P. Chroziel, Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz und das Urheberrecht, 3. Aufl., 2019, C.H.Beck
Eine Rezension zu:
Peter Chrocziel
Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz und das Urheberrecht
mit Checklisten und Formulierungsmustern
3. Auflage
Einführung
München: C.H.Beck, 2019, 369 S., 59,00 Euro
ISBN 978-3-406-71963-9
Das Praxisbuch ist im Vergleich zur Vorauflage deutlich erweitert worden, nicht zuletzt aufgrund der erheblichen Veränderungen des Rechtsrahmens seit der Vorauflage. Der Band ist für den schnellen Einstieg konzipiert und richtet sich sowohl an die Praxis als auch an Studenten oder Referendare. Der Inhalt wurde überwiegend neu erstellt und stärker auf den Charakter einer Einführung ausgerichtet.
Die Darstellung führt konzentriert und systematisch in die Grundlagen des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts ein. Das Buch berücksichtigt europäische und internationale Entwicklungen und bietet
- eine klare Einführung in die wichtigsten Begriffe,
- eine knappe, aber vollständige Darstellung der Spezialmaterien,
- den Blick auf Querverbindungen zwischen den einzelnen Rechtsgebieten,
- eine kurze Erläuterung des Verfahrensrechts.
Die 3. Auflage wurde um rund 180 Seiten erweitert. Sie verarbeitet die großen Reformen der letzten Jahre, etwa auf den Gebieten des Patent-, Ge-meinschaftsmarken- und Designrechts, und die zahlreichen Novellierungen des UrhG. Berücksichtigt wird auch bereits das »Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs«. Fallbeispiele und nun auch Musterberechnungen zur Ermittlung des Kostenrisikos veranschaulichen die Darstellung.
Der Verfasser stellt nach einer Übersicht über die Regelungszusammenhänge zunächst Rechtsobjekte und Schutzgegenstände des Immaterialgüterrechts vor und erörtert vor diesem Hintergrund die hier bestehenden Ausschließlichkeitskonzepte, die für jedes Schutzrecht eigenständig zu bestimmen sind. Allerdings gibt es Gemeinsamkeiten, die der Verfasser auch deutlich herausstellt, so etwa bei der Priorität, dem Schutzumfang, der Schutzrechtsverletzung, der Verzichtbarkeit, der Vernichtbarkeit, der Übertragung und Lizensierung sowie der Aufhebung der Schutzrechte auf Antrag oder von Amts wegen, sofern Registerschutz besteht. Der jeweilige Registerschutz mit den Verfahrensarten wird eingehend thematisiert.
Im Bereich der gewerblichen Schutzrechte werden das Patent- und Gebrauchsmusterrecht, das Arbeitnehmererfindungsrecht, das Sortenschutzrecht, das Designrecht, das Markenrecht, das Urheberrecht und das Lauterkeitsrecht dargestellt, die je für sich erhebliche Unterschiede und Funktionen aufweisen. Dabei werden jeweils der nationale Rechtsrahmen und der europarechtliche Rechtsrahmen in ihren Verbindungslinien dargestellt. Im Teil 2. H werden insbesondere die internationalen Strukturen erörtert und die Vorgehensweise der Europäischen Union bei den gewerblichen Schutzrechten eingehend nachgezeichnet.
Ganz neu ist der Teil 5, der Muster und Checklisten für die Praxis enthält, so etwa ein Muster für eine Berechtigungsanfrage oder eine Abmahnung sowie Muster für eine Klage im Lauterkeitsrecht und eine einstweilige Verfügung in diesem Bereich. Ebenfalls neu ist der Teil 6, der eine sehr nützliche Zusammenstellung der Kosten der Registerstellen wie der EUIPO oder des DPMA enthält.
Die interessante Darstellung wird abgerundet durch Zusammenfassungen, Übersichten und sehr viele, nützliche Praxistipps.
Das Werk ist ideal für junge Rechts- und Patentanwälte und andere Berufseinsteiger, die sich einen ersten Überblick über den Stoff verschaffen möchten, an Rechtsfachwirte, Marken- und Patentsachbearbeiter sowie an Studierende und Referendare.
Das Werk bietet eine ausgezeichnete Einführung in die Materien des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts.