Merkel/Beller, Der Sozialgerichtsprozess, 8. Aufl., 2022, C.H.Beck
Eine Rezension zu:
Günter Merkel/Katharina Beller
Handbuch Sozialgerichtsprozess
Darstellung mit Schriftsatzmustern
begründet von Klaus Niesel
8., überarbeitete Auflage
München: C.H.Beck, 2022, 299 S. 69,00 Euro
ISBN 978-3-406-78554-2
Der Band bietet seit Jahren einen bewährten Leitfaden für den Sozialgerichtsprozess, der sich bewusst um eine einfache und verständliche Darstellung dieser Materie mit Erfolg bemüht und sich auch an “Nichtjuristen” wendet. Der Titel hat sich etwas geändert, aber das Ziel alle Betroffen oder Interessierten über den Sozialgerichtsprozess zu informieren, ist gleich geblieben. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die Änderungen aufgrund der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs.
Es ist das Ziel dieser Darstellung dem Leser einen praxisorientierten Leitfaden an die Hand zu geben, der den Besonderheiten dieser Gerichtsbarkeit Rechnung trägt. Daher wird auch von allgemeinen theoretischen Erörterungen abgesehen. Die Darstellung orientiert sich sehr eingehend an der Rechtspraxis des BSG und dient auch Anwälten und anderen Beteiligten, die seltener mit sozialrechtlichen Fragestellungen konfrontiert sind. Die Neuerungen des SGG seit der Vorauflage sind eingehend eingearbeitet.
Mit Stand März 2022 berücksichtigt die Neuauflage bereits das Gesetz
- zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten
- zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften
- zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts.
Dazu zählen etwa auch erneute Änderungen des SGG und Vertiefungen zur Einführung von Normenkontrollverfahren zur Ermittlung des Regelbedarfes, die Entschädigungsklage bei überlangen Gerichtsverfahren sowie etliche Änderungen des SGG.
Der exrem nützliche Band hat jetzt den Stand von Mai 2022.
Eingehend erklärt wird zunächst die Stellung des Sozialrechtsweges in der Gerichtsverfassung, um sodann das sozialgerichtliche Widerspruchsverfahren eingehend unter Einschluss der Aspekte der aufschiebenden Workung sowie Kostenfragen zu erörtern. Es folgt eine breite Darstellung des Klageverfahrens von der Klageerhebung bis zur Verfahrensbeendigung. Dabei wird eingehend auf die bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten eingegangen, insbesondere auf die Klagearten, die gegenüber dem Verwaltungsprozess einige Besonderheiten aufweisen.
Weitere Kapitel widmen sich dem Berufungsverfahren, der Nichtzulassungsbeschwerde mit allen wichtigen Praxisfragen, dem Revisionsverfahren, den Kosten und den Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes im Sozialgerichtsprozess sowie Kostenfragen. Kostbar ist der Anhang, der zahlreiche Schriftsatzmuster enthält, die deutlich machen, wie man es macht. Die Darlegungen sind dabei durchaus detailliert und sprechen alle wichtigen prozessualen Konstellation mit ihren Bezügen zum materiellen Sozialrecht an. Besonders hervorzuheben sind die Ausführungen zum Sachverständigengutachten.
Der Schriftsatzteil ist völlig neu überarbeitet und für jeden Betroffenen überaus nützlich. Die Muster sind wiederum exzellent verfasst.
Der Band richtet sich bewusst nicht nur an Juristen, sondern an alle interessierten Bürger und hilft ihnen einen Sozialgerichtsprozess (hoffentlich) mit guten Erfolg zu meistern.