Juralit

Rezensionen juristischer Literatur

Das neue Personalvertretungsgesetz

E. Baden, Das neue Personalvertretungsgesetz.BPersVG, Erstauflage, 2021, Bund Verlag

Eberhard Baden

Das neue Bundespersonalvertretungsgesetz

Gesetzestext und Synopse des alten und neuen Rechts mit Erläuterungen

1. Auflage
Frankfurt am Main, 2021 (Juli 2021), Seiten 179, 34,00 Euro inkl. MwSt.
ISBN 978-3-7663-6853-9
Hinweis:
»Baden – Das neue Bundespersonalvertretungsgesetz« ist Bestandteil des folgenden Online-Produkts des Bund-Verlags: »Personalratswissen online – Bund«

www.bund-verlag.de

 

Die Reform des BPersVG hatte eine lange Vorlaufzeit. Es handelt sich um die umfassendste Reform dieser Materie seit dem Jahr 1974 und sie wurde seit Jahren gefordert, um dieses Gesetz an die Veränderungen der Arbeitswelt im öffentlichen Dienst anzupassen. Insbesondere reichten die Mitbestimmungsrechte von Personalräten nicht an die der Betriebsräte heran. Inzwischen ist eine Annäherung erfolgt.

Schwerpunkte der Novelle:

  • Überarbeitung von Wahlrechtsvorschriften, unter anderem mit Absenkung der Altersgrenze für die Wahlberechtigung auf 16 Jahre
  • Schaffung von Übergangsmandaten zur Vermeidung personalvertretungsloser Zeiten
  • Digitalisierung der Personalratsarbeit, beispielsweise mit Telefon- und Videokonferenzen für Personalratssitzungen als Alternative zu Präsenzsitzungen
  • Mitspracherechte bei flexiblen Arbeitszeiten und Mobilarbeit.
Die Einleitung bietet eine kompakte Einführung in die genannten Änderungen und ihre Auswirkungen auf die betriebliche Mitbestimmung. Die handliche Broschüre enthält darüberhin im ersten Teil den vollständigen Text des novellierten Bundespersonalvertretungsgesetzes. Im zweiten Teil folgt die dreispaltige Synopse: Zunächst die Gegenüberstellung der BPersVG-Paragrafen in alter (erste Spalte) und neuer Fassung (zweite Spalte) – absatz- und satzgenau. In der dritten Spalte erläutert der Autor kurz und verständlich, ob und gegebenenfalls was sich in den jeweiligen Paragrafen geändert hat. Für den schnellen Überblick gibt es zusätzlich eine Gegenüberstellung der Paragrafen alt/neu.
Die sehr übersichtliche Darstellung bietet neben einer profunden Einführung eine Gegenüberstellung aller alten und neuen Vorschriften, mit einem direkten Pfad vom bisherigen zum neuen Paragrafen. Die Änderungen werden überdies prägnant erläutert.

Insbesondere in der Anfangsphase der Anwendung der neuen Regelungen bis zum Erscheinen der einschlägigen Kommentarliteratur bietet dieser Leitfaden allen Betroffenen eine erhebliche Hilfestellung.

Der Autor:
Dr. Eberhard Baden, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Bonn, Mitautor des großen Kommentars für die Praxis zum Bundespersonalvertretungsgesetz.

 

 

Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Nähere Informationen dazu und zu den Rechten als Nutzer finden sich in unserer Datenschutzerklärung. Mit der weiteren Verwendung stimmen die Nutzer der Verwendung von Cookies zu. Datenschutzerklärung