Bien/Käseberg/Klumpe/Körber/Ost, Die 10. GWB – Novelle, Erstauflage, 2021, C.H.Beck
Eine Rezension zu:
Bien/Käseberg/Klumpe/Körber/Ost
Die 10. GWB – Novelle
Das neue Kartellrecht
Erstauflage
München: C.H.Beck, 2021, Buch, XXIX, 502 S. Hardcover, 109,00 Euro
ISBN 978-3-406-75848-5
Die 10. GWB – Novelle schließt eng an die 9. GWB-Novelle von März 2017 an und markiert eine durchaus – zumindest teilweise umstrittene – Zäsur des deutschen Kartellrechts. Die 10. GWB – Novelle verfolgt Ziele der 9. GWB – Novelle weiter und rüstet das deutsche Kartellrecht weiter für die digitale Ökonomie. Eines der maßgeblichen Ziele ist die „Digitalisierung des Kartellsrechts“. Die Änderungen sind umfassend und betreffen etwa § 19 a GWB mit erweiterten Ermittlungsbefugnissen der Kartellbehörden, den Kartellschadensersatz und Änderungen im Bereich der Fusionskontrolle.
Jede GWB – Novelle ist in gewisser Weise eine Bestandsaufnahme der Wirtschaftspolitik auf dem Stand der jeweiligen Novelle. Es geht dabei um die Festlegung jener Regeln die mindestens funktionieren sollen, damit ein marktwirtschaftlicher Wettbewerb funktionieren können soll. Die 10. GWB – Novelle nimmt erhebliche Änderungen vor und immense Auswirkungen auf die Kartellrechtspraxis. In der Folge bleibt kaum ein Bereich des Wettbewerbsrechts von der 10. GWB-Novelle unberührt. Neben der »Digitalisierung des Kartellrechts« im Bereich der Missbrauchsaufsicht und neuen Regeln für große Digital-Unternehmen („Global Player im BigData-Bereich“) bringt die Novelle auch grundlegende Änderungen und Ausweitungen des Eingriffs-, Ermittlungs- und Verfahrensrechts, des Bußgeldrechts, das Kartellschadensersatzrechts und der Fusionskontrolle. Die Novelle beschreitet umfassend kartellrechtliches Neuland.
Die Novelle wurde am 18.01.2o21 verkündet und trat am 19.01.2021 in Kraft. Sie dient insbesondere der Umsetzung der EU-RL 2019/1 zur Stärkung der Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten im Hinblick auf eine wirksamere Durchsetzung der Wettbewerbsvorschriften und zur Gewährleistung eines reibungslosen Funktionierens des Binnenmarktes (kurz: ECN-RL), die bis zum 04.02.2021 in deutsches Recht umzusetzen war. Weiteres Ziel des Gesetzes war es Vermachtungstendenzen im Bereich der digitalen Weltkonzerne Einhalt zu gebieteten. Inwieweit dies gelingen wird, ist offen.
- »Digitalisierung des Kartellrechts«: Neues Kartellrecht für die Digitalwirtschaft und digitale Plattformen
- Weitere materiellrechtliche Änderungen
- Ausweitung der Ermittlungs- und Eingriffsbefugnisse der Behörden
- Umfangreiche Neuerungen im Verwaltungsverfahren, im Bußgeldverfahren und beim Kartellschadensersatz
- Wichtige Neuerungen bei der Fusionskontrolle
- Mit einer detaillierten Synopse des gesamten GWB sowie einer Konkordanztabelle.
Das exzellente Handbuch stellt alle Neuregelungen vor und untersucht die erwartbaren Auswirkungen auf die Praxis. Es informiert in hervorragender Weise über die Änderungen durch die 10. GWB-Novelle.
- ausgewiesenes, mit der Entstehung der Novelle vertrautes Herausgeber- und Autorenteam
- schnellster Zugriff auf umfassende Veränderungen
- unverzichtbar für Praxis und Wissenschaft des Kartellrechts.
Perfekt geeignet für Wirtschaftsjuristen, Richter und Anwälte sowie allgemein für Kartellrechtler.
Der Band bietet eine perfekte Übersicht zur 10. GWB-Novelle.