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Rezensionen juristischer Literatur

Beweis im Verwaltungsrecht

Peters / Kukk / Ritgen, Der Beweis im Verwaltungsrecht, 2020, C.H.Beck

Eine Rezension zu:

Abbildung von Peters / Kukk / Ritgen | Der Beweis im Verwaltungsrecht | 2019 | Beweismittel, Beweisantrag, Be...

Wilfried Peters / Alexander Kukk / Klaus Ritgen

Der Beweis im Verwaltungsrecht

Beweismittel, Beweisantrag, Beweiswürdigung

Einzeldarstellung

München: C.H.Beck, 2019. Buch. XXII, 184 S. Softcover, 39,00 Euro inkl. MwSt.

ISBN 978-3-406-72849-5

Das Beweisrecht ist das Zentrum jedweden Erkenntnisverfahrens, auch der behördlichen Verfahren und der gerichtlichen Verfahren im Verwaltungsrecht. Das Thema der Beweisgewinnung in Verwaltungsverfahren und Verwaltungsgerichtsverfahren wird seltener thematisiert. Die Erstauflage berücksichtigt gleichermaßen die behördliche, richterliche und anwaltliche Perspektive.

Da das Beweisrecht in Verwaltungsverfahren und in Verwaltungsgerichtsverfahren vom Untersuchungsgrundsatz geprägt ist, steht dieser im Mittelpunkt. Praktiker werden sich davon aber kaum verleiten lassen, keine sinnvolle Beweisanregungen zu geben oder Beweisanträge zu stellen. Auch diese Thematik wird hier behandelt, da der Amtsermittlungsgrundsatz seine Grenzen hat.

Geschrieben wurde dieses Buch von einem Richter, einem Rechtsanwalt und einem Verwaltungsjuristen, um alle Perspektiven in den Text einzubringen. Den Verfassern gelingt ein Brückenschlag zwischen Verwaltungspraxis, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess. Sie geben im Text, der viele Beispiele enthält, zahlreiche Praxistipps in einem breiten Ansatz.

Das Werk bietet eine umfassende Darstellung sämtlicher Aspekte des Beweises im Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht.
Neben dem zentralen Untersuchungsgrundsatz stehen die weiteren Kernthemen des Beweisrechts im Zentrum, insbesondere die Beweis- und Erkenntnismittel, der Beweisantrag, die Beweisaufnahme und-würdigung, das Beweismaß und die Beweislast.
Die Darstellung ist sehr systematisch angelegt und behandelt sehr alle hier maßgeblichen Aspekte sehr detailliert. Der erste Teil behandelt die Funktion des Amtsermittlungsgrundsatzes im Erkenntnisverfahren und geht für viele unterschiedliche Verfahrensarten auf die Handhabung des Untersuchungsgrundsatzes ein und insoweit auch auf bestehende Mitwirkungspflichten, ohne die dieses Prinzip nicht funktionieren könnte. Der Teil B behandelt in einem Überblick die Erkenntnis- und Beweismittel und in diesem Zusammenhang besonders die spezifischen Funktionen des Beweisbeschlusses. Der folgende Teil C geht auf eine sinnvolle anwaltliche Antragspraxis ein, wobei auf die einzelnen Verfahrensarten detailliert eingegangen wird, mit zahlreichen Antragsbeispielen und Strategien gegen die Ablehnung von Beweisanträgen. Der Teil D behandelt in einem Überblick die Durchführung der Beweisaufnahme in einem nicht-förmlichen Verfahren, einem förmlichen Verfahren und vor dem Verwaltunsgericht, mit Darlegungen zur teilweisen analogen Anwendung des Beweismittelrechts der ZPO, etwa für den Sachverständigenbeweis. Die Darstellung der Beweiswürdigungsgrundsätze folgt in Teil E, während Teil F die Beweislast aus anwaltlicher Sicht darstellt. Darüber hinaus werden in den jeweiligen Teilen auch die Besonderheiten des Rechtsschutzes erläutert.

Die kompakte und klar gegliederte Darstellung, enthält eine umfassende Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur und bietet dem Praktiker viele Checklisten, Beispiele und Muster sowie viele Anregungen für die Verfahrensdurchführung.

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