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Rezensionen juristischer Literatur

Großkommentar SGB IV 2020

Haug/Noftz (Hrsg.), Sozialgesetzbuch (SGB) IV: Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung, ESV, 2020

Eine Rezension zu:

Sozialgesetzbuch (SGB) IV: Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - Abonnement – Kommentar

Herausgegeben von Dr. Karl Hauck † und Prof. Dr. Wolfgang Noftz
Bandherausgeber: Prof. Dr. Peter Udsching, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht
Kommentar von Dr. Gero-Falk Borrmann, Erster Direktor der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg a. D.; Frank Fattler, Referent im Bundesministerium für Arbeit und Soziales; Renate Freund, Ministerialrätin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales; Armin Knospe, Ministerialrat im Bundesministerium für Arbeit und Soziales; Dr. Robert Steinbach, Ministerialrat im Bundesministerium für Arbeit und Soziales; Gerhard Sehnert, Stellv. Geschäftsführer des Spitzenverbandes der landwirtschaftlichen Sozialversicherung; Prof. Dr. Peter Udsching, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht unter Mitarbeit von Wolfgang Titze, Oberamtsrat, Bundessozialgericht

Berlin, ESV,  Stand 2020, Loseblattwerk, 2324 Seiten, Grundwerk, 104 Euro

Stand: Dezember 2019

www.ESV.info

Der Teil IV des SGB bildet mit dem Allgemeinen Teil die Grundlage für die Einordnung des Rechts der gesetzlichen Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung in das Sozialgesetzbuch und weist zahlreiche Bezüge zum Arbeitsrecht auf, so dass die umfassende Kommentierung auch aus arbeitsrechtlicher Sicht von erheblichem Interesse ist.

Seit Jahren bietet die Kommentierung zum SGB IV von Hauck/Noftz eine umfassende und jederzeit aktuelle Darstellung der gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung, die sich einerseits an den Erfordernissen der Praxis, andererseits aber auch den Bedürfnissen der Wissenschaft orientiert und eine Leistung auf höchstem Niveau darstellt. Letztlich finden sich hier zu allen Problemstellen interessante Lösungsansätze. In dieser Kommentierung finden sich unter anderem auch grundlegende Erörterungen der jener Problematik, die unter dem Schlagwort „Scheinselbständigkeit“ erfasst werden.

Angesichts der zahlreichen Änderungen berücksichtigt die Kommentierung auch die jeweilige Entstehungsgeschichte der Normen und dokumentiert in Teil M eingehend die Gesetzesbegründungen, deren Kenntnis hier für die Auslegung unerlässlich ist. Erfasst werden auch die begleitenden Verordnungen.

Die Einflüsse des SGB IV auf das Arbeitsrechts und auf Scheinarbeitsverhältnisse sind sehr vielfältig, wie sich etwa bei den Mini – Jobs zeigt, aber auch bei Arbeitszeitkonten und der Abgrenzungen bei der Scheinselbständigkeit mit erheblichen Eingriffskompetenzen.

Grundsätzlich werden in jedem Jahr Änderungen am SGB IV vorgenommen,. so dass die Kommentierung auch die Gesetzesentwicklung dokumentiert.

Die Lieferung 1/19 erhält unter aufgrund zahlreicher Gesetzesänderungen einige Neukommentierungen, so zu § 18 h, der die Ausstellung des Sozialversicherungsausweises regelt. Durchgehend aktualisiert wurden die Kommentierungen der §§ 23, 23 a und 23 sowie der §§ 67 und 68. Das Update zu den elektronischen Bescheinigungen ist praktisch besonders wichtig.

Mit der Lieferung 2/19 wird die Überarbeitung der Erläuterungen der Vorschriften zum Haushalts- und Rechnungswesen ebenso fortgesetzt wie die Vorschriften über die Wahl und die Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane. Enthalten sind auch die aktuellen Gesetzesänderungen.

Die Lieferung 3/19 beschäftigt sich im Schwerpunkt mit der Verfassung der Sozialversicherungsträger und der Vergütung der Funktionäre. Vertieft wurden angesichts von Gesetzes die Vorschriften über die zahlreichen Meldepflichten der Arbeitgeber.

Die Kommentierung bietet in zwei Bänden eine der detailliersten Kommentierungen des SGB IV, auf höchstem Niveau und auf jeweils aktuellem Stand.

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