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Rezensionen juristischer Literatur

Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht lernen

Joachim Gruber, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, 12. Auflage, niederle media, 2021

 

Eine Rezension zu:

Joachim Gruber

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

Skript

12. Auflage

Altenberge: niederle media,  2021. Buch, 135 S. mit zahlreichen Fällen, Softcover, 9,90 Euro inkl. MwSt.

ISBN 978-3-867-24131^-1

www.niederle-media.de

Skripten als Ausbildungsliteratur sollten nicht unterschätzt werden. Gerade im Bereich der juristischen Ausbildung spielen sie eine erhebliche Rolle, gerade auch bei Autodidakten. Gerade als „Einsteiger“ lernt man aus Skripten meistens mehr als aus umfangreichen Darstellungen. Dies gilt insbesondere für den verzeigten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, den praktisch niemand als Ganzes betreibt, aber immer auch einen Bereich aus diesem Gesamtkomplex betreibt, muss die Grundlagen zwingend kennen, insbesondere das System der Rechtsdurchsetzung von der Abmahnung über die einstweilige Verfügung bis zum Hauptsacheprozess, da sich hier neben vielen Besonderheiten viele übereinstimmende Grundlagen finden. Ziel dieses gut konzipierten Skriptes ist es, dem Leser die Grundlage zu vermitteln. Das Skript wendet sich an einen breiten Leserkreis, also praktisch an alle Interessierten.

Der gewerbliche Rechtsschutz, dessen Tradition im 19. Jahrhundert begründet wurde, ist ein Sammelbegriff für diverse Schutzrechte vom Patent, über den Designschutz, das Gebrauchsmusterrecht, den Halbleiterschutz, den Sortenschutz und Rechtsgebieten, die strenggenommen damit nichts zu tun haben, aber diese registerrechtlich geführten Schutzrechte „ergänzen“ wie das Urheberrecht, das Markenrecht und das Lauterkeitsrecht. Es gibt durchaus aus Bezüge zum Kartellrecht, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Erbrecht, Steuerrecht, Bilanzrecht und zum Schuld- und Sachenrecht. Alle diese Rechtsbereiche spielen beim Rechtsschutz in den Medien des Internets eine erhebliche Rolle, so dass dieser Bereich in den Ausführungen auch eingehend berücksichtigt wird.

Im ersten Kapitel wird ein Überblick über den Gesamtzusammenhang, die beteiligten Organe, die Rechtsgrundlagen und internationale Abkommen gegeben, die in diesem Bereich bereits seit dem 19. Jahrhundert eine erhebliche Rolle spielen. Diesen Rechtsgrundlagen sollten man sich erst nähern, wenn man die nationalen Regulationen verstanden hat. Der Band geht die einzelnen Schutzrechte systematisch durch, einsetzend mit dem paradigmatisch wichtigen Patentrecht als dem Schutz technischer Erfindungen. Das mag alles recht kurz, aber der Überblick ist erstaunlich und sich kurz zu fassen, ist meistens schwieriger als lange Ausführungen zu machen. Die Ausführungen konzentrieren sich auf das wirklich Wesentliche.

Der Band setzt insoweit anders an als viele juristische Darstellungen, indem von den wirtschaftlichen Funktionen ausgegangen wird, so etwa beim Schutz von Pflanzenzüchtungen und dem Schutz der Ergebnisse gestalterischer Tätigkeit und ähnlichen Schutzrechten, die im Kern auf das Urheberrecht zielen, aber auch auf den – schwierigen – Schutz des Rechts am eigenen Bild und das Designrecht, das vor wenigen Jahren völlig neu geregelt wurde. Recht ausführlich wird das Markenrecht dargestellt, wobei die Unionsmarke inzwischen allerdings die zentrale Bedeutung übernommen hat. Weiter behandelt werden das Lauterkeitsrecht des UWG  sowie Übersichten zu den Regelungen und sehr klug ausgewählte Übungsfälle, denen der Leser unbedingt nachgehen sollte. Die Fälle zum Markenrecht enthalten zahlreiche Fallstricke zum Freihaltebedürfnis und Eintragungshindernissenn. Der Band enthält zahlreiche Hinweise zur Vertiefung, unter didaktischen Gesichtspunkten.

Dieser schmale Band sollte nicht unterschätzt werden, da er dem Leser ermöglicht einen wirklichen Einblick in den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts zu erlangen und nach der aktiven Lektüre in der Breite zu vertiefen. Eine 12. Auflage spricht im Übrigen für diesen Band.

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