H. Jäckel, Das Beweisrecht der ZPO, 3. Aufl., 2020, Nomos
Eine Rezension zu:
Holger Jäckel
Das Beweisrecht der ZPO
ISBN 978-3-8487-6857-8
Die Beweisstation ist bei streitigem Verlauf eines Zivilprozesses und der Notwendigkeit einer Beweiserhebung – etwa durch ein Sachverständigengutachten – der zentrale Bestandteil eines Zivilprozesses, in dem ein Prozess gewonnen oder verloren wird, wenn sich nicht Ansätze für eine Einigung ergeben, da der Verlauf einer Beweisaufnahme nicht immer für eine Seite eindeutig verläuft. Der Verlauf der Beweisaufnahme spiegelt sich in der richterlichen Beweiswürdigung wieder. Fundierte Kenntnisse des Beweisrechts der §§ 355 ff. ZPO sind daher unverzichtbar. Das Handbuch enthält auch in der dritten Auflage wieder eine gelungene, sehr konzentrierte Darstellung des Beweisrechts der ZPO.
Da die Durchsetzung eines Anspruchs maßgeblich von der Beweissituation abhängt und auch von der Beweisverteilung, setzt der Band im ersten Kapitel mit einer Klärung der Grundlagen und Grundbegriffe ein. Da das Tragen der Beweislast unter Umständen den halben Prozessverlust bedeuten kann, wird großer Wert auf die Klärung der Grundlagen für die Behauptungs- und Darlegungslast (auch der sekundären Darlegungslast) gelegt und erläutert wie ein Sachverhalt zivilprozessual aufzuklären ist. Dabei wird auch bereits auf die einzelnen Beweisformen eingegangen. Sehr instruktiv ist der Abschnitt zur kritischen Frage der Beweisantizipation in einem vorgeschalteten oder parallel verlaufen Prozesskostenhilfeverfahren mit grundsätzlicher Ablehnung einer Beweisantizipation, auch wenn ein PKH-Beschluss durchaus Auskunft über die Sicht des Gerichtes geben kann. Das Handbuch geht im ersten Teil auch auf das Thema eines unlauteren Parteiverhaltens in beweisrechtlicher Hinsicht mit möglichen strafrechtlichen Folgen und auf das kritische Thema der Beweisvereitelung ein. Es folgt ein sehr interessanter Abschnitt über anwaltliche Prozesstaktik.
Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit dem Beweisgegenstand mit Haupt- und Gegenbeweis, während Kapitel 3 das formelle Beweisrecht mit Beweisantritt, Eintritt in die Beweisaufnahme, der Ablehnung einer Beweiserhebung, dem Beweistermin, dem Unmittelbarkeitsgrundsatz und der Abgrenzung von Strengbeweis und Freibeweis beschäftigt. Im vierten Kapitel geht darum, herauszufinden, was in einem Zivilprozess beweisbedürftig ist, wobei die Relationsmethode hier immer noch von Bedeutung ist.
In Kapitel 5 werden die einzelnen Beweismittel in einer kompakten und konzentrierten Übersicht dargestellt, wobei auch bereits Ansätze zur Beweiswürdigung, besonders beim Zeugenbeweis entfaltet werden. Sehr ausführlich werden der Sachverständigenbeweis und der Urkundsbeweis behandelt. Beweiswürdigung und Beweismaß sind dann konsequenterweise Gegenstand des folgenden Kapitels, mit Schwerpunkten beim Anscheinsbeweis, der Schadensschätzung und der Darstellung im Urteil. Das Kapitel 7 behandelt zentrale Aspekte der Beweislastverteilung. Der Band schließt mit einer sehr umfassenden Darstellung des selbstständigen Beweisverfahrens, das insbesondere im Baurecht von erheblicher Bedeutung ist und oftmals ein Hauptverfahren überflüssig macht.
Das Handbuch behandelt daher umfassend und kompakt
• alle Verfahrensgrundsätze
• die Voraussetzungen, Durchführung und Würdigung der Beweisaufnahme
• und das selbständige Beweisverfahren.
Die Neuauflage berücksichtigt im Rahmen der Neuaflage nicht nur die Änderungen der ZPO zum Sachverständigenbeweis (§§ 144, 402 ff.), sondern wertet die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung sowie eine Fülle obergerichtlicher Entscheidungen intensiv aus. Hinzugekommen sind ferner Abschnitte zu anwaltlichen Gebühren im Zusammenhang mit einer Beweisaufnahme und zur audiovisuellen Vernehmung (§ 128a ZPO), die im Rahmen der Bewältigung der Corona-Pandemie erheblich an Bedeutung gewinnt und auch insoweit die Digitalisierung des Zivilprozesses positiv vorantreibt.
Das Handbuch enthält zahlreiche Beispiele, Praxistipps und Hinweise auf Fehlerquellen, Formulierungsmuster und prozesstaktische Empfehlungen und bietet hervorragende Unterstützung im Prozessalltag, auch und gerade wegen der konzentrierten Darstellung auf das Wesentliche mit klaren Schwerpunkten. Das Handbuch hat den Stand von September 2020.
Das Handbuch bietet auch in der dritten Auflage eine sehr verlässliche, konzentrierte und systematische Darstellung aller wichtigen Aspekte des Beweisrechts der ZPO.