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Rezensionen juristischer Literatur

COVID19 und Bildung

Birnbaum (Hrsg.), Bildungsrecht in der Corona-Krise, Erstauflage, 2021, C.H.Beck

Eine Rezension zu:

Abbildung von Birnbaum | Bildungsrecht in der Corona-Krise | 1. Auflage | 2021 | beck-shop.de

Christian Birnbaum (Hrsg.)

COVID19 – Bildungsrecht in der Corona – Krise

Frühkindliche Bildung – Schule – Hochschule – Berufsbildung

Erstauflage

München: C.H.Beck, 2021, 328 S., 59,00 Euro inkl. MwSt.

ISBN 978-3-406-77022-7

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Das neue Handbuch stellt eine Bestandsaufnahme des Rechtsstandes für den Bildungsbereich vor dem Hintergrund der COVID19-Krise dar. Es liegt auf der Hand, dass die Entwicklung der Pandemie in Deutschland den Bildungsbereich seit über einem Jahr beeinflusst. Der Präsenzunterricht kann durch Online-Kurse nur begrenzt kompensiert werden. Je nach wechselnder Rechtslage sind diese Institutionen für den einen Zeitraum (fast) ganz geschlossen, halb geöffnet, wieder geschlossen und eine Öffnungsperspektive ist trotz der fortschreitenden Impfungen schwierig, weil selbst diese das Infektionsrisiko nicht völlig ausschalten können. Es verbleiben Restrisiken, denen die Rechtsordnung Rechnung tragen muss. Die Rechtslage ist für die Beteiligten schwer durchschaubar und – unbeschadet der derzeitigen bundesrechtlichen Regulation – die aber nur einen Rahmen definiert, der für strengere Regelungen offen ist und Abschwächungen je nach Inzidenzwerten erlaubt – für Bürger schwer durchschaubar. Die Folgen für das Bildungssystem werden in diesem neuen Handbuch für das Bildungssystem auf den Punkt gebracht und die juristischen Fragestellungen werden in einem Band für  das gesamte Bildungssystem aufgearbeitet. Dieser Band geht alle an, die mit diesem Bereich zu tun haben.

Seit Beginn der Corona-Krise ist das gesamte Bildungssystem – frühkindliche Bildung, Schule, Hochschule, Berufsbildung – durch zahlreiche Regelungen tangiert, die in diesem Band auch vor dem Hintergrund der arbeits-, sozial- und datenschutzrechtlicher Bezüge detailliert dargestellt werden. Der Band geht eingehend auf die bestehenden Herausforderungen ein, da der fortwährende Lockdown insbesondere Erziehungsberechtigte vor erhebliche Herausforderungen stellt. Dies gilt auch für die Studenten, da virtuelle Unterrichtseinheiten oder auch virtuelle Prüfungen die Präsenzveranstaltungen nur teilweise kompensieren können, da die Vermittlung von Bildung ein Kommunikationsgeschehen ist, dass grundsätzlich eine physische Anwesenheit erfordert. Keine virtuelle Kommunikation ersetzt etwa den Kontakt mit einem Lehrer. Stattdessen wird das Webinar zum Paradigma für die Bildungsvermittlung, aber dies ist besser wie nichts.
Während des Lockdowns waren viele Eltern vor die Frage nach der Betreuung der Kinder gestellt und das Homeschooling erwies sich nicht als adäquater Ersatz für regelmäßigen Präsenzunterricht. Auch die Hochschulen waren mit virtuellen Vorlesungen bei gleichzeitiger Schließung der Bibliotheken stark gefordert. Sowohl an den Schulen als auch an den Hochschulen galt es zudem, ein Prüfungssystem innerhalb kurzer Zeit zu installieren, das den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Prüfung genügte. Im Bereich der Berufsausbildung mussten die Herausforderungen der Corona-Krise ebenfalls gemeistert werden. Dieser neue Band klärt die entscheidenden Fragen rund um das Bildungsrecht in Zeiten von Corona und bildet dabei alle Facetten des Bildungssystems ab. Ergänzende Beiträge befassen sich auch mit arbeits-, sozial- und datenschutzrechtlichen Fragen.
Die Ausführungen in diesem Band erfassen den gesamten Bildungsbereich von der frühkindlichen Bildung, über die schulische Bildung, die Berufsausbildung. die Hochschulen, das Arbeitsrecht in diesen Institutionen, die Ausbildung im öffentlichen Dienst, sozialrechtliche Fragestellungen für Kinder und Eltern und mit diesen Komplexen verbundene datenschutzrechtliche Fragestellungen. Jedem dieser Themenkreise ist je ein eigener Abschnitt in diesem Buch gewidmet. Die Darstellungen sind umfassend, sehr systematisch und behandeln jeweils alle rechtlichen Aspekte, die sich bei diesen Themenkreisen stellen können. Die Kapitel sind nach Möglichkeit einheitlich aufgebaut und geben nach einer Einführung in die Problematik, einen Überblick über die Schließungen, deren Konsequenzen, die mögliche Wiedergewinnung des Regelbetriebs und Rechtsschutzfragen, da es inzwischen eine breit gefächerte Rechtsprechung zu vielen damit zusammenhängenden Fragen gibt. Die Darlegungen sind so gehalten, dass Vorkenntnisse nicht vorausgesetzt, so dass sich dieser Band auch an Betroffene richtet. In den jeweiligen Kapitel finden auch die präventiven Schutzmaßnahmen Berücksichtigung auf die die Beteiligten einen Rechtsanspruch, so etwa Desinfektionsmaßnahmen, Raumbelüftung, Abstandsregeln, Anti-Corona-Tests und vieles mehr.
Der Band bietet aktuelle Information für Richterinnen und Richter, Rechtsanwältinnen und ­Rechtsanwälte, Bildungseinrichtungen, Verantwortliche in Kitas, Kindergärten, Schulen und Universitäten sowie IHKs und natürlich betroffene Bürgerinnen und Bürger.

Der interessante Band bietet eine kompakte, sehr verständliche und systematische Übersicht über die Folgen der COVID19-Krise für den gesamten Bildungsbereich und die sich hier derzeit stellenden Rechtsfragen in einem Band.

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