Die sechste Auflage des Bandes berücksichtigt sämtliche Änderungen des BetrVG aufgrund des im Juni 2021 in Kraft getretenen Betriebsrätemodernisierungsgesetzes. Im Zentrum dieses Gesetzes steht die Digitalisierung der betrieblichen Mitbestimmung, etwa durch die bereits zuvor ermöglichte Abhaltung von Betriebsratssitzungen oder Konferenzen mit Arbeitgebervertretern im Wege einer Video- oder Onlinekonferenz, der neuen Mitbestimmung bei mobilem Arbeiten oder dem Anspruch auf die Hinzuziehung von Sachverständigen beim Einsatz von Robotik und künstlicher Intelligenz (KI).

Das Betriebsverfassungsgesetz ist für jedes Betriebsratsmitglied ein täglich genutztes Werkzeug, so dass der Wissensstand ständig aktualisiert werden muss. Ob beim Gang durch den Betrieb, während einer Diskussion im Betriebsrat, bei einer Verhandlung mit dem Arbeitgeber oder in einem Seminar,  immer wieder hilft ein Blick ins Betriebsverfassungsgesetz, um die eigene Position zu bestimmen und das Gedächtnis aufzufrischen. Insbesondere helfen aktuelle Kenntnisse auch bei Verhandlungen mit der Arbeitgeberseite.Der reine Gesetzestext genügt aber meist nicht, um das BetrVG auch anzuwenden, nicht zuletzt aufgrund einer verzweigten Rechtsprechung zu Auslegungsfragen. Die juristischen Kommentare empfehlen sich eher für eine sorgfältige Analyse eines Falles, selten für den schnellen Überblick und die rasche rechtliche Bewertung. Gerade bei Gesetzesänderungen kommt es aber auf einen raschen, systematischen Überblick zu den Änderungen an. Auf diese Situation zielt dieser Kurzkommentar. Er stellt den Gesetzestext und dessen allgemeinverständliche »Übersetzung« und Kommentierung direkt nebeneinander. Damit bietet er den schnellstmöglichen Einstieg und konkrete Empfehlungen und Tipps für die Betriebsratsarbeit. Die Kurzkommentierungen in die Tabellen mit den Gesetzestexten integriert und sich sehr praxisbezogen.

Besonders hilfreich ist dieses Buch für neu gewählte Betriebsratsmitglieder, die sich für ihren Einstieg einen Überblick über ihre Rechte und Pflichten verschaffen wollen. Aber auch »alte Hasen« sollten auf den hier gebotenen unkomplizierten Zugang zum Betriebsverfassungsgesetz nicht verzichten.

Die 6. Auflage berücksichtigt alle gesetzlichen Änderungen durch das im Juni 2021 in Kraft getretene Betriebsrätemodernisierungsgesetz. Dazu zählen zum Beispiel Betriebsratssitzungen per Video- und Telefonkonferenz, die Mitbestimmung bei mobiler Arbeit und der Anspruch auf Sachverständige beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz.

Der Kurzkommentar ermöglicht einen Schnellzugang zu den Rechtsgrundlagen der Betriebsratsarbeit aufgrund der geänderten Vorschriften. Die neuen Regelungen werden sofort verständliche »übersetzt«und klar und übersichtlich durch die tabellarische Darstellung lernbar gemacht.

Der Band bietet in sehr kompakter Form alles Wissenswerte in Kurzform zum BetrVG 2021.

Das Autorenteam …
… hat über ein Jahrzehnt am Bildungszentrum Oberjosbach (BZO) das dortige Seminarangebot für Betriebsräte entwickelt und umgesetzt. Die dabei gewonnenen Erfahrungen sind in diesen Kurzkommentar eingeflossen.

Wolfgang Fricke, langjährige Tätigkeit in der Bildungsarbeit für Betriebsräte und als verantwortlicher Redakteur der Zeitschrift »Computer und Arbeit«, arbeitet als freier Autor.
Herbert Grimberg, Dr. jur., Rechtsanwalt in Düsseldorf, Sozietät Schwegler Rechtsanwälte und ehemaliger Vorsitzender des Landesbezirks Nord der Gewerkschaft NGG.
Wolfgang Wolter, als langjähriger Leiter des Bildungszentrums Oberjosbach verantwortlich für Schulung und Beratung von Betriebsräten.