III), Kündigungsschutzgesetz, Betriebsverfassungsgesetz und Personalvertretungsgesetz. Sie stellen ausführlich dar, worauf Betriebsräte und Personalräte achten müssen. Denn Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld sollten Belegschaften möglichst wenig belasten.
Zahlreiche Musterformulierungen und Berechnungsbeispiele veranschaulichen die Inhalte.

 

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