Jänich, Lauterkeitsrecht. Erstauflage, 2019, Vahlen
Eine Rezension zu:
Volker Michael Jänich
Lauterkeitsrecht
Lehrbuch/Studienliteratur
Erstauflage
München: Vahlen, 2019. Buch. XXV, 349 S. Softcover, 28,90 Euro
ISBN 978-3-8006-4734-7
Das Werk ist Teil der Reihe: Academia Iuris – Schwerpunktstudium
Das neue Werk mit einer spezifischen Konzeption für das Schwerpunktstudium wendet sich in erster Linie an Studenten aller Studiengänge, die mit dieser Materie zu tun. Immer öfter als Lauterkeitsrecht denn als “Wettbewerbsrecht” (darunter wird das Kartellrecht überwiegend verstanden) vermittelt das Lehrbuch die Grundlagen des durch die Richtlinie 2005/29/EG erheblich veränderte UWG, das allerdings “Schnittstellen” zu zahlreichen anderen Rechtsbereichen aufweist. Das Buch ist aber auch für Referendare sehr nützlich, weil es das Lauterkeitsverfahrensrecht im Schwerpunkt behandelt und auch eine Musterakte zu einem Musterfall beeinhaltet.
Ziel des neuen Lehrbuches ist die möglichst einfache und strukturierte Vermittlung der Grundlagen des Lauterkeitsrechts, wobei die Know-How-RL 2016/943 bereits nebst der geplanten deutschen Umsetzung berücksichtigt ist. Ebenso berücksichtigt wird der Referentenentwurf für ein Gesetz zum Schutz des fairen Wettbewerbs, der den Abmahnmissbrauch besser regulieren soll.
Das zeigt allerdings auch die Praxisprobleme die daraus resultieren, dass drei aufeinanderfolgende Reformen in den Jahren 2004, 2008 und 2015 zu erheblichen Anwendungsproblemen geführt haben, die selbstredend Eingang in die Rechtsprechung gefunden haben. Da dieser Bereich von der Rechtsprechung im Detail geprägt sind, enthält die Darstellung viele Beispiele, die aus dieser weit verzweigten Rechtsprechung stammen. Eingehend berücksichtigt werden die Einflüsse der DS-GVO auf das UWG, gerade in Bezug auf den Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Sehr sinnvoll ist der Updateservice für dieses Buch unter www.recht.uni-jena.de/z10.
Das Buch ist in sechs Kapitel unterteilt und setzt ein mit einem Kapitel über Grundbegriffe, die Geschichte des Lauterkeitsrechts, die damit verfolgten Zwecke, die europarechtlichen Einflüsse und das internationale Lauterkeitsrecht. Im zweiten Kapitel werden die zentralen Verbotstatsbestände erörert, also die 33 3 – 7 UWG, mit sehr vielen, gut ausgewählten Beispielen und Hinweisen, wie man Fälle in diesen Bereichen strategisch unter Zeitdruck gut löst. Im dritten Kapitel wird das System der Rechtsfolgen erörtert, während im 4.. Kapitel die Anspruchsdurchsetzung erörtert, ausgehend von Abmahnung und Unterlassungserklärung, deren Wirkung, die einstweilige Verfügung, das Hauptverfahren mit einer guten Übersicht über den Ablauf eines lauterkeitsrechtlichen Verfahrens. Aber auch die strafrechtliche Seite wird in diesem Band erörtert und zwar in Kapitel 5 mit Schwerpunkten auf die strafbare Werbung und den Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
Das letzte Kapitel ist für Studenten sehr, sehr nützlich, weil es die Klausur im Lauterkeitsrecht behandelt, wozu es nur eine überschaubare Anzahl von Anleitungen gibt. Im Anhang finden sich die Musterakte und eine Übersicht über wichtige Entscheidungen in diesem Bereich.
Die gut strukturierte und an der Systematik des Gesetzes orientierte Darstellung enthält zahlreiche Aufbauschemata. Sie berücksichtigt die neuesten Gesetzesänderungen und analysiert die aktuelle Rechtsprechung. Das Werk richtet sich an Studierende, die Kenntnisse im Lauterkeitsrecht für die universitäre Schwerpunktbereichsprüfung benötigen. Das Werk orientiert sich eng an der Systematik des Gesetzes und vermittelt den Stoff norm- und nicht schutzzweckbezogen. Zudem enthält das Lehrbuch einen Übungsteil, der eine gezielte Vorbereitung auf Schwerpunktbereichsprüfungen ermöglicht.
Das neue Lehrbuch ist eine deutliche Bereicherung des Lehrbuchmarktes im Lauterkeitsrechts und enthält eine sehr systematische, fallorientierte Darstellung.